Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der
Bundeskulturverbände, hat am gestrigen Dienstag Christian Höppner zum
neuen Präsidenten gewählt. Dazu erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang
Börnsen (Bönstrup), und die Berichterstatterin für kulturelle
Bildung, Dorothee Bär:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert Christian Höppner zu
seiner Wahl zum neuen Kulturratspräsident
Heute berichtet das Bundesministerium für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung im Verkehrsausschuss über die
Kostenentwicklung bei Stuttgart 21. Dazu erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk
Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Stefan Kaufmann:
"Wer bestellt, muss auch zahlen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
fordert die Projektpartner – das Land Baden-Württemberg, den Verband
Region Stuttgart und die Stadt Stuttg
Heute hat das Bundeskabinett den "Gesetzentwurf zum
Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen
Geburt" beschlossen. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
"Frauen, die ihre Schwangerschaft und Mutterschaft ihrem sozialen
Umfeld verbergen möchten, befinden sich in einer physisch und
psychisch immens belastenden Situation. Sie brauchen dringend
umfassende und niedrigsc
Das Bundeskabinett hat die Eckwerte zum
Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2014 und zum Finanzplan 2013
bis 2017 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und
finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Bartholomäus Kalb:
"Mit dem Haushalt 2014 und dem Finanzplan bis 2017 unterstreichen
wir eindrucksvoll unseren Kurs der Haushaltskonsolidierung. Wir legen
für das Jahr 2014 und die folgenden Jahre+63 strukturell vollständig
ausgeglic
Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und
Parteichef Sigmar Gabriel haben am vergangenen Montag das
Wahlprogramm der SPD vorgestellt. Hierzu erklärt der Vorsitzende des
Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian
von Stetten:
"Herr Steinbrück ändert seine Meinung, was er für den Mittelstand
im Falle eines Wahlsiegs tun möchte, mittlerweile im Wochentakt!
Leider verwirft er nur die guten Vorschläge: Die Giftmischung aus
"Die Begrenzung von Managergehältern, Boni und
Abfindungen darf man weder den Aktionären überlassen noch einer
Regierung, die den Reichtums- und Armutsbericht fälscht", erklärt
Sahra Wagenknecht zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU), die Rechte der Aktionäre bei der Begrenzung von
Managergehältern stärken und die Frage auf europäischer Ebene regeln
zu wollen. Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DI
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die
Eckwerte für den Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2014 und der
mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 beschlossen. Anschließend
informiert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den
Haushaltsausschuss. Zu den Eckwerten erklärt der haushaltspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:
"Die Eckwerte zeigen die großen Erfolge der schwarz-gelben
Koalition bei der Haushaltskonsolidie
Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch den
Gesetzentwurf zur vertraulichen Geburt beschlossen. Dazu erklärt die
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Ingrid Fischbach:
"Die parlamentarischen Beratungen zur vertraulichen Geburt sind
nach vielen Jahren endlich zu einem erfolgreichen Ergebnis gekommen.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung bringt eine Regelung auf den
Weg, die den Interessen der betroffenen Mütter, Kinder und auch der
V&a
Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen
Mittwoch im Finanz-ausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur
Abschaffung des im Jahre 1918 errichteten Branntweinmonopols
beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und die zuständige
Berichterstatterin, Patricia Lips:
"Das Branntweinmonopol, welches noch auf Kaiser Wilhelm II.
zurückgeht, soll endgültig abgeschafft werden. Nach Auslau
"Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf
dauerhaft zu gewährleisten, braucht es mehr als salbungsvolle Worte
der zuständigen Bundesministerin und der Bundeskanzlerin. Wir können
es uns einfach nicht leisten, bei einem derart wichtigen Thema auf
das freiwillige Engagement von Unternehmen zu warten. Die Politik
muss konkrete Maßnahmen ergreifen", erklärt Diana Golze, kinder- und
jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum
Familiengipfel der
