Waren vor zwei Wochen noch 57 Prozent der Deutschen der Meinung,
dass die vielen Flüchtlinge, die zu uns kommen, verkraftet werden
können, und nur 40 Prozent in dieser Hinsicht skeptisch, so haben
sich die Mehrheitsverhältnisse inzwischen geändert: Jetzt glauben nur
noch 45 Prozent, dass Deutschland die große Zahl an Flüchtlingen
verkraften kann, 51 Prozent sehen das nicht so (Rest zu 100 Prozent
hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht").
Angela Merkel gilt nicht als Visionärin. Die
Kanzlerin lässt große Probleme zumeist auf sich zukommen und ändert
erst dann ihr Vorgehen, wenn die Schwierigkeiten weit fortgeschritten
sind. Nach der Atom- und Griechenlandpolitik lässt sich dies nun auch
im Umgang mit den zahlreichen Flüchtlingen, die nach Deutschland
kommen, beobachten. Konzepte, wie alle Schutzsuchenden menschenwürdig
untergebracht werden können, hat Merkel nicht. Das wurde auch in
ei
Zum Widerstand gegen neoliberale Großprojekte wie
das Freihandelsabkommen TTIP hat Helmut Scholz, Abgeordneter des
Europaparlaments (LINKE), aufgerufen. Unter Hinweis auf die in
Berlin für den 10. Oktober geplante Großdemonstration gegen das
TTIP-Abkommen mit den USA bekräftigte er in einem Beitrag für die
Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe): "Auch unter dem
Aspekt unserer Datenschutzinteressen habe ich erneut den Stopp der
TTIP-Ver
Bildangebot zur Sendung "Anne Will" vom 7. Oktober
2015 mit dem Thema: "Die Kanzlerin in der Flüchtlingskrise – Können
wir es wirklich schaffen, Frau Merkel?"
Am Mittwochabend stellte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel im
Ersten den Fragen von Anne Will.In dem monothematischen Gespräch ging
es um die Frage, wie Deutschland den Zustrom an Flüchtlingen
bewältigen kann. Fotos aus der Sendung stellen wir Ihnen hier zur
Verfügung.
Die Datenschützer jubeln, die TTIP-, CETA- und
TISA-Gegner jubeln, Edward Snowden jubelt. Und Facebook juckt es nach
eigenen Angaben überhaupt nicht, das Urteil des Europäischen
Gerichtshofes zum Datenaustausch zwischen der EU und den USA. Da
wundert sich der Laie und der Fachmann kratzt sich irritiert am Kopf:
Sind jetzt etwa nicht alle Daten, die Internetnutzer bei sozialen
Netzwerken, Online-Versandhäusern oder Suchmaschinen eingeben, vor
dem Zugriff der US-Geheimdien
KORREKTUR: (Bezug auf 1,5 Millionen Flüchtlinge vor
dem 1. Zitat nicht korrekt)
Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister
von Nürnberg, Ulrich Maly, hat davor gewarnt, in der
Flüchtlingsdebatte vor allem über die Zahl der Asylsuchenden zu
diskutieren.
Der SPD-Politiker sagte am Montag im rbb-Inforadio: "Ich denke,
dass die Zahl der Menschen, die heuer zu uns kommen, verkraftbar ist,
aber dass es sicher nicht geht, dass m
Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages und
Oberbürgermeister von Nürnberg, Ulrich Maly, hat davor gewarnt, in
der Flüchtlingsdebatte vor allem über die Zahl der Asylsuchenden zu
diskutieren.
Der SPD-Politiker sagte am Montag im rbb-Inforadio zu
Spekulationen, wonach in diesem Jahr bis zu 1,5 Millionen Flüchtlinge
nach Deutschland kommen könnten: "Ich denke, dass die Zahl der
Menschen, die heuer zu uns kommen, verkraftbar ist, aber dass e
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat angesichts
des ungebrochenen Flüchtlingsstromes nach Deutschland deutlich
gemacht, dass die Aufnahme-Kapazitäten in den Städten und Gemeinden
des Landes nahezu erschöpft seien. "Wir haben angesichts des
beginnenden Winters und der kühleren Jahreszeit
Unterbringungsprobleme. Es gibt so etwas wie eine faktische
Aufnahmegrenze und wir müssen deswegen energisch daran arbeiten, dass
die Zahl derer, die zu uns kommt, ve
Die Einigung liegt nur neun Millionen Euro über
dem Schlichter-Ergebnis – macht bei 240 000 Beschäftigten im
Schnitt ein Plus von 3,12 Euro pro Kopf im Monat. Und das
Kernproblem bleibt: die Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe.
Erzieherinnen haben eine vierjährige Ausbildung hinter sich. Doch sie
bekommen keine Ausbildungsvergütung und müssen für ihre
Berufsfachschulen auch noch bezahlen. In jedem anderen Beruf würde
man von Ausbeutung
Jetzt ist Kundus wieder Taliban-Land. Ein
Friedhof westlicher Werte. Und die Frage nach 13 Jahren Krieg ist
drängender denn je: 3485 Nato-Soldaten, mehr als 4600 afghanische
Polizisten, 70 000 Zivilisten – wofür sind sie gestorben?
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Joachim Volk
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