13. Oktober 2010. Horst Seehofer fordert einen
Stopp der Zuwanderung von Türken und Arabern. Laut Umfragen ist mehr
als die Hälfte der Deutschen der Meinung, dass es genügend Ausländer
in Deutschland gibt. Sprechen Seehofer und Sarrazin dem Volk aus der
Seele, oder ist alles nur populistischer Stimmenfang?
Darüber diskutiert Michel Friedman mit Steffi Lemke, der
Politischen Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, und
Johannes Sing
Die NRW-Familieministerin Ute Schäfer (SPD) hat sich
im Interview mit der WDR-Sendung "frauTV" für eine Übernahme der
Kosten rezeptpflichtiger Verhütungsmittel für Empfängerinnen von
Arbeitslosengeld 2 und Sozialhilfe durch den Staat ausgesprochen. Es
sei "unendlich viel humaner und sinnvoller, mit öffentlichen Geldern
ungewollte Schwangerschaften zu vermeiden, als
Schwangerschaftsabbrüche zu finanzieren", so Schäfer. Allerdi
Bonn/Berlin, 12. Oktober 2010 – Der
US-Sonderbeauftragte für Afghanistan und Pakistan, Richard Holbrooke,
bezeichnet einen vollständigen militärischen Sieg über die Taliban
als unmöglich. Im PHOENIX-Interview sagte Holbrooke: "Wir suchen auf
keinen Fall nur den rein militärischen Sieg über die Taliban in
Afghanistan. Der ist nämlich nicht möglich, das müssen wir
realistisch sehen." Das Ziel sei vielmehr, ein "stabiles Afghanis
Mit dem Vermittlungsgutschein, mit dem Arbeitslose
über private Jobvermittler Arbeitsplätze finden sollen, wird nach wie
vor systematisch Missbrauch betrieben. Das zeigen Recherchen des
ARD-Politikmagazins "Report Mainz". Dem Magazin liegen exklusiv Daten
über die internen Missbrauchswarnungen bei der Bundesagentur für
Arbeit (BA) vor. Danach gibt es aktuell 52 Warnungen, darunter 33
Fälle von überregionaler Bedeutung. Der Leiter des Bereichs
Arbeitsm
Die Islamfeindlichkeit in Deutschland nimmt
erheblich zu. Das geht aus der Studie "Die Mitte in der Krise"
hervor, die am kommenden Mittwoch von der Friedrich-Ebert-Stiftung
veröffentlicht wird. Im ARD-Politikmagazin "Report Mainz" stellt der
wissenschaftliche Leiter der Studie, Dr. Oliver Decker, von der
Universität Leipzig fest, "dass wir es mit einer deutlichen Zunahme
an islamfeindlicher Einstellung der Bevölkerung zu tun haben. Einer
sehr deutl
Ein Maschendrahtkäfig, zwei fast ungeschützte
Kämpfer, kaum Regeln: Ultimate Fighting-Formate waren 2010 ein
Prüfschwerpunkt der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Auch
wenn sie momentan nicht mehr im deutschen Fernsehen laufen – der
Trend zu immer mehr Brutalität und Tabubrüchen in Medieninhalten
bleibt. So kommt zur Problematik von sehr gewalthaltigen
(Sport)-Formaten im Fernsehen die große Präsenz des Themas im
Internet. Dort sind neb
Bonn/Berlin, 07. Oktober 2010 – Thomas Strobl,
Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, wirft Teilen des
Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 weiterhin vor,
linksextremistisch beeinflusst zu sein. In der PHOENIX RUNDE
(Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr) sagte Strobl: "Ganz sicher sind es
auch linksextremistische Kräfte, die hier ihr Süppchen kochen. Der
Sprecher dieser Großdemonstration, Herr Stocker, war viele Jahre in
der Deutschen Kommunistischen Parte
Bonn, 06. Oktober 2010 – Die Frauenrechtlerin Alice
Schwarzer hat die Rede von Bundespräsident Christian Wulff und dessen
Aussage, der Islam gehöre zu Deutschland, gelobt. "Ich finde es sehr
gut, dass das endlich mal ein Politiker sagt", so Schwarzer in der
PHOENIX-Sendung IM DIALOG (Ausstrahlung am Freitag, 08. Oktober 2010,
24.00 Uhr und Sonntag, 10. Oktober 2010, 11.15 Uhr).
Im Rahmen dieser Debatte nahm Schwarzer Thilo Sarrazin in Schutz.
Er habe die Problematik d
6. Oktober 2010. Stuttgart 21 – Sollen in
Krisenzeiten Milliarden für einen neuen Bahnhof ausgegeben werden?
Der Streit zwischen Politik und Bürgern eskaliert von Tag zu Tag
mehr. Entscheidet die Politik über die Köpfe der Bürger hinweg?
Darüber diskutiert Michel Friedman mit Siegfried Kauder (CDU),
Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses, und Winfried Hermann
(Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzender des
Bundestags-Verkehrsausschusses.
