Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen
erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Dr. Hans-Peter Friedrich:
Der Rückgang der Arbeitslosenzahl unter die 3-Millionen-Grenze ist
eine großartige Nachricht für Deutschland. Während die Schlussbilanz
von Rot-Grün im Frühjahr 2005 eine Arbeitslosenzahl von über 5
Millionen aufwies, ist die Zahl der Stellensuchenden unter der
Regierungsverantwortung der Unionsparteien au
Zum Treffen des Europäischen Rats am 28./29.
Oktober 2010, bei dem über die Vorschläge zur Stärkung der Eurozone
beraten wird, erklärt der europapolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
Der Bericht der van Rompuy-Arbeitsgruppe bildet eine gute
Grundlage für die Beratungen der Staats- und Regierungschefs zur
Stärkung der Eurozone. Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy
haben mit ihrer Erklärung
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat
am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2010
beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo Dautzenberg, und der zuständige
Berichterstatter, Olav Gutting:
Mit dem Jahressteuergesetz 2010 setzt die christlich-liberale
Koalition ihren steuerpolitischen Wachstumskurs fort. Auch wenn das
Jahressteuergesetz 2010 naturgemäß überwiegend steuertechnis
Die EU-Kommission hat am Montag eine technische
Lösung für Funde von nicht in der EU zugelassenen gentechnisch
veränderten Organismen (GVO) vorgeschlagen. Dazu erklärt der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser:
"Die Unionsfraktion im Bundestag setzt sich schon seit langem für
mehr Klarheit und Wahrheit sowie mehr Ehrlichkeit im Umgang mit GVO
ein. Verbraucher und Land
In dieser Woche wird im Bundestag das
Haushaltsbegleitgesetz 2011 verabschiedet, das auch Änderungen der
Insolvenzordnung vorsieht. Hierzu erklären der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und die
rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea
Voßhoff:
"Die christliche-liberale Koalition hat erreicht, dass die
Gleichbehandlung der Gläubiger ein tragender Grundsatz im
Insolvenzrecht bleibt und zu
Die Opposition hat gestern im Umweltausschuss des
Deutschen Bundestages skandalös agiert. Hierzu erklärt die
umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marie-Luise Dött:
"SPD, LINKE und Grüne haben gestern im Umweltausschuss des
Deutschen Bundestages die Regeln der parlamentarischen Demokratie auf
das Gröbste verletzt. Man kann politisch in der Sache
unterschiedlicher Meinung sein. Demokratische Abstimmungsprozesse
durch massive Obstruktio
–Börse Online—Interview mit dem
Ex-Bundesfinanzminister / Frankreich, Niederlande und Österreich
geeignete Partner für den ersten Schritt / Argumente gegen die Steuer
oft "vordergründig und scheinheilig" / Mangelndes
Verantwortungsbewusstsein in der Bankenbranche kritisiert / Gedämpfte
Konjunktur-Prognose / Steinbrück verfolgt "relativ konservative
Anlagestrategie"
Peer Steinbrück setzt sich mit Nachdruck für die Einführ
Wandern ist die beliebteste Freizeitaktivität der
Deutschen. Das geht aus der vom Bundeswirtschaftsministerium
geförderten Untersuchung des Deutschen Wanderverbands zum Freizeit-
und Urlaubsmarkt Wandern hervor. Nach einer Präsentation der
Ergebnisse durch Vertreter des Wanderverbands erklärt die Vorsitzende
der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marlene
Mortler:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht noch Wachstumspotenzial im
Bereich des Wanderto
Bundesregierung und Wirtschaft haben heute den
Ausbildungspakt verlängert. Hierzu erklärt der bildungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert
Rupprecht:
Bund und Wirtschaft führen den Ausbildungspakt fort. Bremser und
Miesmacher bleiben draußen.
72.600 neue Ausbildungsplätze wurden 2009 eingeworben – trotz
Krise. 46.300 Betriebe stiegen erstmalig in die Ausbildung ein,
ebenfalls trotz Krise. Das sind sensationelle Ergebniss
Zur Pressekonferenz der SPD zu einem Jahr christlich-liberaler
Koalition erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann
Gröhe:
Das war ein kläglicher Versuch, die unbestreitbar guten Ergebnisse
der christlich-liberalen Koalition runterzureden: Die Zahlen am
Arbeitsmarkt und das Wirtschaftswachstum sprechen eine eindeutige
Sprache. Deutschland wird weltweit dafür bewundert, wie es aus der
Krise gekommen ist. Die
