Am Samstag jährt sich die Gründung des Technischen Hilfswerks (THW) zum 70. Mal. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei:
"Herzlichen Glückwunsch zum 70-jährigen Bestehen an das Technische Hilfswerk und damit verbunden einen ganz herzlichen Dank an die etwa 80.000 ehrenamtlich organisierten Helferinnen und Helfer in den knapp 700 bundesweit verteilten Ortsvereinen.
Laut Presseberichten setzt das baden-württembergische Kultusministerium auf den Einsatz von "Office 365" für die Digitalisierung der Lehre. [1] Die Piratenpartei kritisiert diese Präferenz und warnt davor, sich in eine digitale Abhängigkeit zu begeben.
"Es ist erschreckend, dass das Kultusministerium offenbar keine Scheu davor hat sich vollends von Konzernen aus dem Ausland abhängig zu machen", so Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Das ist bes
Ein wichtiger Schritt, dem jetzt weitere folgen müssen
Gestern haben sich Bund und Länder auf dem Schulgipfel im Kanzleramt auf weitere Maßnahmen verständigt, um digitales Lernen voranzutreiben. Hierzu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tankred Schipanski:
Nadine Schön: "Das gestrige Treffen von Bund und L&aum
Die Bayerische Grenzpolizei auf dem Prüfstand: Der Bayerische Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich morgen in mündlicher Verhandlung mit der Frage, ob die Einführung der Bayerischen Grenzpolizei und ihre Befugnisse mit der bayerischen Verfassung vereinbar sind. Dagegen geklagt hatten die Grünen.
Für die CSU-Fraktion steht fest, dass die angegriffenen Regelungen im Polizeiorganisationsgesetz (Art.5 POG) und Polizeiaufgabengesetz (Art.29 PAG) nicht gegen die Bayeri
Die letzte Sitzung des Ortsbeirat 2 sollte, wie ursprünglich geplant und abgesprochen, als Videostream live übertragen werden. Es standen wichtige Themen auf der Tagesordnung, wie zum Beispiel der geplante Umbau der Bockenheimer Landstraße. Bedingt durch Corona war die Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, persönlich bei der Sitzung dabei zu sein, stark eingeschränkt. Dies sollte durch […]
Zu der am heutigen Montag vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten BAföG-Statistik erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht:
"Die heute veröffentlichte BAföG-Statistik hat nur bedingte Aussagekraft über den Erfolg der BAföG-Novelle, die wir im vergangenen Jahr im Deutschen Bundestag beschlossen haben. Die
Bundeskabinett beschließt Entwurf für ein Arbeitsschutzkontrollgesetz
Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Entwurf für ein Arbeitsschutzkontrollgesetz beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, sowie der zuständige Berichterstatter Max Straubinger:
Albert Stegemann: "Es ist gut und richtig, dass die Behörden mit dem heute vom Kabinett beschl
Führen in Teilzeit und Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen müssen ermöglicht werden
Heute hat das Bundeskabinett die Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung beschlossen. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön:
"Die ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie ist ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Es ist gut, dass sie nun vorgelegt wird. Die Bündelung der Ma&sz
Die CSU-Fraktion will auch künftig die Kommunen bei der Instandsetzung von teils jahrzehntealten Trink- und Abwasseranlagen in Bayerns Gemeinden unterstützen. Daher setzt sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag gemeinsam mit dem Koalitionspartner FW dafür ein, dass die Härtefallförderung nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) um vier Jahre verlängert und gleichzeitig optimiert wird.
Errichtung der Bundesstiftung ist starkes Signal für Gleichstellungsarbeit vor Ort
Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich auf die Errichtung einer Bundesgleichstellungsstiftung des Öffentlichen Rechts verständigt. Dazu erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg und die zuständige Berichterstatterin, Silvia Breher:
Marcus Weinberg: "Die Einigung der Koalitionsfraktionen auf die Errichtung einer Bundesgl
