Bonn/Berlin, 18. Januar 2013 – Der
Verteidigungspolitische Sprecher der Linken Paul Schäfer hat im
PHOENIX-Interview den Transall-Einsatz der Bundeswehr in Mali ohne
ein Mandat des Bundestags kritisiert: "Der Bundestag hat
vergleichbare Einsätze, wie den in Dafur, in der Vergangenheit
mandatiert. Die Bundesregierung wäre verdammt gut beraten gewesen,
damit in den Bundestag zu gehen." Die Linke werde jetzt einen
Rückholantrag stellen, so Schäfer.
Die umstrittene neue Rundfunkgebühr wird nach Aussage der Staatskanzlei Schleswig-Holstein "zeitnah" auf mögliche unzumutbare Belastungen hin überprüft. Das sagte ein Sprecher "Handelsblatt-Online". Hintergrund sind Befürchtungen der deutschen Städte und Gemeinden, sie könnten durch den neuen Rundfunkbeitrag deutlich höheren Belastungen ausgesetzt sein. Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatte dah
Es gibt sie noch, die engagierten Lehrerinnen und
Lehrer, die Freude haben am Unterrichten und an den täglichen
Fortschritten ihrer Schüler. Sie sind beliebt, denn sie können für
ihren Unterrichtsstoff begeistern und haben deshalb auch viel Erfolg.
Aber es gibt an den Schulen auch viel Resignation, Frust und
Kommunikationsunfähigkeit. Ausgebrannte Lehrer, die sich von großen
Klassen, ihren Schülern, immer neuen Testverfahren und Reformen
überfordert
Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Burkhardt Müller-Sönksen, hat sich dafür ausgesprochen, den neuen Rundfunkbeitrag durch eine Medienabgabe zu ersetzen, die von den Finanzämtern eingezogen wird. Zugleich brachte der FDP-Politiker die Abschaffung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ), die sich jetzt "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" nennt, ins Gespräch. "Die Medienabgabe würde von jeder einkommenssteuerpflichtigen Pers
Hamburg, Ruanda, Hongkong und Shenzhen in China sowie
Kairo sind die Stationen der Reise, die der Dokumentarfilmer Rasmus
Gerlach aufsuchte, um die Herstellungskette moderner Handys am
Beispiel des iPhones zu hinterfragen. Die Firma Foxconn ist mit ihren
Produktionsmethoden hierbei zum Synonym für die Schattenseite des
Smartphone-Hypes geworden.
Der Gegensatz könnte krasser nicht sein zwischen dem Spektakel bei
der Eröffnung des Apple Stores am Jungfernstieg und den
Arbeit
Wenn nächsten Sonntag Landtagswahl wäre, läge die CDU bei 43
Prozent. Damit legte die CDU 3 Prozentpunkte zu und läge damit 10
Prozentpunkte vor der SPD mit 33 Prozent. Das ist der größte
Vorsprung der CDU vor der SPD seit Mitte 2004. Die Grünen kämen auf
13 Prozent und könnten 1 Prozentpunkt zulegen. Weiterhin unter der
Mandatsschwelle verharren die FDP mit 2 Prozent (-1), die Linke mit 3
Prozent (+1) und die P
Der neue Berliner Flughafen wird wahrscheinlich erst
in zwei Jahren fertig werden. Diese Einschätzung vertritt Technikchef
Horst Amann gegenüber dem ZDF. In einem exklusiven Interview für die
Dokumentation "ZDFzoom: Verschoben, Verplant, Verbaut – Das
Flughafen-Fiasko von Berlin" (Mittwoch, 16. Januar 2013, 22.45 Uhr)
sagt er: "In den kommenden Monaten soll zunächst der aktuelle
Bauzustand des Gebäudes ausführlich untersucht werden." Erst dan
ProSiebenSat.1-Vorstandschef Thomas Ebeling
entsendet seine beiden Manager Arnd Benninghoff und Marc Elbers in
die Vereinigten Staaten. Sie sollen für etwa sechs Monate im Silicon
Valley bleiben, "um neue Geschäftsfelder und insbesondere
technologische Entwicklungen im Bereich Future TV für ProSiebenSat.1
zu erschließen", so ein Konzernsprecher. Ein Büro in Palo Alto wurde
bereits eingerichtet. Das berichtet der Branchendienst "Kontakter" in
se
Bonn/Berlin, 16. Januar 2013 – Ruprecht Polenz (CDU)
schließt einen deutschen Kampfeinsatz in Mali nicht grundsätzlich
aus. "Wir können auf dieser Welt nahezu nichts ausschließen. Deshalb
ist diese Frage schwierig zu beantworten. Aber sie stellt sich im
Augenblick für die Deutschen nicht. Und sie stellt sich auch nicht
für die Europäische Union insgesamt. Das kann sich aber
möglicherweise ändern", sagte der Vorsitzende des Auswä