Zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei
erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
Ausflüchte des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan
und haltlose Vorwürfe an die Adresse der EU machen deutlich: Die
Türkei befindet sich bereits auf dem Rückzug von den
Beitrittsverhandlungen. Geradezu absurd ist allerdings, wie die
türkische Regierung versucht, sich die Wirklich
"Wir müssen uns wieder öffentlich zum Christsein
bekennen", das hat Maria Flachsbarth, Kirchenbeauftragte der CDU-CSU
Bundestagsfraktion, von den Laien in Deutschland gefordert. Neben
einer innerkirchlichen Strukturdebatte gehe es in der Bundesrepublik
vor allem um Remissionierung und Reevangelisierung, sagte
Flachsbarth. Christen seien "gerufen und berufen", sich für ihre
Kirche einzusetzen. "Engagiert in Kirche und Gesellschaft", lautete
der
Der umstrittene Sozialdemokrat Thilo Sarrazin
kündigt seiner Partei einen harten Kampf um seine Mitgliedschaft an.
Das berichtet das Online-Magazin stern.de. "Ich kann Ihnen
versichern", sagte Sarrazin am Donnerstagabend in Recklinghausen,
"eher verlässt ein Sigmar Gabriel die SPD als ich."
Er argumentiere schließlich "aus der Mitte der Gesellschaft", so
Sarrazin, wo er "als SPD-Mitglied seit 37 Jahren verankert" sei. Nach
den umst
Moderation: Jörg Boecker
Im Notfall kein Notruf: Wie Millionen Handy-Besitzer mit
Prepaid-Karten einfach abgeschaltet werden Handy-Muffel sind
Telekommunikationsanbietern ein Gräuel. Kunden, die wenig
telefonieren, wollen viele Firmen loswerden. Millionen von
Prepaid-Karten werden derzeit deaktiviert, obwohl sie noch ein
Guthaben aufweisen. Die meisten Handy-Besitzer werden von diesem
Schritt überrascht und merken erst im Notfall, dass ihr Telefon nicht
mehr funktioniert
Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute in 2/3.
Lesung das Gesetz zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von
Kreditinstituten, zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für
Kreditinstitute und zur Begrenzung der Gehälter in Banken mit
Staatsbeteiligung (Restrukturierungsgesetz). Hierzu erklären der
finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo
Dautzenberg, und der zuständige Berichterstatter, Ralph Brinkhaus:
Schieflagen von systemreleva
Anlässlich der energiepolitischen Beratungen im
Deutschen Bundestag erklärt der wirtschafts- und energiepolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg
Nüßlein:
Heute haben wir das weltweit modernste und umweltfreundlichste
Energiekonzept verabschiedet, was je ein Industrieland aufgestellt
hat. Damit sichern wir den Wohl-stand der Menschen in unserem Land,
sorgen dafür, dass Energie bezahlbar bleibt und unsere Wirtschaft
auch in Zuk
Die Opposition hat in der Debatte um das
Energiekonzept erneut den unzutreffenden Vorwurf erhoben, dass im
Bundestag nicht genügend Beratungszeit zur Verfügung gestanden hätte.
Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier:
"Die Vorwürfe der Opposition, es habe für das Energiekonzept zu
wenig Beratungszeit gegeben, treffen nicht zu. Tatsachen werden
bewusst verdreht, um die Öffentlichkei
Heute werden das Energiekonzept und vier
entscheidende Gesetzesvorhaben im Deutschen Bundestag verabschiedet.
Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Mit dem Energiekonzept hat die unionsgeführte Bundesregierung zum
ersten Mal seit über 20 Jahren ein technologieoffenes und
ideologiefreies Energieprogramm aus einem Guss vorgelegt. Das Konzept
zeigt den Weg auf, wie die Energieinfrastruktur in Deutschland
Nach dem Gespräch am gestrigen Mittwoch des
Tourismusausschusses des Deutschen Bundestages mit dem Präsidenten
des Deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner, zur Bedeutung der
Landwirtschaft für den Tourismus und die ländlichen Räume erklärt die
tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marlene Mortler:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will den Tourismus in der Fläche
fördern. Vielerorts bleibt der Landtourismus in Deuts
In Deutschland waren im Oktober 2,945 Millionen
Menschen arbeitslos. Das ist der niedrigste Stand seit Oktober 1992.
Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Der Aufschwung ist auf dem Arbeitsmarkt angekommen. Die
Arbeitslosenzahl ist im Oktober auf unter drei Millionen gesunken.
Laut Bundesagentur für Arbeit ist dies der niedrigste Stand seit
Oktober 1992. Besonders erfreulich ist die stetige Zunahme
sozia
