Nach den Ereignissen von Fukushima werden alle
deutschen Kernkraftwerke erneut umfassend auf ihre Sicherheit
überprüft. Zur Diskussion über das Moratorium und die Auswirkungen
der Energiepolitik auf die Kommunen erklärt der kommunalpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Die Kommunen und ihre Stadtwerke begrüßen die zielgerichtete und
besonnene Reaktion der Bundesregierung auf die Atom-Havarie in Japan.
Die Neubewertung d
Der Deutsche Bundestag berät heute über die
Herstellung des Einvernehmens zur Änderung von Artikel 136 AEUV zur
Einrichtung eines dauerhaften Europäischen Stabilisierungsmechanismus
(ESM). Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Über den ESM sollen effektive Garantien in Höhe von bis zu 500
Milliarden Euro gewährt werden können, für die zum großen Teil
Deutsch
In Erinnerung an den 18. März 1848 und 1990
erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):
"Der 18. März steht wie kaum ein anderer Tag für die
unerschütterlichen Bestrebungen der Menschen in Deutschland nach
Freiheit und Einheit. Am 18. März 1848 traten Bürgerinnen und Bürger
i
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Änderung des
Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes
Singhammer:
"Die Koalition hat mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes
maßgebliche Regelungen zur Verbesserung der Hygiene in Krankenhäusern
auf den Weg gebracht. Damit wird eine Forderung der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion umgesetzt, die zu einer Eindämmung von
Krankenhausinf
Der Deutsche Bundestag debattiert heute in 2./3.
Lesung über das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz. Hierzu erklären der
finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter
Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Manfred Kolbe:
"Die christlich-liberale Koalition erhöht den Druck auf
Steuerhinterzieher. Wer Steuern hinterzieht, kann sich künftig nicht
mehr darauf verlassen, dass er mit der strafbefreienden Selbstanzeige
noch bequem das
Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in dieser Woche mit der
kulturellen Teilhabe von Menschen mit Behinderung befasst. Dazu
erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Maria Michalk:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion weist darauf hin, dass Menschen
mit Behinderung auch im kulturellen Leben stärker einbezogen werden
müssen. Umfassende Teilhabe bedeutet einerseits, alle kulturellen
Angebote auch für Me
In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag in
erster Lesung den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU)
vorgelegten Gesetzentwurf zur Verbesserung des sogenannten
"Feuerwehrführerscheins". Dazu erklärt der kommunalpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Unnötige bürokratische Hürden werden beseitigt und die
Einsatzfähigkeit freiwilliger Hilfsorganisationen des
Katastrophenschutzes umfassend erh&ou
Das Kabinett hat heute die Eckpunkte für den
Bundeshaushalt 2012 und für den Finanzplan bis 2015 verabschiedet.
Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:
"Mit den Eckpunkten zum Bundeshaushalt 2012 und für den Finanzplan
bis 2015 belegt die Bundesregierung: Die christlich-liberale
Koalition steht für die Einhaltung der Schuldenbremse und für eine
nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik.
Kompetenzzentrum Deutschland – Mobilität, Gebäude,
Kommunikation – vernetzte Innovationen für neues Wachstum
Freitag, 18. März 2011
10.00 bis 13.30 Uhr
Veranstaltungsort:
Berliner Congress Center bcc am Alexanderplatz Alexanderstr. 11
10178 Berlin
Zu seinem ersten öffentlichen Auftritt in neuer Funktion heißt der
Wirtschaftsrat den neuen Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter
Friedrich MdB und Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer MdB,
Im Bundestagsausschuss für Bildung und Forschung
hat am Mittwoch ein Fachgespräch zur Einführung des
"Dialogorientierten Zulassungsverfahrens" stattgefunden. Dazu
erklären der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige
Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Monika Grütters:
"Das Dialogorientierte Serviceverfahren ist ein Meilenstein in der
Hochschulwelt: Endlich stehen die W&uu
