Heute hat der Deutsche Bundestag über die Themen
Kulturtourismus sowie Kultur- und Kreativwirtschaft debattiert. Dazu
erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und die
zuständige Berichterstatterin in der Arbeitsgruppe Tourismus, Rita
Pawelski:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einrichtung eines
Wettbewerbs "Kulturregion Deutschland". Damit wird der
Touris
Am 11. und 12. Oktober 2010 wird der
CSU-Landesgruppenvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich zu Gesprächen
nach Prag reisen. Er wird dabei unter anderen mit Außenminister Karel
Schwarzenberg, mit Finanzminister Miroslav Kalousek und mit dem
TOP09-Fraktionsvorsitzenden Petr Gazdik sprechen. Vorgesehen sind
darüber hinaus Treffen mit dem ODS-Fraktionsvorsitzenden Petr Tluchor
und dem Europa-Ausschussvorsitzenden Jan Bauer.
Der Besuch von Dr. Hans-Peter Friedrich soll zusammen
Zu der gestrigen Einigung der durch den
Koalitionsausschuss eingesetzten Arbeitsgruppe Hinzuverdienste auf
eine Neuregelung der Freibetragsregelung in der Grundsicherung für
Arbeitsuchende erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
Die Zahl der Arbeitslosen ist auf knapp über drei Millionen
gesunken. Die Arbeitslosigkeit könnte schon im kommenden Monat unter
die Drei-Millionen-Marke sinken. Trotz dieser
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat in seiner heutigen Sitzung der Bezuschussung einer Fähre für
Indonesien im Rahmen einer liefergebundenen Mischfinanzierung
zugestimmt. Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben das
klar unterstützt, wogegen SPD und Bündnis90/Die Grünen den Auftrag
für eine deutsche Werft abgelehnt haben. Dazu erklären der
Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime
Wirtschaft, Eckhardt Reh
Heute fand eine weitere Zeugenvernehmung im
Gorleben-Untersuchungsausschuss statt. Zum Ergebnis erklärt der
Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Grindel:
"Die heutige Zeugenvernehmung hat erneut bewiesen, dass es 1983
bei der Entscheidung über die untertägige Erkundung des Salzstocks
Gorleben keine Manipulation oder politische Beeinflussung durch die
damalige Bundesregierung gegeben hat. Der Zeuge Gerhard
Stier-Friedland betonte, dass es nie – auch nicht
"Unser Mitgefühl ist bei den Angehörigen des in
Afghanistan getöteten und bei den verletzten Soldaten. Wir wünschen
den Verletzten schnelle Genesung", erklärt der Vorsitzende der
Fraktion DIE LINKE Gregor Gysi. "Das tragische Ereignis am 9.
Jahrestag des Beginns des Afghanistankrieges führt noch einmal vor
Augen, dass der Krieg die Lage in Afghanistan um keinen Deut
verbessert hat. Im Gegenteil. Es ist höchste Zeit, diesen Krieg zu
beenden
Am heutigen Donnerstag wurde der
Entschließungsantrag der Koalition zur Verbesserung der
Einsatzversorgung im Bundestag beschlossen. Dazu erklärt der
Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Ernst-Reinhard Beck:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion tritt nachdrücklich dafür ein, die
Einsatzversorgung für Soldaten und Zivilbedienstete der Bundeswehr
weiter zu verbessern. Als Parlamentarier schicken wir die Bundeswehr
in Auslandseinsä
