Im Deutschen Bundestag findet am heutigen Freitag die Beratung des
Gesetzes zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes statt.
Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, und die zuständige
Berichterstatterin Astrid Freudenstein:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das Gesetz zur
Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes. Damit hat
Aussöhnung der Religionsgemeinschaften wichtiges
Ziel
"Ich gratuliere Abdel al-Sisi zu seiner Wahl zum
Staatspräsidenten. Sie gibt Ägypten die Chance für mehr Stabilität
und eine bessere Zukunft. Um dies zu erreichen, will ich gerne
mithelfen.
Jetzt kommt es darauf an, der Jugend in Ägypten eine
Zukunftsperspektive zu geben und insbesondere Arbeitsplätze zu
schaffen. Gräben zwischen den politischen Lagern müssen zugeschüttet
w
Erfolgreicher Abschluss der Haushaltsberatungen im
Haushaltsausschuss
Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2014 im
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert
Barthle:
"Es ist ein großer Erfolg der Koalition, dass wir trotz
schwieriger Umstände die Neuverschuldung in diesem Jahr auf die
geplanten 6,5 Milliarden Euro begrenzen können. Dies ist der
niedrigste Wert
Die Große Koalition hat in der gestrigen
Bereinigungssitzung zur Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2014
beschlossen, die Haushaltsmittel für das Technische Hilfswerk (THW)
um 10 Millionen Euro auf insgesamt 190 Millionen Euro aufzustocken.
Dazu erklären der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb, und der
für das THW im Haushaltsausschuss zuständige Berichterstatter, Dr.
Reinhard Brandl:
Neue Registrierung von Legehennenbetrieben
garantiert mehr Verbraucherschutz
Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag Änderungen am
Gesetz beschlossen, das die Registrierung von Legehennenbetrieben
regelt. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung und
Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Thomas Mahlberg:
"Mit der heute beschlossenen Änderung des Gesetzes, das die
Regis
Haushaltsausschuss bewilligt zusätzliche Mittel für
Ausrüstung und Ausbildung
In der Bereinigungssitzung zur Verabschiedung des Bundeshaushaltes
2014 am gestrigen Donnerstag hat die Große Koalition eine Erhöhung
der Mittel für das Technische Hilfswerk um 10 Millionen Euro
beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle und der zuständige
Berichterstatter Reinhard Brandl:
Herausforderungen eines modernen Datenschutzes
lassen sich nur noch europäisch lösen
Am heutigen Freitag beginnt die zweitägige Frühjahrskonferenz der
Europäischen Datenschutzbeauftragten. Hierzu erklärt der
innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,
Stephan Mayer:
"Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Anspruch
auf Löschung eines Links bei Google hat gezeigt, dass zentrale Fragen
des Datensc
Haushaltausschuss schafft Voraussetzungen für eine
effiziente Verwaltung
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern 253
Planstellen für die Übernahme der Kfz-Steuerverwaltung von den
Ländern auf den Bund zum 1. Juli 2014 bewilligt. Dazu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert
Barthle, und der zuständige Berichterstatter für das
Bundesfinanzministerium, Norbert Brackmann:
Haushaltsausschuss stellt ausreichende Mittel
bereit
Der Haushaltsausschuss hat mit der Bereinigungssitzung die
Ausschussberatungen des Bundeshaushalts 2014 abgeschlossen. Dazu
erklären der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing, und der zuständige
Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Alois Rainer:
"Wir freuen uns, dass es gemeinsam mit dem Koalitionspartner
gelungen ist, durch Umschichtung im Bundeshaus
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen
Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2014 auch
zwei sportpolitisch wichtige Entscheidungen gefasst. Dazu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert
Barthle:
"Die Zukunft der beiden Schulsportwettbewerbe "Jugend trainiert
für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics&quo
