Deutschen Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW): Der von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegte Maßnahmenkatalog geht in die richtige Richtung, muss aber um Wesentliches ergänzt werden.
Die Steuereinnahmen des Bundes haben sich rückläufig entwickelt. Laut Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums lagen sie im März um 5,6 Prozent unter dem Wert des Vorjahresmonats. Auch im gesamten ersten Quartal waren die Steuereinnahmen weit geringer als von der Steuerschätzung prognostiziert.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
"Es war nur eine Frage der Zeit, bis die Deindustrialisierungspolitik der Ampelkoalition auch bei de
AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stößt Diskussion über zukunftsfähige Kommunalfinanzen an
Die Regierungsfraktionen haben eine größere Fachkonferenz zur Diskussion einer nachhaltigen Finanzierung für die kommunale Ebene angekündigt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Petra Nicolaisen:
"Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes haben die Kommunen im vergangene
Aus Sicht der IfKom kann sich Vertrauen in die KI bei Unternehmen, Investoren und Anwendern nur dann aufbauen, wenn gesetzliche Regelungen dem Stand der Technik entsprechen und auch wirksam sind.
Neues Sachbuch: Die Flüchtlingskrise ist seit 2016 unkontrollierbar- und wurde seitdem politisch ignoriert
„Ich bin so frei – Willkommen im Lügenland“ heißt das 2023 neu verlegte neue Sachbuch der investigativen Journalistin und Bestsellerautorin Marita Vollborn. Es erschien in seiner Originalfassung bereits 2016 – und wurde damals bis heute von Politik und Medien ignoriert. Für Bundeskanzler Olaf Scholz dürfte das Buch zwei Jahre vor der Bundestagswahl 2025 zum Problem avancieren – denn Vollborn, ebenso wie Merkel in der DDR aufgewachsen, wirft der Regier
Die IfKom begrüßen ausdrücklich den Vorschlag der Bundesregierung zur Beschleunigung des TK-Netzausbaus, bestehende Hemmnisse aus dem Weg zu räumen.
Zur dortigen Aufforderung „Wir können Demokratie und Pluralismus retten – wenn wir uns nur trauen würden, gemeinsam ein kleines Stückchen digitale Revolution zu wagen.“
Vereinigung „Gegen Ausbeutung durch Google“ lanciert Petition
Vereinigung „Gegen Ausbeutung durch Google“ lanciert Petition
