Wie der NDR heute berichtet, fürchten zwei Drittel der niedersächsischen Krankenhäuser um ihre Existenz. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern die Rekommunalisierung dieser Kliniken.
"Wenn die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft von Wirtschaftlichkeit spricht [2], dann liegt hier das Grundproblem. Und nicht bei Einnahmeausfällen aus verschobenen Operationen. Krankenhäuser haben den Menschen zu dienen, nicht dem Kapital! Denn Gesundheit und Gesunderhaltung
Zu den aktuellen Entwicklungen in der Pandemie merkt Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland , an:
"Die Situation in Großbritannien (https://www.tagesschau.de/ausland/grossbritannien-corona-109.html) wird von Tag zu Tag fataler. Immer mehr Infektionen mit der neuartigen Coronavirusvariante B1.1.7. werden inzwischen auch in anderen Staaten nachgewiesen. Da sich die neue Variante sehr viel schneller verbreitet, fordern wir die Bundesregier
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTrend Extra: Rund zwei Drittel befürwortet aktuelle Corona-Maßnahmen Seit gestern gelten bundesweit wieder strengere Corona-Maßnahmen. Darauf hatten sich Bund und Länder verständigt. Diese aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie finden weiterhin mehrheitlich Zustimmung. Das hat eine repräsentative Umfrage […]
Planungshoheit der Kommunen muss weiter gestärkt werden Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag die Beratungen der EEG-Reform 2021 abgeschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Aus kommunaler Sicht begrüßen wir das Ergebnis der parlamentarischen Beratungen ausdrücklich. Die kommunale Planungshoheit wird nicht ausgehöhlt, sondern bei der Windenergie sogar gestärkt. […]
Laut Medienberichten plant Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), mehrere sächsische Dörfer von der Polizei abriegeln zu lassen. Einwohner sollen ihren Wohnort nicht mehr verlassen, Personen von außerhalb den Ort nicht mehr betreten können.
Dazu teilt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, mit:
"Inzwischen werden mittelalterliche Methoden angewendet, um das größtenteils selbst verursachte
Mit heutigem Datum teilt Kultusminister Grant Hendrik Tonne die Aussicht auf das Schulgeschehen ab 11. Januar 2021 mit. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren diesen scharf.
"So richtig und wichtig es ist, einen verlässlichen Planungshorizont zu geben, so falsch und geradezu desaströs ist doch dessen Inhalt. Die Grundschulen unter Maßgabe der Abstandregeln mit Maskenpflicht zu öffnen, was allerdings nicht mal als Voraussetzung benannt wurde, ist nach wie vor realit&
Ab morgen gilt in Bayern – wie auch im restlichen Bundesgebiet – der harte Winter-Lockdown. Und war eine Zunahme der Corona-Fallzahlen in der kalten und dunklen Jahreszeit erwartbar und damit auch das Herunterfahren des öffentlichen Lebens, so kann man die Vorbereitungen der staatlichen Stellen hierfür nur als ungenügend bezeichnen.
Besonders bitter ist dies für Schüler und Eltern in Bayern. Denn die Signale und Anordnungen aus dem bayerischen Kultusministerium sind wid
Im Frankfurter Stadtteil Ginnheim kommt es zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein 73-jähriger Radfahrer tödlich verletzt wird. Gemäß vorläufigem Bericht wurde der Radfahrer von einem abbiegenden LKW übersehen.
Die Ursachen für solche Unfälle sind vielfältig. Lastwagen verfügen über Bespiegelungsarten, die den toten Winkel unterschiedlich für den Fahrzeugführer reduzieren. Dazu müssen die Spiegel jedoch korrekt eingestellt und
Zur Entscheidung der Piratenpartei für einen harten Lockdown ab dem 10. Dezember erklärt der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch:
"Das Coronavirus ist verantwortlich für hunderttausende Tote weltweit. Mit harten Einschnitten in das persönliche und öffentliche Leben konnte das Virus teilweise eingedämmt werden. Insbesondere ist hier den tausenden Pflegekräften und Ärzten zu danken, die unter Einsatz ihr
Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass im Zuge der Corona-Krise die Minijob-Verdienstgrenze von 450 Euro weiterhin flexibel gehandhabt wird. Konkret soll das gelegentliche Überschreiten erlaubt bleiben – ohne dass dies zur Beendigung der geringfügigen Beschäftigung führt.
Vom 1. März bis 31. Oktober 2020 war das unvorhersehbare Überschreiten der monatlichen Verdienstgrenze bereits aufgrund einer Ausnahmeregelung bis zu f&uum
