Am heutigen Dienstag beginnt das Opferfest, das von
Muslimen in aller Welt vier Tage lang gefeiert wird. Dazu erklärt der
Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Frieser:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wünscht allen muslimischen
Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein gesegnetes Opferfest.
Die kommenden vier Tage sind eine Zeit, in der an die Rettung von
Abrahams Sohn erinnert wird. Das Fest wird mit Familie und Freunden
verbracht; viele Mu
"Auch im kommenden Jahr werden die Menschen mit
deutlich steigenden Strompreisen zu kämpfen haben. Die neue
Bundesregierung muss schleunigst ein Konzept vorlegen, wie die Kosten
der Energiewende gerecht verteilt werden statt diese einseitig auf
die Verbraucherinnen und Verbraucher abzuwälzen", erklärt Caren Lay,
stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des
Anstiegs der EEG-Umlage um fast einen Cent auf 6,24 Cent pro
Kilowattstunde im Jah
"Um die EU-Krise zu bekämpfen und künftige Krisen
zu verhindern, ist eine strengere Aufsicht und Regulierung des
Finanzsektors unbedingt erforderlich. Die aktuell in der EU
verhandelten Pläne für eine Bankenunion sind hierfür vollkommen
untauglich. Vielmehr laufen sie darauf hinaus, das System der
permanenten Bankenrettung auf Kosten der Steuerzahler auf Dauermodus
zu schalten", kommentiert Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE
LINKE im EU-Ausschuss,
Die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber haben
am heutigen Dienstag bekannt gegeben, dass im Jahr 2014 die Umlage
zur Förderung der erneuerbaren Energien um ca. 20 Prozent auf rund
6,24 Cent pro Kilowattstunde ansteigen wird. Hierzu erklären der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Joachim Pfeiffer, und die umweltpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött:
"Deutschland droht der Renten-Gau", kommentiert
Sahra Wagenknecht die Debatte über die Umfrage des Deutschen
Gewerkschaftsbundes (DGB) zur Altersarmut, wonach fast die Hälfte der
Bevölkerung davon ausgeht, dass die Rente nicht zum Leben reicht. Die
Erste stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Die Bevölkerung hat im Unterschied zur großen Koalition das
drohende Rentenfiasko erkannt. Daher sprechen sich auch zwei Drittel
der Be
In der Frage der wirtschaftspolitisch
sinnvollsten Regierungskoalition befürwortet eine Mehrheit der
Unternehmensberater im Bundesverband Deutscher Unternehmensberater
(BDU) eine Zusammenarbeit von Union und SPD. Knapp 41 Prozent der 202
Teilnehmer einer aktuell durchgeführten BDU-Befragung sprechen sich
hierfür aus. 29,7 Prozent trauen aber auch einer schwarzgrünen
Koalition die beste Wirtschaftspolitik für den Standort Deutschland
zu. Eine CDU/CSU-Minderheitsregi
Wieder kenterten am Wochenende vor der Insel
Lampedusa Boote mit Flüchtlingen. Wieder berichten Medien über
unendliches Leid und Tote, doch an der inhumanen Asylpolitik der
Bundesrepublik und der Europäischen Union ändert sich nichts. Dazu
erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Nach der Katastrophe von Lampedusa fordern Experten eine Reform
der europäischen Flüchtlingspolitik. Außer Reden und Appellen hat
sich nichts ge&aum
Die Mittelstandsvereinigung der CDU/CSU (MIT) hat
am heutigen Freitag in Braunschweig den Bundestagsabgeordneten
Carsten Linnemann zu ihrem neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Hierzu
erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der
CDU/CSU-Bundestagfraktion, Christian von Stetten:
"Wir gratulieren Carsten Linnemann ganz herzlich zur Wahl als
MIT-Bundesvorsitzender. Carsten Linnemann hat einen klaren
ordnungspolitischen Kompass, kennt den Mittelstand und ist
d
Der Friedensnobelpreis wurde am heutigen Freitag an
die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) verliehen.
Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Mit der Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an die
OPCW hat das Nobelkomitee in Oslo eines der aktuellen Probleme
unserer Zeit akzentuiert. Die Umsetzung und Überwachung der
Einhaltung der 1992 ve
Nach monatelanger Beratung hat der Bundesrat am
heutigen Freitag den Entwurf der neuen Energieeinsparverordnung
(EnEV) im Wesentlichen bestätigt. Hierzu erklären der baupolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dirk Fischer und
der zuständige Berichterstatter Volkmar Vogel:
"Die grundsätzliche Zustimmung des Bundesrates zeigt: Das von
Bundesminister Ramsauer verfolgte Konzept zur Weiterentwicklung der
EnEV hat sich als mehrheitsfähig e
