Der Deutsche Reiseverband (DRV) hat auf seiner
Jahrestagung in Montenegro am vergangenen Wochenende im Beisein des
Generalsekretärs der Welttourismusorganisation UNWTO, Taleb Rifai,
den UNWTO-Ethikkodex unterzeichnet. Dazu erklärt die
tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
"Die Unterzeichnung des Ethikkodex durch den DRV zeigt: Die
deutsche Tourismusbranche steht zu ihrer ethischen Verantwortung. Die
Unterschrift der Privatwirtschaft ist ein wichti
Der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher
Arbeitgeberverbände, Dieter Hundt, hat gefordert, die dreijährige
Elternzeit auf zwölf Monate zu verkürzen. Auch das Elterngeld soll
nach seiner Vorstellung nur noch maximal zwölf statt 14 Monate
gezahlt werden. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt die Forderung des
Arbeitgeberpräsidenten ab. Die dr
die Fraktion DIE LINKE wird sich in ihrer heutigen Sitzung ab
14:00 Uhr mit der aktuellen Sitzungswoche zum Bundeshaushalt befassen
und die aktuelle Situation der Konfliktherde im Nahen Osten
diskutieren.
Über aktuelle Positionen der LINKEN möchte Sie der
Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi im Pressestatement vor Beginn der
Sitzung informieren.
Pressestatement
mit Gregor Gysi am 19.11.2012, 13:30 Uhr Reichstag, Fraktionsebene
Die militant-islamistische Hamas hat ihre
Raketenangriffe gegen die israelische Zivilbevölkerung massiv
verstärkt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Die Verantwortung an der Verschärfung der Lage im Nahen Osten
trägt eindeutig die Hamas. Angesichts der massiven Zunahme von
Raketenangriffen aus dem Gaza-Streifen macht die israelische
Regierung von ihrem legitimen Recht auf Selbstverteid
Nach der Wahl des Spitzenkandidaten-Duos Trittin/Göring-Eckardt
wurde viel über den zukünftigen Kurs der Grünen und
Koalitionsorientierungen spekuliert:
Kurs der Grünen: Jetzt meinen 26 Prozent aller Befragten und 33
Prozent der Grünen-Anhänger, dass durch diese Wahl die Grünen offener
für eine Regierungsbildung mit der CDU/CSU geworden sind, 60 Prozent
von allen und 57 Prozent der Grünen-Anhänger hingegen sehen das nicht
so (wei
Bundeswirtschaftminister Philipp Rösler und der
türkische Energieminister Taner Yildiz haben eine gemeinsame
Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei in
Energiefragen unterzeichnet. Dazu erklärt der Koordinator für
Energiepolitik und Berichterstatter Türkei der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Die gemeinsame Erklärung verstärkt die ohnehin schon enge
Partnerschaft der beiden Länder. Schon he
Die 84. Justizministerkonferenz hat auf
Herbsttagung am Donnerstag in Berlin beschlossen, den
strafrechtlichen Schutz von Schülerinnen und Schülern vor sexuellem
Missbrauch durch Lehrer zu verbessern. Dazu erklärt die
rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea
Voßhoff:
"Die Justizministerinnen und Justizminister haben mit ihrer
Entscheidung das richtige Signal gesendet. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt nachdrücklich
In Brüssel treten die Beratungen über die
Novellierung der Berufsanerkennungsrichtlinie in die entscheidende
Phase. Es geht dabei um die Frage, ob in Deutschland nur noch
Abiturienten zu Krankenschwestern und Krankenpflegern ausgebildet
werden können. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht:
"Ein mittlerer Schulabschluss ist eine gute Grundlage für die
Ausbildung in der Krankenpflege. Die
Die Frankfurter Rundschau hat am gestrigen Mittwoch
Insolvenz angemeldet. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion betrachtet die aktuellen
Entwicklungen auf dem deutschen Medienmarkt mit großer Sorge. Der
Insolvenzantrag der –Frankfurter Rundschau– ist nur das neueste, aber
besonders prominente Beispiel des Zeitungssterbens in unserem Land.
Dies ist eine
