Anfang des Monats brannte es auf über 800 Hektar Fläche auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz bei Jüterbog im Kreis Teltow-Fläming. Im Boden: Unterschiedlichste Munition – von Seeminen bis zu Phosphorgranaten. Auch von radioaktiver Munition war die Rede. War die Gesundheit der Bürger in der Umgebung bedroht? Um das herauszufinden, hat die für die Region zuständige AfD-Landtagsabgeordnete […]
In jeder zwölften Stadt und Gemeinde in Deutschland sind Mitarbeiter oder Amtsträger Opfer körperlicher Gewalt im Amt geworden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Magazins KOMMUNAL. Demnach hat sich die Zahl der Gewaltattacken innerhalb von zwei Jahren um 25 Prozent erhöht. Im Jahr 2017 gaben bei einer gleichen Erhebung des Magazins sechs Prozent aller […]
Öffnungsklausel für Länder bietet Chance auf echten Wettbewerbsföderalismus In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag über die Grundsteuerreform. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase: „Wir begrüßen, dass die Reform der Grundsteuer mit dem Beginn der parlamentarischen Beratungen jetzt Fahrt aufnimmt. Damit sind wir auf einem guten Wege, […]
Kommunale Daseinsvorsorge schafft gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land Am 23. Juni 2019 findet wie in jedem Jahr der Tag der Daseinsvorsorge statt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase: „Deutschland besteht nicht nur aus großen Metropolen und städtischen Ballungszentren. Mehr als die Hälfte der Deutschen lebt auf […]
Fehlende LKW-Stellplätze bringen immer mehr Fahrer dazu, in Wohngebieten zu rasten und zu übernachten. Was tun gegen die „Wildparker“? Darüber berichtet das landespolitische Magazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ des SWR Fernsehens am Donnerstag, 13. Juni 2019, ab 20:15 Uhr. Kurt und Elli Schillinger in Stromberg hoffen seit Jahren auf Hilfe. Einen ganzen Ordner füllen inzwischen die […]
– Kommunaler Investitionsrückstand sinkt auf rund 138 Mrd. EUR – Rückstände bei Schulen und Verkehrsinfrastruktur bleiben hoch – Konjunkturelle Abschwächung sorgt für pessimistischeren Blick auf die kommenden Jahre – Strukturelle Investitionshemmnisse und regionale Unterschiede bleiben zentrale Herausforderungen Die günstigen ökonomischen Rahmenbedingungen mit Wirtschaftswachstum und hohen Steuereinnahmen der letzten Jahren schlagen sich in den Einschätzungen der […]
Deutsche Umwelthilfe reicht angekündigten Vollstreckungsantrag zur Umsetzung des Urteils für „Saubere Luft“ in Berlin ein – Luftreinhalteplan des Senats kommt zu spät und kann Einhaltung des Grenzwerts für Dieselabgasgift Stickstoffdioxid nicht im gesamten Stadtgebiet sicherstellen Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat am Freitag, den 7. Juni, Antrag auf Vollstreckungsmaßnahmen gegen das Land Berlin beim Verwaltungsgericht (VG) […]
In Deutschland fehlen mehr als eine Million Sozialwohnungen – Menschen mit kleinem Einkommen finden oft keine bezahlbare Bleibe mehr. Seit Jahren gibt es immer weniger günstige Sozialwohnungen – und darin wohnen oft Mieter, denen kein geförderter Wohnraum mehr zusteht. Hinzu kommen Investoren, die bei Sozialwohnungen abwinken, und Anwohner, die dagegen protestieren. „ZDFzoom“ beleuchtet am Mittwoch, […]
Smarte Lösungen für Städte, Kommunen und kommunale Träger / Kostengünstig, große Reichweite und hohe Sicherheitsstandards / Die ersten 50 Städte und Gemeinden profitieren vom Unitymedia-Förderprogramm Gemeinsam mit Kooperationspartnern aus dem öffentlichen und privaten Sektor errichtet der Kabelnetzbetreiber Unitymedia ein Funknetzwerk auf Basis der LoRa Technologie – und legt damit die Basis für intelligente IoT-Anwendungen. Die […]
„Mit regionaler und oft bis in die Kommunen hinein reichender Gestaltung von Qualität und Strukturen in der Gesundheits- und Pflegeversorgung beweisen sich regionale Kassen wie die AOK Baden-Württemberg jeden Tag erfolgreich im Versorgungswettbewerb“, so Dr. Christopher Hermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg, am Freitag (07.06.2019) in Stuttgart. Er stellt sich damit nicht nur entschlossen hinter die […]
