Der Corona-Lockdown in Deutschland geht in die Verlängerung – und noch ist unklar, wie es in den Schulen weitergeht und wie lange Geschäfte, Gastronomie und Kulturbetriebe geschlossen bleiben. Trotz der verschärften Maßnahmen steigen die Zahlen der Infizierten und derjenigen, die an oder mit dem Corona-Virus sterben, weiter an. Gleichzeitig zeic
Wer als Partei für die Kommunalwahl 2021 die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankfurt für sich gewinnen will, wird aufgrund der besonderen Umstände nahezu vollständig digitalen Wahlkampf betreiben müssen. Der Frankfurter Kreisverband der PIRATEN ist dafür seit 10 Jahren gut aufgestellt.
Unter dem Titel "Digitales Frankfurt" fordern sie unter anderem die Etablierung von Digitalisierungsbeauftragten, um den Prozess der Digitalisierung effizient
Heute wurden die angedachten Rahmenregeln für den Bezug des erweiterten Kinderkrankengeldes im Zusammenhang mit der zusätzlich notwendigen Betreuung bei nur im Notbetrieb offenen Kitas und ähnlichem bekannt. [1] „Das ist wieder einmal nichts Halbes und nichts Ganzes. Überhaupt nicht geklärt ist, wie der rechtliche Anspruch auf Kinderbetreuung gegenüber den Arbeitgebern durchsetzbar ist. Da wird es […]
Als "großen Wurf" begrüßt der Paritätische Wohlfahrtsverband das heute von der Grünen Bundestagsfraktion vorgestellte Konzept einer Garantiesicherung für einkommensarme Menschen. Auch wenn man über Details diskutieren könne, sei das Grüne Modell eine glaubhafte politische Ansage für einer Überwindung von Hartz IV.
"Ein jeder Vorschlag für eine Reform der Grundsicherung muss sich daran messen lassen, ob er tatsächl
Zusätzliche Bildungssendungen sind wichtig und entlasten Eltern
Zu der Ankündigung von ARD und ZDF, ab der kommenden Woche zusätzliche Lern- und Bildungsformate unter dem Motto "Schule daheim" anzubieten, erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann:
"Das Angebot sollte Schule machen! Mit den zusätzlichen Bildungssendungen unterstützen ARD und ZDF das Lernen im Schul-Lockdown. Insbesondere
Wie der NDR heute berichtet, fürchten zwei Drittel der niedersächsischen Krankenhäuser um ihre Existenz. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern die Rekommunalisierung dieser Kliniken.
"Wenn die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft von Wirtschaftlichkeit spricht [2], dann liegt hier das Grundproblem. Und nicht bei Einnahmeausfällen aus verschobenen Operationen. Krankenhäuser haben den Menschen zu dienen, nicht dem Kapital! Denn Gesundheit und Gesunderhaltung
Zu den aktuellen Entwicklungen in der Pandemie merkt Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland , an:
"Die Situation in Großbritannien (https://www.tagesschau.de/ausland/grossbritannien-corona-109.html) wird von Tag zu Tag fataler. Immer mehr Infektionen mit der neuartigen Coronavirusvariante B1.1.7. werden inzwischen auch in anderen Staaten nachgewiesen. Da sich die neue Variante sehr viel schneller verbreitet, fordern wir die Bundesregier
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTrend Extra: Rund zwei Drittel befürwortet aktuelle Corona-Maßnahmen Seit gestern gelten bundesweit wieder strengere Corona-Maßnahmen. Darauf hatten sich Bund und Länder verständigt. Diese aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie finden weiterhin mehrheitlich Zustimmung. Das hat eine repräsentative Umfrage […]
Planungshoheit der Kommunen muss weiter gestärkt werden Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag die Beratungen der EEG-Reform 2021 abgeschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Aus kommunaler Sicht begrüßen wir das Ergebnis der parlamentarischen Beratungen ausdrücklich. Die kommunale Planungshoheit wird nicht ausgehöhlt, sondern bei der Windenergie sogar gestärkt. […]
Laut Medienberichten plant Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), mehrere sächsische Dörfer von der Polizei abriegeln zu lassen. Einwohner sollen ihren Wohnort nicht mehr verlassen, Personen von außerhalb den Ort nicht mehr betreten können.
Dazu teilt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, mit:
"Inzwischen werden mittelalterliche Methoden angewendet, um das größtenteils selbst verursachte
