Am 2. Dezember 2011 ist der Internationale Tag der
Abschaffung der Sklaverei. Dazu erklärt die Sprecherin für
Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach:
"Sklaven gibt es in jedem Land der Erde, auch heute noch. Drohung,
Entführung, Misshandlung und Folter sind das, was den Menschen in die
für ihn hoffnungslose Lage zwingt.
Sklaven werden zur Arbeit gezwungen, durch Gewalt oder Betrug
festgehalten, erhalten keine
Die Bundesregierung hat den Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in dieser Woche über
die Ergebnisse des Fachgesprächs zur Spielzeugsicherheit informiert,
welches das Bundeswirtschaftsministerium zusammen mit dem
Spielwarenverband am 9. November veranstaltet hat. Hierzu erklärt die
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Mechthild Heil:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt es, dass die
Bundesregie
Nach dem Angriff iranischer Demonstranten auf die
britische Botschaft in der iranischen Hauptstadt Teheran hat
Bundesaußenminister Guido Westerwelle den deutschen Botschafter aus
Teheran zu Konsultationen nach Berlin zurückgerufen Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
"Mit dem Rückruf des deutschen Botschafters sendet die
Bundesregierung ein klares Signal an die iranische Regierung. Der
Exzess
Zur Verabschiedung des Änderungsantrages der
Fraktionen der CDU/CSU und der FDP zum Entwurf eines Vierten Gesetzes
zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der Berichterstatter
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Einzelplan des
Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Axel E. Fischer:
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat
heute eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur
Finanztransaktionssteuer durchgeführt. Dazu erklärt der haushalts-
und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Bartholomäus Kalb:
"Der Finanzsektor hatte einen wesentlichen Anteil an der
Entstehung der Finanz- und Wirtschaftskrise. In der Folge waren sehr
hohe staatliche Stützungsmaßnahmen zugunsten dieser Ins
Nach der Volksabstimmung für das Projekt Stuttgart
21 debattiert heute der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde
zum Thema "Standort Deutschland sichern – Stuttgart 21 zügig umsetzen
und grüne Pläne zur Belastung des Mittelstands stoppen". Dazu
erklären der bau- und verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter Stefan Kaufmann:
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat
am heutigen Mittwoch in einer Anhörung mit Sachverständigen die von
der Koalition angestrebte Einführung einer Finanztransaktionsteuer in
Europa erörtert. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige
Berichterstatter, Ralph Brinkhaus:
"An unserem Ziel, die Finanztransaktionsteuer einzuführen, halten
wir fest. Darin hat uns di
Zur Steigerung des kommunalen Finanzausgleichs in
Bayern um 413 Millionen Euro und zur ungerechten Umverteilungspolitik
in NRW erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Mit dem höchsten kommunalen Finanzausgleich aller Zeiten wird
Bayern im Jahr 2012 seiner Aufgabe für eine angemessene
Finanzausstattung der Kommunen gerecht. Das ist ein Musterbeispiel
für kommunalfreundliche Politik.
Anfang der Woche wurde der neue Unterrichtsfilm
"Sprich mit!", der sich an Migrantenkinder wendet, uraufgeführt. Er
betont die Wichtigkeit des Erlernens der deutschen Sprache. Dazu
erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann
der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco Wanderwitz:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Unterrichtsfilm
–Sprich mit!– als ein b
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die
Arbeitslosenstatistik für November 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt
der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubinger:
"Die Arbeitskräftenachfrage ist bundesweit wieder auf Rekordhöhe.
Die Arbeitslosenquote im Bund ist erneut auf jetzt 6,4 Prozent
gesunken. In Bayern ging erstmals die Arbeitslosigkeit von Oktober
auf November zurück. Mit einer Arbeitslosenquote v
