In der derzeitigen heftigen Kommunismus-Debatte in
der Linkspartei hat sich jetzt Oskar Lafontaine eindeutig
positioniert. In einem Interview mit dem Online-Magazin stern.de
beantwortete er die Frage, ob er ein Kommunist sei, mit einem klaren
Satz: "Mit Sicherheit nicht. Ich war bekanntlich SPD-Vorsitzender."
Er nannte sich selbst einen "demokratischen Sozialisten".
Damit geht der Ex-Bundesvorsitzende und jetzige Saar-Fraktionschef
auf Distanz zu Gesine Lötzsch,
Teure Gesundheit: Wie betrügerische Ärzte abkassieren
Schwangerschaftsberatung für Kinder und Seniorinnen, Arbeitstage von
angeblich 22 Stunden, Abrechnung von nicht verkauften Medikamenten:
Betrug und Korruption kosten das deutsche Gesundheitswesen in
Deutschland jedes Jahr mehrere Milliarden. Und passieren viel
häufiger als man denkt. Der Verbraucher zahlt die Zeche, allein zu
Beginn dieses Jahres steigen erneut die Krankenkassenbeitr
Klaus Ernst, Vorsitzender der Linken, zieht eine
höchst kritische Bilanz 2010. "Es war ein bitteres Jahr", sagte Ernst
dem Online-Magazin stern.de. "Ich bin froh, dass die große Mehrheit
meiner Partei mit mir solidarisch war. Leider ist diese völlig in
sich zusammengebrochene Kampagne von einigen Parteifreunden
zielgerichtet befördert worden. Das hat mich persönlich sehr
getroffen. Einige wenige in der Partei möchten hier leider zu gerne
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Der Deutsche Bundestag debattiert heute anlässlich
einer Regierungserklärung von Bundesaußenminister Dr. Guido
Westerwelle über den Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu
Afghanistan. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Der Fortschrittsbericht der Bundesregierung zeichnet ein
ungeschminktes Bild der Lage in Afghanistan. Trotz Rückschlägen hat
sich in den neun Jahren
Seit Jahren setzt sich die internationale
Tierschutzorganisation VIER PFOTEN für ein Verbot der Wildtierhaltung
in Zirkussen ein. Alle Parteien im Bundestag unterstützen diese
Forderung, nur die CDU/CSU lehnte jetzt bei Gesprächen zwischen den
Fraktionen eine Verbotsregelung erneut ab. "Mit ihrer Blockadehaltung
machen die Unionsparteien jede Chance auf mehr Tierschutz für
Elefanten oder Tiger zunichte", stellt VIER PFOTEN Wildtier-Experte
Thomas Pietsch klar.
Zur Diskussion über die Ausgabe von gemeinsamen
Staatsanleihen der Euro-Länder erklärt der europapolitische Sprecher
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Voraussetzung für eine dauerhafte Stabilisierung des Euro ist die
Rückkehr zur Haushaltsdisziplin und zu einer Stabilitätskultur, in
der Euroländer nicht dauerhaft über ihre Verhältnisse leben. Die
Vorschläge zur Ausgabe von Euroanleihen und zur Grün
Lebkuchen: Genuss mit Schadstoffen? Erhöhte Acrylamid-Werte im
Weihnachtsgebäck haben die Verbraucher aufgeschreckt. Die Experten
streiten sich. Wie groß ist die Belastung wirklich und wie reagieren
die Hersteller darauf?
Vorsicht Datendiebe! Kriminelle nutzen ausgerechnet
Antiviren-Programme zum Datenklau bei ahnungslosen Nutzern. Wie kann
man sich vor der Betrüger-Software schützen?
Das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2011
enthält die im nächsten Jahr geplanten EU-Vorhaben. Dazu erklärt der
europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Die Bewältigung der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise
steht zu Recht im Mittelpunkt des Arbeitsprogramms der Kommission.
Dieses Ziel wird nur durch die Rückkehr zu stabilem wirtschaftlichem
Wachstum zu erreichen sein. Ein wesentlicher Ba
Anlässlich der aktuellen Finanzkrisen in einzelnen
Ländern der EU erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr.
Kurt J. Lauk:
"Der Euro liegt auf der Intensivstation – Wirtschaftsrat warnt vor
Euro-Bonds"
"Die Verabredung der EU-Finanzminister, Irland ein Hilfspaket in
Höhe von 85 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen, birgt
erhebliche Sprengkraft. Sollten Portugal und Spanien ebenfalls Hilfe
benötigen, müsste der Ret
Der Deutsche Bundestag entscheidet heute über die
weitere Beteiligung der Bundeswehr an den Auslandseinsätzen in
Bosnien-Herzegowina (ALTHEA), am Horn von Afrika (ATALANTA) sowie im
Mittelmeer (Operation Active Endeavour, OAE). Dazu erklärt der
sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Mit der Beteiligung an den Auslandseinsätzen leistet die
Bundeswehr einen aktiven Beitrag zur Wahrung des internationalen
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