Der Gründer der Denkfabrik "Europäische Stabilitäts-Initiative", Gerald Knaus, hat einen Podcast namens "2 + 2 = 4" zum Thema Migration gestartet. Zusammen mit dem Politik-Journalisten Philipp Sandmann wird Knaus in den kommenden Wochen über die Migrationspolitik in Deutschland und Europa sprechen und konkrete Lösungen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen anbieten. Geplant seien zunächst zehn Folgen. Knaus betonte, dass es der Anspruc
Drei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist Europas Sicherheitslage angespannter denn je. Auf Antrag der CSU-Landtagsfraktion findet morgen im Europaausschuss eine Anhörung zur sicherheitspolitischen Lage in Europa statt. Ziel ist es, Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen für einen umfassenden Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Stabilität zu entwickeln.
Nachdem die AfD durch eine parlamentarische Anfrage herausfand, dass die E-Mails und Kalendereinträge von Olaf Scholz beim Bundesfinanzministerium wider der öffentlichen und medialen "Erkenntnis" doch nicht gelöscht wurden, sondern noch vorliegen, sollen nun dem STERN interne Kommunikation vom Ersten Bürgermeister von Hamburg, Peter Tschentscher (SPD) und dessen Finanzsenator, Andreas Dressel (SPD), mit Olaf Scholz im Zusammenhang mit den verschwiegenen Terminen von
Zu den geplanten Gesprächen zwischen den USA und Russland über ein Ende der Kämpfe in der Ukraine und der Bereitschaft des britischen Premiers Keir Starmer, Friedenstruppen in die Ukraine zu entsenden, teilt die Bundesprecherin der AfD, Alice Weidel, mit:
"Die Tatsache, dass die europäischen Staaten bei den von den USA initiierten Gesprächen über ein Ende der Kämpfe in der Ukraine vorerst außen vor bleiben, hat Europa sich selbst zuzuschreiben. Ohn
Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, sieht beim ehemaligen Finanzminister Lindner eine gehörige Mitschuld am Stellenabbau bei der Commerzbank:
"Das Ampel-Wirtschaftswunder nimmt weiter Fahrt auf. Nun baut die Commerzbank 3.300 Stellen in Deutschland ab, um die feindliche Übernahme durch die UniCredit zu verhindern. Dass der ehemalige Finanzminister Lindner, durch seine stümperhafte Platzierung von vier Prozent der Commerzbank Aktien, den Übernahm
Kay Gottschalk: AfD-Steuerreform als Antwort auf die Forderungen der Deutschen Steuer-Gewerkschaft
Der Vorsitzende der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG), Florian Köbler, geht davon aus, dass dem deutschen Staat durch Steuerhinterziehung jährlich 100 Milliarden Euro verloren gehen und fordert daher, das Steuersystem zu vereinfachen, um mehr Personal gegen den Betrug zu haben.
[Link: https://ots.de/ZpwpOH]
Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, teilt dazu mit:
Effektive Bekämpfung von Kriminellen, geordnete Migration, besserer Informationsaustausch und mehr Wehrhaftigkeit im Cyberraum – das sind die Ziele eines Dringlichkeitsantrags der CSU-Landtagsfraktion zur "Zeitenwende in der Inneren Sicherheit". Der Antrag enthält eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Inneren Sicherheit sowie zur Begrenzung der illegalen Migration und soll heute im Plenum des Bayerischen Landtags beschlossen werden.
Zu den Zahlen des neuen Jahreswirtschaftsberichts teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit:
"Der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung ist ein einziges Zeugnis der Hilflosigkeit. Zum wiederholten Mal muss Minister Habeck eingestehen, dass seine vorherigen Prognosen allein Zweckoptimismus waren. Das versprochene Wachstum bleibt aus. Das herbeigesehnte Licht am Ende des Tunnels ist in Wahrheit die Stoppleuchte auf dem Abstellgleis. Habe
Der Anlagenbauer Manz aus Reutlingen mit 1.300 Mitarbeitern hat angekündigt, einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens aufgrund der eingetretenen Zahlungsunfähigkeit und der insolvenzrechtlichen Überschuldung zu stellen. Die Aktie der Manz A. G. stürzte gestern um 82 Prozent ab.
Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, teilt dazu mit:
"Die Manz AG scheint das nächste Opfer der links-liberalen Planmisswirtschaft zu sein. Nachdem d