General-Anzeiger: Zum Vorstoß nach bundeseinheitlichem System der Hygieneüberwachung:

Eine Frage der Kontrolle

Von Kai Pfundt

Der französischen Profikoch und Bestsellerautor Anthony Bourdain
warnt davor, montags im Restaurantbesuchen Fisch oder Muscheln zu
bestellen. Warum? "Ganz einfach! Weil am Wochenende niemand arbeitet,
und woher sollen dann bitte frische Meeresfrüchte oder Fisch schon
herkommen? Außer dem alten, fast stinkigen schmierigen Fisch aus dem
Abtauwasser der Styroporkisten, ist kein frischer Fisch erhältlich!"
Beim Thema

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert Forderungen nach Ende der Frühverrentung:

Es wird Zeit, die Förderung der Frührente
einzumotten. Nur darf man nicht nur mit der Peitsche – der Streichung
von Geld für Vorruhestandsmodelle – agieren. Wer Interesse an den
Qualitäten und am Engagement älterer Mitarbeiter hat, muss ihnen die
Bedingungen versüßen: mit altersgerechter Schulung, passender
Technik, Arbeitszeitmodellen, die zur körperlichen Leistungsfähigkeit
passen. Nur dann haben Arbeitnehmer, Firma und letztlich das
Gemeinwes

Koeppen/Jarzombek: Verbote allein machen die Nutzung des Internet nicht sicherer

Heute setzt die Enquete-Kommission "Internet und
digitale Gesellschaft" ihre vierte Projektgruppe ein. Sie soll
Maßnahmen zur Verbesserung der Medienkompetenz in Familie, Wirtschaft
und Gesellschaft untersuchen. Auch beim Jugendschutz sind
Weiterentwicklungen möglich. Dazu erklären der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission Jens Koeppen und
der Projektgruppenvorsitzende Thomas Jarzombek:

"Verbote allein genügen nicht. Nur mit e

Rheinische Post: Neuer RVR-Chef Däner-Vanotti soll Klima-Expo ins Ruhrgebiet holen

Der ehemalige E.ON-Personalchef Christoph
Dänzer-Vanotti wird neuer Chef des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Das
bestätigte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD im NRW-Landtag,
Thomas Eiskirch, gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Die Entscheidung für
Dänzer-Vanotti, der an der RVR-Spitze auf den zuletzt scharf
kritisierten Heinz-Dieter Klink folgen wird, sei einstimmig gefallen,
berichtet Eiskirch. Wie

Dautzenberg: Basel III setzt Finanzmarkt klare Schranken

Notenbanken und Bankenaufseher aus den wichtigsten
27 Ländern haben am Sonntag in Basel härtere Kapital- und
Liquiditätsvorschriften beschlossen, mit denen sich die Finanzbranche
besser für Krisen wappnen soll. Zu diesem als Basel III bezeichneten
Regelwerk nimmt der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Leo Dautzenberg Stellung:

"Basel III zieht die richtigen Schlüsse aus der Finanzmarktkrise.
Die Banken weltweit müssen sich in den

LVZ: Bundesregierung hat Vertrags-Aufbesserung für Sarrazin als Gegengeschäft zugestimmt

Entgegen ihrer offiziellen Erklärungen, sich nicht
in die Neuregelung der Vertragsbeziehungen zwischen der Bundesbank
und ihrem scheidenden Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin (SPD)
eingemischt zu haben, hat die Bundesregierung, nach Information der
"Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) aus zuständigen
Regierungskreisen, im Eilverfahren der um rund 1000 Euro erhöhten
Sonder-Pensionsregelung für Sarrazin zugestimmt. Erst damit wurde die
Vertragsauflösung

Neue Presse Hannover: Anti-Atom-Bewegung kritisiert „Feudalismus“

Die Anti-Atom-Bewegung im Wendland sieht in der
Aufnahme von Enteignungen im Atomgesetz eine Festlegung auf eine
Endlagerstätte in Gorleben. "Wenn Enteignungen eingeplant werden,
zeigt das, dass die Bundesregierung den Sack zumachen will", sagte
Wolfgang Ehmke Sprecher der Bürgerinitiative Umweltschutz
Lüchow-Dannenberg (BI), der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse"
(Montagsausgabe). "Gorleben soll trotz der bekannten geologischen
Einwände

Freie Presse (Chemnitz): Sachsen willöffentlich Angestellten das Weihnachtsgeld kürzen

Dresden/Chemnitz. Die sächsische Regierung greift
nun auch nach dem Weihnachtsgeld der rund 70.000 Angestellten im
öffentlichen Dienst. "Wir haben diese Absicht", bestätigte am
Wochenende Behördensprecher Stephan Gößl der "Freien Presse". Bisher
sollen ab 2011 nur die etwa 32.000 Beamten davon betroffen sein. Bei
ihnen geht es um 23 Millionen Euro, bei den Angestellten um 70 bis 80
Millionen Euro, die jährlich eingespart werden kön

Kölner Stadt-Anzeiger: CSU: Bundesweite
Ausdehnung möglich

Köln. Der CSU-Europaabgeordnete und Sprecher der
Sudetendeutschen Landsmannschaft, Bernd Posselt, hält die
bundesweite Ausdehnung der CSU im Fall einer anhaltenden Schwä-chung
der Schwesterpartei CDU für möglich. "Entscheidend ist, dass die CDU
nicht das Schick-sal der Democrazia Cristiana in Italien erleidet und
einfach auseinander fällt", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Montag-Ausgabe). Die Democrazia Cristiana hatte Italien
j

Kölner Stadt-Anzeiger: Seehofer: Neue
Rechtspartei möglich

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende
Horst Seehofer schließt die Entstehung einer Partei rechts von der
Union dauerhaft nicht aus. "Ich sehe die Gefahr nicht akut", sagte er
dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). "Aber man muss als
Partei immer darauf bedacht sein, dass man sein Wählerklientel
erhält. CDU und CSU haben eine sehr breite Abbil-dung der
Bevölkerung, soziologisch und von den Denkrichtungen her, so da