Zur heutigen Verhandlung des Bundesgerichtshofs im Verfahren zur formellen Wirksamkeit von Beitragsanpassungen erklärt Dr. Florian Reuther, Geschäftsführer und Leiter der Rechtsabteilung des Verbands der Privaten Krankenversicherung (PKV): „Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass das seit 25 Jahren etablierte Verfahren zur Treuhänder-Beteiligung nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz rechtskonform ist. Dies ist kein Urteil zu Lasten der Versicherten, sondern es […]
Sperrfrist: 06.12.2018 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.15 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Derzeit findet die UN-Klimakonferenz im […]
Pressemitteilung der Prüfungskommission und der Überwachungskommission in gemeinsamer Trägerschaft von Bundesärztekammer, Deutscher Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband Berlin, 06.12.2018 Jahresbericht 2017/2018 der Prüfungskommission und der Überwachungskommission zur Prüfung der Herz-, Lungen-, Leber-, Nieren- und Pankreastransplantationsprogramme vorgelegt Die für die Prüfung der Transplantationszentren in Deutschland zuständigen Kontrollgremien von Bundesärztekammer, Deutscher Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband haben bei der Vorstellung ihres […]
Glaubt man den bisherigen Umfragen, so hat Jens Spahn wenig Chancen, den CDU-Parteivorsitz von Angela Merkel zu erben. Nach dem Parteitag am Wochenende wird er sich wieder verschärft seinem Job als Gesundheitsminister widmen müssen. Dass dies ein unbequemer Wiedereintritt in die Atmosphäre wird, liegt auf der Hand: Gegen das umstrittene Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) hagelt […]
„Auch wenn die Zahl der HIV-Neuinfektionen sinkt, dürfen wir bei der Aufklärung und Prävention nicht nachlassen“, erklärte Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), im Vorfeld des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember. Maßnahmen wie die Zulassung von HIV-Selbsttests seien daher „richtig und wichtig“, sagte Montgomery. Allerdings böten solche Selbsttests lediglich eine erste Orientierung. „Die […]
Notaufnahmen in Krankenhäusern sind Anlaufstellen für Menschen, die in einer akuten gesundheitlichen Notsituation sind. Steigende Patientenzahlen in den letzten Jahren sorgen dafür, dass Zeit und Aufmerksamkeit für die Hilfesuchenden knapp sind. Dies trifft vor allem die besonders schutzbedürftigen Patientengruppen, wie die mehr als 4 Millionen Notfallpatienten über 65 Jahren, die jedes Jahr in deutschen Notaufnahmen […]
Vorstellung des Jahresberichts von Überwachungskommission und Prüfungskommission gem. § 11 und § 12 Transplantationsgesetz Liebe Kolleginnen und Kollegen, seit dem Jahr 2013 berichten die Überwachungskommission und die Prüfungskommission in gemeinsamer Trägerschaft von Bundesärztekammer, Deutscher Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der flächendeckenden Kontrollen der deutschen Transplantationszentren. Mit Vorlage ihres aktuellen Jahresberichts informieren die […]
Nach Niedersachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Hamburg, Sachsen, Brandenburg, Baden-Württemberg haben nun die Mitgliederversammlungen des bpa in Nordrhein-Westfalen. Hessen und Rheinland-Pfalz länderspezifische Entgelttabellen im Rahmen des bundeseinheitlichen Mantels der Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) des bpa Arbeitgeberverbands verabschiedet. Die AVR sind Mindestbedingungen. Sie legen zum Beispiel ein Einstiegsgehalt von 2.520 Euro für die Pflegefachkraft in Sachsen-Anhalt oder von 2.950 […]
Der am Freitag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgestellte Entwurf eines „Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung“ (GSAV) enthält durchaus gute Ansätze. Doch manche darin enthaltenen Maßnahmen tragen gerade nicht zu einer höheren Patientensicherheit bei. Andere wichtige Maßnahmen fehlen. „Dass die Koordinierungsfunktion und Rückrufkompetenz der Bundesoberbehörden, also des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und […]
Berlin, 20.11.2018 – „Ökonomisches Handeln hat in unserem Gesundheitswesen seine Berechtigung. Aber die Ökonomie muss den Zielen der Medizin dienen – und nicht umgekehrt.“ Das sagte der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, zur Eröffnung der Tagung „BÄK im Dialog – Patientenversorgung unter Druck“ am vergangenen Samstag in Berlin. Vertreter aus Klinik […]
