Ein gescheiterter Militärputsch, schwindende Pressefreiheit,
Eskalation im Kurdenkonflikt – die Türkei durchlebt unruhige Zeiten.
In "Pulverfass Türkei – Deutschland und der Putsch" beleuchtet
ZDFinfo am Freitag, 30. September 2016, 19.30 Uhr, die aktuellen
Geschehnisse, die nicht nur innerhalb der Bundesrepublik, sondern
auch in der EU mit Sorge verfolgt werden. Der zweite Teil mit dem
Arbeitstitel "Pulverfass Türkei – Diktatur oder Demokratie"
Es gibt zwei Möglichkeiten zu reagieren.
Man kann, ähnlich wie vor Jahren bei der Causa Brüderle, viel Zeit
damit zubringen, die Angaben der Frau anzuzweifeln, vielleicht auch
gleich die Glaubwürdigkeit der Person. Tatsächlich gibt es Gründe
für diese Reaktion. Denn es bleiben Fragen offen. Es liegt in der
Natur der Sache, dass sich mancher Vorwurf nicht beweisen und nicht
widerlegen lässt – übrigens genauso wenig wie die Diskreditieru
Zwar ist klar, dass sich etwa die Balkan-Route nicht
komplett dicht machen lässt, schon gar nicht für immer. Gleiches gilt
für das Mittelmeer. Jeden Tag setzen sich Menschen in Schlauchboote,
um zu uns zu kommen. Tatsächlich war die Wiener Botschaft vom linken
Griechen Alexis Tsipras bis zum rechten Ungarn Viktor Orbán recht
unmissverständlich. Sie läuft auf möglichst effektive Abschottung
hinaus.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augu
Nein, es geht hier nicht um Chlorhühnchen. Auch nicht um Sigmar
Gabriel. Es geht nicht um angebliche Gefahren für den Wohlstand. Und
wer in den Chor einstimmt, der das Böse immer hinter dem großen Teich
lauern sieht, liegt so falsch wie diejenigen, die die Kritiker der
umstrittenen Abkommen TTIP und CETA, die am Samstag in sieben Städten
auf die Straße gehen wollen, als »Ideologen« brandmarken. Es geht um
uns, den demokra
Schwerin. Ein wesentlicher Anstieg der
Kriminalität durch Zuwanderer ist nach Angaben des
Landeskriminalamtes (LKA) in Mecklenburg-Vorpommern nicht zu
verzeichnen berichtet die Schweriner Volkszeitung in der
Donnerstagsausgabe. Jüngste Vorfälle in Schwerin und Rostock hatten
Spekulationen über einen Anstieg der Ausländerkriminalität genährt.
Das aktuelle Lagebild des Bundeskriminalamtes (BKA), das auf Daten
der Länderpolizeien beruht, zeigt eher ei
Es war eine Trauerrede, zu der Jean-Claude Juncker
seine Bilanz zur Lage der EU am Mittwoch gemacht hat. Zum zweiten Mal
in seiner Amtszeit musste der Kommissionspräsident in seinem
State-of-the-Union-Report zu wenig Gemeinschaft in der Gemeinschaft,
zu wenig Kooperationsbereitschaft in der Flüchtlingsfrage, zu viel
nationale Interessenpolitik beklagen. Da nützt es nichts, dass
Juncker mit Milliardenprogrammen für Wirtschaftswachstum Europa aus
der Dauerkrise steuern wi
Es gemahnt an die Stimmung kurz vor einer
Kneipenschlägerei, wenn der ungarische Außenminister seinen
luxemburgischen Kollegen Asselborn als unernste Figur tituliert.
Diese Form von Vertraulichkeit wirkt zwar auf bizarre Art familiär,
für einen vertrauenerweckenden Zustand der EU spricht sie nicht.
Asselborn fordert seinerseits gar den Ausschluss Ungarns aus der EU
und die hierfür nötige Regeländerung, die Beendigung des
Einstimmigkeitsprinzips. Mancher
Es wird wohl nur sehr wenige Urlauber geben,
die länger als 90 Tage ins Ausland reisen und von der
ursprünglichen Idee negativ beeinflusst worden wären. Aber es gibt
viele Menschen, die nun einen unerwünschten Nebeneffekt zum Geschäft
ausbauen werden. Künftig kann dauerhaft auch in Deutschland mit
einer rumänischen SIM-Karte gesprochen werden. Man muss kein Fan der
Telefongesellschaften sein, um zu sehen, dass dies nicht zu deren
Wirtschaftlichke
taz-Kommentar von Tobias Schulze zum Besuch von
Bundestagsabgeordneten im türkischen Incirlik
Einmalige Leistung
Ab nach Incirlik, aber zügig! Am Donnerstag genehmigte die Türkei
deutschen Abgeordneten den Besuch der Bundeswehrsoldaten auf der
Luftwaffenbasis. Der Verteidigungsausschuss bereitet die Exkursion
jetzt vor. Hoffentlich gibt er Gas: Je schneller die Reisegruppe
losfährt, desto schneller ist die Affäre abgehakt. Das wäre für alle
Beteil
Die neue Wohnsitzauflage für Flüchtlinge ist
derart flexibel geraten, dass keiner mehr durchblickt. Jede Kommune
macht, was sie will. Die einen demonstrieren Härte, weil ihnen die
Sozialkosten aus dem Ruder laufen, die anderen tun erst einmal gar
nichts. Die Wohnsitzauflage kommt auch viel zu spät. Schließlich
gibt es den Flüchtlingsstrom schon seit Jahren. Um diesen Fehler zu
kaschieren, hat die Regierung Merkel einen weiteren Fehler gemacht:
Sie hat b
