Haushaltsausschuss beschließt Förderung in Höhe von
40 Millionen Euro
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen
Donnerstag beschlossen, für die Integrationskurse 40 Millionen Euro
mehr zur Verfügung zu stellen. Dazu erklären Cemile Giousouf,
Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion und Thomas Strobl,
stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag:
"Mit dem negativen Zinssatz versucht die EZB
strukturelle Mängel, die wir in der Eurozone haben – in Bezug auf das
Funktionieren des Interbankenmarktes beispielsweise oder auch in
Bezug auf die Wirtschaftsflaute in Südeuropa – durch geldpolitische
Mittel zu kompensieren", sagt Bernd Lucke, MdEP, Sprecher der
Alternative für Deutschland. Damit überdehne sie ihr Mandat und
überschätze ihre Möglichkeiten. "Die wahren Ursachen liegen nicht in
d
Schutz und Aufklärung der Verbraucherinnen und
Verbraucher auf den Finanzmärkten wird verbessert
Die Verbraucherzentralen und der Verbraucherzentrale Bundesverband
erhalten im Haushalt 2014 2,5 Millionen Euro zur Einrichtung eines
Finanzmarktwächters. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, und die
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Mechthild Heil:
Eine umfangreiche kinderpsychologische Studie soll
Forschungslücke schließen
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat angekündigt, ein
umfangreiches Forschungsprojekt zu den Auswirkungen von
Umgangskontakten auf das Kindeswohl aufzulegen. Dazu erklärt der
familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus
Weinberg:
"Wir begrüßen, dass Familienministerin Schwesig diese Forderungen
der Unionsfraktion aufgegriffen hat. Angesich
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die Beratungen des
Bundeshaushalts 2014 abgeschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und
finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Bartholomäus Kalb:
"Es ist uns gelungen, trotz der zutage getretenen zusätzlichen
Haushaltsbelastungen die Neuverschuldung im Haushaltsplan 2014 auf
die geplanten 6,5 Milliarden Euro zu begrenzen. Damit demonstriert
di
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der
vergangenen Nacht die Ausschussberatung über den Haushalt 2014
abgeschlossen. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Kretschmer und der forschungs- und
bildungspolitische Sprecher, Albert Rupprecht:
Kretschmer: "Wir halten mit unseren Prioritäten Wort. Der
Forschungs- und Bildungshaushalt wird 2014 unte
Der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels wird in diesem Jahr an
den amerikanischen Informatiker, Autor und Künstler Jaron Lanier
vergeben. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, und der Obmann im
Ausschuss für Kultur und Medien, Ansgar Heveling:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich über die Entscheidung,
Jaron Lanier den diesjä
Aussöhnung der Religionsgemeinschaften wichtiges
Ziel
Ägyptens früherer Armeechef Abdel Fattah al-Sisi ist aus den
Präsidentschaftswahlen in Ägypten als Sieger hervorgegangen. Hierzu
erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker
Kauder:
"Ich gratuliere Abdel al-Sisi zu seiner Wahl zum
Staatspräsidenten. Sie gibt Ägypten die Chance für mehr Stabilität
und eine bessere Zukunft. Um dies zu erreichen, will ich gern
Sichere-Drittstaaten-Regelung für Serbien,
Mazedonien und Bosnien kann Probleme lindern
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag in erster Lesung
darüber beraten, die Länder Serbien, Mazedonien sowie
Bosnien-Herzegowina asylrechtlich als sichere Herkunftsländer
einzustufen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft
Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing:
Haushaltsausschuss bewilligt zusätzlich eine
Million Euro
Der Haushaltsausschuss hat in seiner Bereinigungssitzung zum
Bundeshaushalt 2014 am gestrigen Donnerstag beschlossen, dass die
Jugendverbände ab 2014 jährlich eine Million Euro mehr erhalten.
Dazu erklären der jugendpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg und, der zuständige
Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Alois Rainer:
