Ihr Erfahrungsschatz ist das Kapital unserer
Zukunft
Am 1. Oktober jeden Jahres wird mit dem "Tag der älteren Menschen"
auf die Situation und Belange der wachsenden Zahl von Alten in
unserer Gesellschaft aufmerksam gemacht. Dazu erklärt der
Demografiebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Frieser:
"Im Jahr 2060 wird voraussichtlich jeder dritte Deutsche über 65
Jahre alt sein. Mit neun Millionen wird sich bis dahin die Zahl derer
verdoppeln
Nach einem leichten saisonbedingten Anstieg im August sind die
Arbeitslosenzahlen im September wieder zurückgegangen. Demnach sind
im September 88.000 Menschen weniger ohne festen Job als noch im
August. Im Vergleich zum Vorjahr sind das 100.000 Menschen weniger.
Die Arbeitslosenquote sinkt damit um 0,2 Prozent auf 6,2 Prozent.
Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
Seit Jahren streiten sich Befürworter und Gegner
über eine dritte Startbahn am Flughafen München. Die FREIEN WÄHLER
haben sich von Anfang an klar gegen deren Bau ausgesprochen, die CSU
dafür. Bei einer Gesprächsrunde am kommenden Donnerstag wollen die
FREIEN WÄHLER nun Ministerpräsident Seehofer zu einer Kehrtwende
bewegen.
"Wir müssen verhindern, dass sich das Wirtschaftswachstum in
Bayern alleine auf den Ballungsraum München konz
Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen,
Cem Özdemir, hofft nach dem Gespräch von US-Präsident Barack Obama
und Russlands Staatschef Putin auf eine einvernehmliche Lösung für
Syrien.
Eine gemeinsame UN-Resolution sei wünschenswert, allerdings gebe
es da noch "die Klippe Assad", sagte Özdemir am Dienstagmorgen im
rbb-Inforadio.
Grundsätzlich sei die Tatsache, dass Syrien wieder auf der
politischen Agenda der Welt&ou
Erstmals gemeinsame Ziele der Entwicklungs- und
Industrieländer
Der UN-Gipfel in New York hat die Agenda 2030 für nachhaltige
Entwicklung verabschiedet. Dazu geben die stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sabine Weiss, und der
Obmann im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung,
Andreas Lenz, folgende Erklärungen ab:
Sabine Weiss:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die New Yorker Beschlüsse
vorbeha
Am heutigen Freitag debattierte der Deutsche Bundestag den Entwurf
eines Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und
Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher. Dazu erklären der
familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus
Weinberg und der zuständige Berichterstatter, Martin Patzelt:
Marcus Weinberg: "Wir können davon ausgehen, dass viele der jungen
Flüchtlinge in Deutschland blei
Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt hat am
gestrigen Donnerstag ihre Entscheidung über den von der VG Media
vorgelegten Tarif für das Leistungsschutzrecht für Presseverlage
bekannt gegeben. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, und der
Obmann der Fraktion im Ausschuss für Kultur und Medien, Ansgar
Heveling:
Kompromiss bei Regionalisierungsmitteln ist
wichtiges Signal
Am gestrigen Donnerstag haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel
und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder auf eine Erhöhung
der sogenannten Regionalisierungsmittel geeinigt. Dazu erklärt der
Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange:
"Wir begrüßen die Einigung zwischen Bund und Ländern: Acht
Milliarden Euro in 2016 und ein
In Berlin, Hamburg und weiteren Städten sollen
private Immobilien gegen den Willen der Eigentümer beschlagnahmt
werden, um als Unterkunft für Migranten zu dienen. Der
Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen,
kritisiert dies scharf:
"Was vor kurzem noch als Drohung im Raum stand, soll nun
erschütternde Realität werden: Beschlagnahme von privatem Eigentum
deutscher Bürger durch staatliche Stellen. So etwas darf in einem
Die EU hat ein Strafverfahren gegen Deutschland
eingeleitet, weil es gegen EU-Asylrecht verstößt. Deutschland schiebe
entgegen geltender Gesetze zu wenige abgelehnte Asylbewerber.
EU-Innenkommissar Avramopoulos kritisierte außerdem Deutschlands
Entscheidung, dass Dublin-Verfahren für syrische Asylbewerber
auszusetzen und so die Völkerwanderung weiter zu forcieren. Dazu
erklärt die AfD-Bundesvorsitzende, Frauke Petry:
