Am 29. November fand die sechste Sitzung des
Transatlantischen Wirtschaftsrates (TEC) in Washington statt. Dazu
erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für transatlantische
Wirtschaftsbeziehungen im Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union, Thomas Bareiß:
"Es ist ein Erfolg, dass der Transatlantische Wirtschaftsrat (TEC)
wieder seine zentrale Rolle als Plattform zur transatlantisch
Der deutsche Arbeitsmarkt präsentiert sich auch im
November kräftig und robust. Das vermeldete am Mittwoch die
Bundesagentur für Arbeit in ihrem Monatsbericht. Dazu erklärt der
arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt weiter auf Erfolgskurs. Weniger
Arbeitslose, mehr Beschäftigung und eine steigende
Arbeitskräftenachfrage sind auch in diesem Monat die entscheidende
Die Koalition hat am heutigen Mittwoch im
Finanzausschuss das Gesetz zur Optimierung der Geldwäscheprävention
beschlossen, Mit dem Vorhaben werden internationale Standards zur
Geldwäschebekämpfung umgesetzt. Hierzu erklären der finanzpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und
der zuständige Berichterstatter, Peter Aumer:
"Das Gesetz zur Geldwäscheprävention ist ein wichtiger Schritt, um
den Wirtschaftstandor
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Volker Kauder befasst sich in einem gestern veröffentlichten
Namensbeitrag der Online-Ausgabe der Zeitschrift "Internationale
Politik" (https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/) mit den Konsequenzen
aus der Euro-Schuldenkrise. Darin fordert er auch eine Stärkung der
Parlamente in der Europäischen Union. Der Beitrag hat folgenden
Wortlaut:
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die
Arbeitsmarktzahlen für den Monat November veröffentlicht. Dazu
erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Dem Arbeitsmarkt in Deutschland geht es weiterhin sehr gut. Die
Arbeitslosenquote liegt bei 6,4 Prozent, vor einem Jahr lag sie noch
bei 7,0 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl der
Arbeitslosen um 214.000 zurückgegangen und beträgt nunmehr
Das Thema Schulverpflegung stand am Mittwoch im
Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Dazu erklären der Vorsitzende
der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die
zuständige Berichterstatterin Carola Stauche:
"Schon unsere Kinder sind von den Auswirkungen von Fehl- und
Überernährung betrof
Christian Freiherr von Stetten ist neuer
Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion (PKM). Die 144 Mitglieder des
Wirtschaftsflügels wählten den baden-württembergischen Abgeordneten
und Unternehmer am 29. November 2011 einstimmig zum neuen
Vorsitzenden des PKM. Von Stetten übernimmt den Vorsitz von Michael
Fuchs, der diese Position seit 2006 innehatte und der seit 2009 auch
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich
Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz wurde am Mittwoch der Entwurf einer Novelle des
Seefischereigesetzes und des Seeaufgabengesetzes abschließend
beraten. Schwerpunkte der Novelle sind die nationale Umsetzung der
EG-Verordnungen zur Bekämpfung der illegalen Fischerei und zur
Fischerei-Kontrolle sowie Anpassungen an das geltende Fischereirecht.
Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung,
Landwirtschaft und Verbrauche
Die AG Bildung und Forschung der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Dienstag ein Fachgespräch mit dem
für die Pisa-Studien zuständigen OECD-Koordinator Andreas Schleicher
geführt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Die private Bildungsfinanzierung ist die Voraussetzung für einen
Qualitätssprung im Bildungssystem. Dies war eine der zentralen
Aussagen des OECD-Experten Schleicher, der an
Der Rechtsauschuss des Bundestages hat am heutigen
Mittwoch den Gesetzentwurf zur Förderung der Mediation und anderer
Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung
("Mediationsgesetz") mit wichtigen Änderungen beschlossen. Hierzu
erklären die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige
Berichterstatter Patrick Sensburg:
"Das Mediationsgesetz ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer
neu
