Am heutigen Sonntag trafen sich die Frankfurter PIRATEN im Haus der Jugend am Deutschherrnufer, um ihren zweiten Kreisparteitag in diesem Jahr und die Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl 2021 abzuhalten.
Durch die gute Arbeit, die bereits im Vorfeld durch die aktiven Mitglieder und den Vorstand des Kreisverbandes geleistet wurde, treten die Frankfurter PIRATEN mit einer Liste von 34 Kandidierenden im Alter zwischen 23 und 76 Jahren zur Wahl der Stadverordnetenversammlung an. Auf
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat wird am heutigen Mittwoch die Verlängerung der pandemiebedingten Flexibilisierung der Förderrichtlinien der Bundeszentrale für politische Bildung bis zum Ende des kommenden Jahres 2021 bekanntgeben. Dazu erklärt Thorsten Frei, der für Innenpolitik zuständige Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und zugleich Vorsitzende des Kuratoriums der B
Arbeitsmarkt stabilisiert sich trotz steigender Infektionszahlen
Zu den aktuellen Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
Der Arbeitsmarkt ist trotz steigender Infektionszahlen erfreulich stabil. Der Rückgang der Kurzarbeit zeigt, dass es mit unserer Wirtschaft wieder bergauf geht. Für 4,24 Millionen Menschen wurde im Juli Kurzarbeitergeld gezahlt. Im Vormonat waren es laut der B
Der Deutsche Bundestag hat heute (17.09.) eine Änderung des Grundgesetzes zur umfangreichen finanziellen Entlastung der Kommunen und neuen Länder beschlossen. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase:
Rehberg: "Mit den heutigen Beschlüssen helfen wir den Kommunen außero
Kommissionspräsidentin will EU-Beauftragten einsetzen
In ihrer Grundsatzrede zur Lage der Union am heutigen Mittwoch hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die Ernennung eines EU-Beauftragten für den Kampf gegen Rassismus angekündigt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion befürwortet die Initiative aus Brüssel, gegen jegliche Art vo
Am 8. September geht in Bayern die Schule wieder los – mit einem umfassenden Hygieneplan, wo an den Schulen Masken getragen werden müssen und welche Mindestabstände beim Regelbetrieb mit Präsenzunterricht gelten werden.
Dazu erklärt Prof. Dr. Gerhard Waschler, der bildungspolitische Sprecher der CSU-Fraktion: " Wir haben einen klaren Stufenplan, bei welchen Infektionszahlen welches Modell in den Schulen greift. Das schafft Sicherheit und Vertrauen bei Schülern, Elt
Betriebe nutzen weiter Kurzarbeitergeld und halten ihre Mitarbeiter trotz der Corona-Krise
Zu den heutigen Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit für den Monat August erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland im August trotz der Corona-Krise erneut unter 3 Millionen geblieben ist, ist im Vergleich zu den Befürchtungen und etlichen Prognosen eine kleine Sen
Digitale Bildungsoffensive bringt kräftigen Schub entlang der ganzen Bildungskette in Deutschland
Zu dem aktuellen Beschluss des Koalitionsausschusses im Bildungsbereich erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin Ronja Kemmer:
Albert Rupprecht: "Die Corona-Situation zeigt wie ein Brennglas den Handlungsbedarf nicht allein an den Schulen: Wir brauchen deutlich mehr digitale
Koalitionsausschuss einigt sich auf wichtige Projekte zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit unseres Landes
Der Koalitionsausschuss am gestrigen Dienstag hat sich unter anderem auf Maßnahmen zur digitalen Bildung und zur schnellen Realisierung des Beteiligungsfonds für Zukunftstechnologien (Zukunftsfonds) geeinigt. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön:
"Mit den gestern vom Koalitionsausschuss beschlossenen Ma&szl
Bund verlängert die arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Hilfsmaßnahmen
Zum Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 25. August 2020 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Die besonderen Regelungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld, der vereinfachte Zugang in die Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie die Maßnahmen zur Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen helfen die Auswirkungen
