Am 8. März findet der Internationale Frauentag
statt. Hierzu erklärt die frauen- und familienpolitische Sprecherin
der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dorothee Bär:
"Für die Union gehören zur Wahlfreiheit von Familien neben einer
Verbesserung von Kinderbetreuungsmöglichkeiten auch flexible
Arbeitszeitangebote. Wir setzen Eltern nicht unter
(Erwartungs-)druck, in allen Lebensphasen und -situationen ganztags
arbeiten zu gehen.
Auf der Internationalen Tourismus Börse (ITB) wird
am heutigen Donnerstag das "Zukunftsprojekt Kinder und
Jugendtourismus in Deutschland – Entwicklung jugendtouristischer
Angebote" vom Tourismusbeauftragten der Bundesregierung, Ernst
Burgbacher, vorgestellt. Dazu erklären die tourismuspolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, und der
für Kinder- und Jugendtourismus zuständige Berichterstatter der
Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CS
Der Parlamentarische Geschäftsführer der
FDP-Bundestagsfraktion, Stefan Ruppert MdB, kritisiert in einem
Beitrag für die heute erscheinende Vierteljahresschrift "liberal" das
NPD-Verbotsverfahren. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter des
Bundesverfassungsgerichts habe er "das Versagen von Politik und
Verfassungsschutzämtern noch in schlechter Erinnerung." Heute suche
der Zeitgeist sein Heil in einem Verbot und verspreche sich davon
eine schnelle Genesu
Am kommenden Montag findet eine Gedenkstunde zu
Ehren der aus Ungarn vertriebenen Deutschen im ungarischen Parlament
statt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte
und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Der 19. Januar erinnert nun jährlich als nationaler Gedenktag der
Vertreibung der Deutschen aus Ungarn. Durch den einstimmigen
Beschluss der im ungarischen Parlament vertretenen Parteien geht
Ungarn wiederholt unte
Am 8. März findet der Internationale Frauentag
statt. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach, und die
Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Rita Pawelski:
"Der Weltfrauentag erinnert an die Rechte der Frauen. Gleiches
Gehalt bei gleicher bzw. gleichwertiger Arbeit für Frauen und Männer
ist nach wie vor keine Selbstverständlichkeit in Deutschland. Der
diesjährige –Equal Pay Day– – d
In Deutschland werden große Stromverbraucher
aufgrund ihrer netzstabilisierenden Wirkung bei den Netzentgelten
entlastet. Am gestrigen Mittwoch beschloss die Europäische
Kommission, gegen diese Regelung ein Beihilfeprüfverfahren
einzuleiten. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der Koordinator für
Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat am
heutigen Mittwoch den Startschuss für das bundesweite Hilfetelefon
für Frauen gegeben. Ab sofort gibt es für Gewaltopfer eine direkte
und anonyme Anlaufstelle, die zudem barrierefrei ist. Dazu erklärt
die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion
im Deutschen Bundestag, Maria Michalk:
"Gewalt gegen Frauen ist leider keine Ausnahme. Die Dunkelziffer
der Übergriffe ist hoch, w
Die Bundesregierung hat heute den 4. Armuts- und
Reichtumsbericht beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling:
"Wohlstand und Teilhabe sind in Deutschland weiter gewachsen.
Unser Land ist nicht arm. Im Gegenteil: Viele Indikatoren, wie
beispielsweise steigende Beschäftigung, rückläufige
Hartz-IV-Fallzahlen, deutlich niedrigere Arbeitslosigkeit, weisen
dies nachvollziehbar und deutl
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat am
heutigen Mittwoch das bundesweite Hilfetelefon für Frauen gestartet,
die Opfer von Gewalt wurden. Dazu erklärt die stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid
Fischbach:
"Das neue Angebot stellt eine echte Hilfe für Frauen dar, die
Opfer von Gewalt geworden sind. Unter der Notrufnummer 08000 116 016
erhalten sie Rat in einer konkreten Bedrohungssituation und Schutz
für
Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück begründet
seine Steuererhöhungspläne auch damit, dass den Kommunen in den
nächsten Jahren 20 Milliarden Euro zugutekommen sollen. Dazu erklärt
der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz:
"Wenn Peer Steinbrück verspricht, den Kommunen in den nächsten
Jahren 20 Milliarden Euro mehr zugutekommen zu lassen, übersieht er,
dass die von CDU und CSU geführte Bundes
