Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstag
fraktionsübergreifend eine Subsidiaritätsrüge zum
EU-Verordnungsvorschlag über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht
verabschiedet. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige
Berichterstatter Jan-Marco Luczak:
Alle Fraktionen des Bundestages sind sich einig: Der Vorschlag für
eine EU-Verordnung über ein Gemeinsames Europä
Nach dem gestrigen Aufruf der
Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) zur Novellierung des
Welt-Anti-Doping-Codes 2015 hat der Europarat wegweisende Vorschläge
vorgelegt. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert:
"Die im Vorfeld vom Bundesinnenministerium, dem Deutschen
Olympischen Sportbund, der Nationalen Anti-Doping-Agentur Deutschland
(NADA) und von Datenschützern erarbeiteten Änderungsvorschläge sind
wegweisend i
Heute hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel eine
Regierungserklärung zum EU-Gipfel in der kommenden Woche abgegeben.
Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
"Nur eine echte Stabilitätskultur in Europa kann das Vertrauen der
Finanzmärkte wieder herstellen. Unser Ziel ist es, die Märkte von der
Glaubwürdigkeit der Konsolidierungsprogramme, von der Solidität der
Haushaltspolitik und von der Wettbewe
Zur Entscheidung der dänischen Regierung, ihre
EU-Internetplattform über den dänischen EU-Ratsvorsitz auch in
deutscher Sprache zu präsentieren, erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Wolfgang Börnsen
(Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Christoph Poland:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung der
dänischen Regierung, ihre EU-Internetplattform über den däni
Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich am heutigen
Donnerstag in einer Plenardebatte mit dem Thema "Barrierefreier
Tourismus". Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
"Nach dem Willen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion soll
Barrierefreiheit zu einem Qualitätsmerkmal des Deutschlandtourismus
werden. Als wichtigen Schritt auf dem Weg dahin begrüßen wir das von
der Bundesregierung im Oktober 2011
Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm am heutigen
Donnerstag als erster Bundeskanzler überhaupt an einer Sitzung des
Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ)
teil. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr.
Christian Ruck und die Entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU
Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer:
Von Adenauer bis Schröder – nie war ein Bundeskanzler im
Entwicklungsausschuss "AWZ". Frau Merkel war d
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales,
Ursula von der Leyen, hat angekündigt, dass sie eine soziale
Absicherung von Selbstständigen in der gesetzlichen
Rentenversicherung vorantreiben will. Hierzu erklärt der Vorsitzende
der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Auch Selbstständige brauchen einen wirksamen Schutz vor
Altersarmut. Hier gibt es eine große Absicherungslücke, insbesondere
bei den rund 2,5 Milli
Der Deutsche Bundestag berät heute den Antrag der
Fraktionen CDU/CSU und FDP "Barrierefreies Filmangebot umfassend
ausweiten – Mehr Angebote für Hör- und Sehbehinderte" (Drucksache
17/7709). Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Auf Initiative der CDU/CSU-Fraktion hat der Deutsche Bundestag
die Barrierefreiheit von Kinofilmen auf die Tagesordnung gesetzt.
Auch Mens
Am 3. Dezember ist internationaler Tag der Menschen
mit Behinderungen. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion versteht Behindertenpolitik als
Querschnittsaufgabe, die in allen politischen Ressorts Beachtung
finden muss. Wir wollen eine umfassende Inklusion der Menschen mit
Behinderungen und eine deutliche Stärkung ihrer Rechte. Dies zeigt
sich an den Koalitionsanträgen, die wir in verschi
Die Bundesregierung hat dem Kultur- und
Medienausschuss des Deutschen Bundestages über ihre Initiative
"fragFINN – Ein Netz für Kinder" berichtet. Dazu erklären der kultur-
und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Marco
Wanderwitz:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält ,fragFINN.de– für ein großes
Erfolgsmodell. Kinder werden pädagogisch ve
