Lausitzer Rundschau: Kein Signal zum Wechsel

Zum Stresstest der europäischen Banken

von Presse am 23. Juli 2010   Politik  

Der Stress ist erst einmal vorbei. Sieben
europäische Banken haben den Test nicht bestanden. Ihre
Eigenkapitalquote wäre zu niedrig, wenn es zu einem starken
Konjunktureinbruch käme und wenn zusätzlich europäische
Staatsanleihen noch abgewertet würden – so wie dies im Mai geschehen
war. Überraschungen hat dieser Test also nicht gebracht, und dass die
Hypo Real Estate durchgefallen ist, das war zum einen ohnehin seit
Beginn der Woche klar. Zum anderen l&au

Lausitzer Rundschau: Verbale Breitseiten


Wehrbeauftragter beklagt Ausrüstungsmängel

von Presse am 23. Juli 2010   Politik  

Eines muss man dem Wehrbeauftragten der
Bundesregierung lassen: Er nimmt kein Blatt vor den Mund. Mit
drastischen Worten hat Hellmut Königshaus einmal mehr die
Ausrüstungsmängel der Bundeswehr in Afghanistan beklagt. Und es
stimmt ja auch. Während die Amerikaner zum Beispiel über ein sehr
effektives Minenräumfahrzeug verfügen, müssen deutsche Soldaten oft
mit dem Sensor zu Fuß laufen. Denn die deutschen Fahrzeuge taugen nur
für unwegsames

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die Kritik des Wehrbeauftragten:

von Presse am 23. Juli 2010   Politik  

Man kann man auf Mängel in der Truppe nicht
oft genug aufmerksam machen, erst recht nicht, wenn die Politik
lautstark eine Einsatzarmee fordert, die in alle Winkel dieser Welt
"zivilgesellschaftliche Lebensart" bringen soll. Doch all das wird
mit erschwert durch eine überbordende Bürokratie, die in erster Linie
auf ihre Selbsterhaltung statt auf rasche Entscheidungen zum Wohle
der Truppe bedacht zu sein scheint.

Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD

Tele

NRZ: NRW-Regierung will mehr Personal für Polizei

von Presse am 23. Juli 2010   Politik  

Die rot-grüne Landesregierung wird die Zahl der
Neueinstellungen bei der nordrhein-westfälischen Polizei deutlich
erhöhen. "Statt bisher 1100 werden wir ab kommendem Jahr 1400 junge
Polizeianwärter einstellen", kündigte Innen- und Kommunalminister
Ralf Jäger (SPD) im Gespräch mit der in Essen erscheinenden "Neuen
Ruhr/Neuen Rhein Zeitung" (NRZ) an. "Die Sicherheit der Menschen hat
oberste Priorität. Deshalb brauchen wir eine

NRZ: NRW-Regierung will mehr Personal für Polizei

von Presse am 23. Juli 2010   Politik  

Die rot-grüne Landesregierung wird die Zahl der
Neueinstellungen bei der nordrhein-westfälischen Polizei deutlich
erhöhen. "Statt bisher 1100 werden wir ab kommendem Jahr 1400 junge
Polizeianwärter einstellen", kündigte Innen- und Kommunalminister
Ralf Jäger (SPD) im Gespräch mit der in Essen erscheinenden "Neuen
Ruhr/Neuen Rhein Zeitung" (NRZ) an. "Die Sicherheit der Menschen hat
oberste Priorität. Deshalb brauchen wir eine

LVZ: Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) warnt vor Kürzungen beim Wohngeld

von Presse am 23. Juli 2010   Politik  

Leipzig. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU)
hat Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) schriftlich aufgefordert,
die beabsichtigten Einsparungen im Wohngeldrecht zu überprüfen. Von
den Kürzungen wäre der Osten – speziell Sachsen – stark betroffen.
Mit 82 000 Haushalten beziehen im Freistaat prozentual doppelt so
viele Menschen diese Finanzhilfe wie durchschnittlich in den
Westländern. "Viele Rentner, die hier mit über der Hälfte den
stär

Kölner Stadt-Anzeiger: Ausschuss: Strafverfahren
gegen Linkspolitiker

von Presse am 23. Juli 2010   Politik  

Köln. Der Immunitätsausschuss des Bundestages hält
die Verstöße des Linkspartei-Vorsitzenden Klaus Ernst gegen das
Abgeordneten-Gesetz für so schwerwiegend, dass er mit einem
Strafverfahren rechnet. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Freitag-Ausgabe). Der 55-Jährige hat Flüge, die nicht mit der
Ausübung seines Mandats zusammenhängen, offenbar fälschlicherweise
als mandatsbedingt deklariert. Seit kurzem ermittelt