Nach dem Gespräch am gestrigen Mittwoch des
Tourismusausschusses des Deutschen Bundestages mit dem Präsidenten
des Deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner, zur Bedeutung der
Landwirtschaft für den Tourismus und die ländlichen Räume erklärt die
tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marlene Mortler:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will den Tourismus in der Fläche
fördern. Vielerorts bleibt der Landtourismus in Deuts
In Deutschland waren im Oktober 2,945 Millionen
Menschen arbeitslos. Das ist der niedrigste Stand seit Oktober 1992.
Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Der Aufschwung ist auf dem Arbeitsmarkt angekommen. Die
Arbeitslosenzahl ist im Oktober auf unter drei Millionen gesunken.
Laut Bundesagentur für Arbeit ist dies der niedrigste Stand seit
Oktober 1992. Besonders erfreulich ist die stetige Zunahme
sozia
Am gestrigen Mittwoch hat Staatsminister Neumann im
Ausschuss für Kultur und Medien zur Konstituierung der Stiftung
Flucht, Vertreibung, Versöhnung berichtet. Hierzu erklären der
kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter
Thomas Strobl:
"Einstimmig hat der Stiftungsrat der Stiftung Flucht, Vertreibung,
Versöhnung das Eckpunktepapier für seine Arbeit besch
Knapp die Hälfte der Bundesbürger (48 Prozent) ist
nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern der Ansicht, dass
die CSU wieder mehr Vertrauen genösse, wenn sie anstelle von
Ministerpräsident Horst Seehofer Verteidigungsminister Karl-Theodor
zu Guttenberg als Parteichef hätte. 35 Prozent gehen nicht davon aus,
17 Prozent hatten keine Meinung.
Auch 54 Prozent der Bayern sind der Umfrage zufolge davon
überzeugt, dass die Partei unter zu Guttenberg
Erstmals seit der Krise liegen die
Arbeitslosenzahlen wieder unter 3 Millionen, wie Bundesministerin
Ursula von der Leyen heute bekanntgab. Dazu erklärt der arbeitsmarkt-
und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl
Schiewerling:
"In nur einem Jahr haben sich CDU/CSU und FDP als –Koalition des
Aufschwungs– mehr als bewährt. Die christlich-liberale Koalition ist
in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik so erfolgreich wie keine
andere Regierung de
Der Lenkungsausschuss zum Ausbildungspakt hat in
seiner gestrigen Sitzung beschlossen, den Nationalen Pakt für
Ausbildung und Fachkräftenachwuchs bis 2014 mit neuen Schwerpunkten
fortzusetzen und neue Partner aufzunehmen. Dazu erklären der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr.
Joachim Pfeiffer und die zuständigen Berichterstatterin Nadine Schön:
"Die Verlängerung des Nationalen Pakts für Ausbildung und
Fachkräften
Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen
erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Dr. Hans-Peter Friedrich:
Der Rückgang der Arbeitslosenzahl unter die 3-Millionen-Grenze ist
eine großartige Nachricht für Deutschland. Während die Schlussbilanz
von Rot-Grün im Frühjahr 2005 eine Arbeitslosenzahl von über 5
Millionen aufwies, ist die Zahl der Stellensuchenden unter der
Regierungsverantwortung der Unionsparteien au
Zum Treffen des Europäischen Rats am 28./29.
Oktober 2010, bei dem über die Vorschläge zur Stärkung der Eurozone
beraten wird, erklärt der europapolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
Der Bericht der van Rompuy-Arbeitsgruppe bildet eine gute
Grundlage für die Beratungen der Staats- und Regierungschefs zur
Stärkung der Eurozone. Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy
haben mit ihrer Erklärung
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat
am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2010
beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo Dautzenberg, und der zuständige
Berichterstatter, Olav Gutting:
Mit dem Jahressteuergesetz 2010 setzt die christlich-liberale
Koalition ihren steuerpolitischen Wachstumskurs fort. Auch wenn das
Jahressteuergesetz 2010 naturgemäß überwiegend steuertechnis
Die EU-Kommission hat am Montag eine technische
Lösung für Funde von nicht in der EU zugelassenen gentechnisch
veränderten Organismen (GVO) vorgeschlagen. Dazu erklärt der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser:
"Die Unionsfraktion im Bundestag setzt sich schon seit langem für
mehr Klarheit und Wahrheit sowie mehr Ehrlichkeit im Umgang mit GVO
ein. Verbraucher und Land
