AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stößt Diskussion über zukunftsfähige Kommunalfinanzen an
Die Regierungsfraktionen haben eine größere Fachkonferenz zur Diskussion einer nachhaltigen Finanzierung für die kommunale Ebene angekündigt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Petra Nicolaisen:
"Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes haben die Kommunen im vergangene
Aus Sicht der IfKom kann sich Vertrauen in die KI bei Unternehmen, Investoren und Anwendern nur dann aufbauen, wenn gesetzliche Regelungen dem Stand der Technik entsprechen und auch wirksam sind.
„Ich bin so frei – Willkommen im Lügenland“ heißt das 2023 neu verlegte neue Sachbuch der investigativen Journalistin und Bestsellerautorin Marita Vollborn. Es erschien in seiner Originalfassung bereits 2016 – und wurde damals bis heute von Politik und Medien ignoriert. Für Bundeskanzler Olaf Scholz dürfte das Buch zwei Jahre vor der Bundestagswahl 2025 zum Problem avancieren – denn Vollborn, ebenso wie Merkel in der DDR aufgewachsen, wirft der Regier
Zur dortigen Aufforderung „Wir können Demokratie und Pluralismus retten – wenn wir uns nur trauen würden, gemeinsam ein kleines Stückchen digitale Revolution zu wagen.“
-Der BITMi begleitet die internationale Digitalstrategie der Bundesregierung in beratender Funktion.
-Wichtig ist, dass im Einklang mit der nationalen Digitalstrategie auch hier die Digitale Souveränität Leitmotiv ist.
-Hohe Priorität muss der Abbau einseitiger Abhängigkeiten von Technologien aus dem Ausland haben.
Aachen/ Berlin 24. Februar 2023 – Gemeinsam mit anderen Stakeholdern beteiligt sich der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) in beratender Funktion an der A
