Es ist absurd, dass es in der CDU Kräfte gibt,
die einer stärkeren Zusammenarbeit mit der AfD das Wort reden, ohne
dass die Partei diese Grundsatz-Frage geklärt hätte. Die zweideutige
Art, mit der sich die AfD die Proteste gegen Zuwanderung und
Salafisten zunutze machen will, legt sogar nahe, dass sich die Partei
für den dritten Weg entscheiden könnte und den rechten Bodensatz
aufklauben will. Unappetitlich.
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Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Di
750 000 Euro Verlust im Jahr – das ist für ein
Wirtschaftsunternehmen wie die Deutsche Bahn nicht hinnehmbar. Die
Bahn müsste investieren in eine Strecke, die gerade mal 40 bis 60
Leute pro Tag fahren. Ohne Halt von Hamburg nach Breslau – das ist
Luxus. Nur nicht im Fernzug Wawel, der es hinter der polnischen
Grenze kilometerweit nicht über 40 Stundenkilometer schafft, an dem –
wenn man den regelmäßigen Passagieren Glauben schenken darf – ständig
irgen
Deutschland plagt sich wieder arg, mehr
internationale Verantwortung zu übernehmen: Dürfen deutsche Soldaten,
die in einem Kriegsgebiet kurdische Kämpfer an deutschen Waffen
ausbilden, auch selbst bewaffnet sein? Und kann diese
Ausbildungsmission womöglich auch in einen Kampfeinsatz umschlagen?
Da wird gefragt, als ob es 13 Jahre Afghanistan-Einsatz nie gegeben
hätte. Liegt Erbil in der Schweiz? Ja, das wird eine hochgefährliche
Mission, denn sie richtet sich
Dass Deutschland mehr Verantwortung übernehmen
soll, betonen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und
ihr Außenamtskollege Frank-Walter Steinmeier (SPD) gern und oft.
Wenig Zweifel lassen sie daran, dass es keine Kampfeinsätze unter
schwarz-rot-goldener Flagge geben wird. Wie das Engagement aber genau
aussehen soll, darüber schweigen die Minister – genaue Vorstellungen,
was deutsche Sicherheitspolitik leisten kann und muss, hat die
Koalition nicht. Ein Bei
Gleiche Würde und Rechte? Recht, sich innerhalb
eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu
wählen? Schutz vor willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben,
seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder
Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes? Muss man sich als
Individuum halt auch alles leisten können. Für diesen Befund über
drei Beispiele aus der 30 Punkte umfassenden Allgemeinen Erklärung
der Menschenrech
DLRG-Präsident Hans-Hubert Hatje hat die
Sparvorschläge des Bundes der Steuerzahler Deutschlands (BdSt) für
Bäder als ein einziges Schreckensszenario bezeichnet. Der Chef der
Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft nimmt damit kritisch Stellung
zu den in der jüngsten BdSt-Veröffentlichung "Sparen in der Kommune –
Tipps für Kommunalpolitiker" aufgeführten Sparvorschlägen. Von
sozialer Verantwortung der Kommunen und der gesellschaftlicher
Gegen die Auslieferung des in Mannheim verhafteten
angeblichen ETA-Führers Tomas Elgorriaga regt sich in Deutschland
Protest. Wissenschaftler, Politiker und Juristen sprechen sich gegen
die Abschiebung des 51-jährigen Basken aus, der seit 15 Jahren in
Freiburg lebte und arbeitete, berichtet die in Berlin erscheinende
Tageszeitung "neues deutschland" in ihrer Mittwochsausgabe. In einer
Stellungnahme fordern sie Deutschland und die EU auf, sich für die
Weiterfü
Die Zurich Versicherung fordert politisches Umdenken bei den
aktuellen Überlegungen zur Stärkung der betrieblichen
Altersversorgung (bAV) in Deutschland. Die bAV stellt gemeinsam mit
der gesetzlichen Rentenversicherung und der privaten Altersvorsorge
den Dreiklang im Kampf gegen Altersarmut dar. Zur besseren
Durchdringung der bAV im Markt, empfiehlt Zurich als einer der
führenden bAV-Anbieter mit internationaler Erfahrung den politischen
Entscheidungsträgern die Um
Der Kieler Meeresforscher Mojib Latif glaubt nicht
an einen Erfolg der UN-Klimakonferenzen. "Seit Beginn der Konferenzen
Anfang der 90er ist der weltweite Ausstoß von Kohlendioxid um über 60
Prozent gestiegen. Wenn die Menschheit das Problem lösen will, dann
brauchen wir dafür andere Mittel", sagte der Leiter des
Forschungsbereichs Ozeanzirkulation und Klimadynamik am
Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung im Interview mit der in Berlin
erscheinenden Tagesz