Am gestrigen Sonntag und heutigen Montag fand die
Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten mit dem
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und den ostdeutschen
CDU-Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Lutherstadt
Wittenberg statt. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz:
"Die Teilnahme von Bundesminister Dr. Hans-Peter Friedrich MdB und
des Beauftragten der Bundesregierung für die Neuen Lände
Seit 1984 begehen wir am 15. März den
Weltverbrauchertag. An diesem Tag erinnern weltweit
Verbraucherorganisationen an grundlegende Verbraucherrechte, ziehen
kritisch Bilanz und stellen Forderungen. Dieses Jahr setzen sich die
Organisationen besonders für faire Finanzdienstleistungen ein. Dazu
erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"In Deutschland hat die christlich-liberale Bundesregierung schon
vorgelegt: Mit dem
"Plusminus" ist einem Internetbetrüger auf der Spur, der seit
Jahren von Ermittlern verfolgt wird. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm
einen Schaden in Millionenhöhe vor. Der Mann hat vielfach durch sog.
Verkaufsagenten Produkte über das Internet anbieten lassen, ohne dass
es eine Lieferung der Artikel gab. Der Mann hat sich vor einigen
Jahren ins Ausland abgesetzt und die Gesc
Bei religiösen Unruhen in Kairo sind elf Menschen
ums Leben gekommen. Dazu erklärt die Beauftragte für Kirchen und
Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Maria
Flachsbarth:
"Religiöse Toleranz und die Achtung religiöser Minderheiten sind
Kernelemente einer Demokratie. Im Rahmen der demokratischen
Umgestaltung in Ägypten müssen das Recht auf Religionsfreiheit sowie
der Einsatz für ein friedliches Miteinander mit im Vorderg
Die Hinweise, dass zwei hochrangige Politiker der
SPD Brandenburg eine Umgehung des Parteiengesetzes versucht haben,
verdichten sich. Das berichtet stern.de, das Online-Angebot des
Magazins stern. Interne Unterlagen belegen nach Recherchen von
stern.de, dass der Potsdamer Architekt Moritz K. eine offenkundig
fiktive Rechnung an die Beratungsfirma Roland Berger schickte. Zuvor
hatte ihn der damalige Landesfinanzminister Rainer Speer (SPD) darum
gebeten, mit dem Beratungsunternehmen Kontakt
Am kommenden Samstag (12.03.2011) findet eine
Großdemonstration gegen Christenverfolgung und für Menschenrechte in
Frankfurt am Main statt. Hierzu erklärt die Sprecherin für
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Erika Steinbach:
"Die Großdemonstration in Frankfurt am Main zeigt eindrucksvoll,
dass das Thema Christenverfolgung von den Bürgerinnen und Bürger
immer deutlicher wahrgenommen wird. Die CDU/CSU-Bundest
Die Auseinandersetzung mit schwersten
Menschenrechtsverletzungen an Sudetendeutschen nach dem zweiten
Weltkrieg gewinnt in Tschechien an Intensität. Dazu erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Die Mauer des Schweigens bricht. Zu Beginn des Jahres lösten
mutige Journalisten die Debatte über die Massaker an Deutschen aus.
Die tschechischen Hauptnachrichten berichteten davo
Zur Diskussion um die Einführung des E
10-Kraftstoffs und der am 8. März 2011 verabredeten gemeinsamen
Informationskampagne von Politik und Wirtschaft erklärte die
umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marie-Luise Dött:
Biokraftstoffe können wichtige Beiträge zum Klimaschutz leisten
und uns von Erdölimporten unabhängiger machen. Es ist der richtige
Ansatz, die Einführung von E 10 fortzusetzen und die Bürger besser
Die Bundesregierung hat am Montag den Gesetzentwurf
zur Verbesserung der Anerkennung im Ausland erworbener
Berufsqualifikationen vorgelegt. Hierzu erklärt der
bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht:
"Mitgebrachte Berufsabschlüsse müssen auf dem Arbeitsmarkt
verwertbar sein. Ärzte sollen im Krankenhaus arbeiten, nicht im Taxi.
Handwerker werden auf der Baustelle gebraucht, nicht auf dem Flur des
Arbeitsamtes. Deshalb schaffen
Kommunale Fachtagung und Netzwerkveranstaltung für parteiunabhängige Rathaus- und Landkreis-Chefs findet am 12. und 13. Mai 2011 in Dresden statt. Mehrere tausend parteilose Mandatsträger sind eingeladen.
