Kompetenzzentrum Deutschland – Mobilität, Gebäude,
Kommunikation – vernetzte Innovationen für neues Wachstum
Freitag, 18. März 2011
10.00 bis 13.30 Uhr
Veranstaltungsort:
Berliner Congress Center bcc am Alexanderplatz Alexanderstr. 11
10178 Berlin
Zu seinem ersten öffentlichen Auftritt in neuer Funktion heißt der
Wirtschaftsrat den neuen Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter
Friedrich MdB und Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer MdB,
Im Bundestagsausschuss für Bildung und Forschung
hat am Mittwoch ein Fachgespräch zur Einführung des
"Dialogorientierten Zulassungsverfahrens" stattgefunden. Dazu
erklären der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige
Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Monika Grütters:
"Das Dialogorientierte Serviceverfahren ist ein Meilenstein in der
Hochschulwelt: Endlich stehen die W&uu
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein
Bundeskinderschutzgesetz beschlossen. Dazu erklären die
jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee
Bär, und die zuständige Berichterstatterin, Michaela Noll:
"Der Schutz unserer Kinder hat für uns oberste Priorität.
Tragische Fälle von Kindesmisshandlung und
-vernachlässigung haben in der Vergangenheit gezeigt, dass der
Kinderschutz in Deutschland Lück
Anfang März sind in der Türkei weitere prominente
Journalisten inhaftiert worden. Der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
erklärt dazu:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist tief besorgt über die jüngsten
Verhaftungen zahlreicher namhafter Journalisten in der Türkei. Die
Presse- und Meinungsfreiheit ist nach wie vor in keiner Weise
gewahrt. Ahmet Sik und Nedim Sener, zwei der bekannte
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
teilt mit:
In der gestrigen Fraktionssitzung wurden folgende Wahlen
durchgeführt:
Zum Stellvertretenden Vorsitzenden (Obmann) der Arbeitsgruppe
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde Alois Gerig mit
98 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Gerig folgt damit auf
Franz-Josef Holzenkamp, der am 22.02.2011 zum Vorsitzenden der
Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gewählt
w
Das Verfassungsgericht in Nordrhein-Westfalen hat
den Nachtragsetat 2010 der rot-grünen Landesregierung für
verfassungswidrig erklärt. Dazu erklärt der haushaltspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:
"Erstmalig ist ein Landeshaushalt für verfassungswidrig erklärt
worden. Dieser Donnerschlag einer uferlosen, auf eine wachsende
Neuverschuldung aufgebauten Ausgabenpolitik einer rot-grünen
Minderheitsregierung in Nordrhei
Im Deutschen Bundestag findet am Freitag auf Antrag
der Koalitionsfraktionen CDU, CSU und FDP die 1. Lesung des Antrags
zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention statt. Dazu erklärt
die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria
Michalk:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht in der Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention eine große Chance, eine umfassende
Teilhabe und Mitbestimmung von Menschen mit Behinderung in allen
Lebensbereichen zu er
Anlässlich des heutigen Urteils des
nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofes zur
Verfassungswidrigkeit des Nachtragshaushaltes der rot-grünen
Landesregierung NRW erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates
der CDU e.V., Wolfgang Steiger:
"Die Verfassung gilt auch für Rot-Grün!"
"Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes in Münster ist eine
schallende Ohrfeige für die Rot-Grüne Minderheitsregierung in
N
Nach der Ankündigung des Bundesministeriums für
Arbeit und Soziales vom Dienstag, werden die Renten ab dem 1. Juli
2011 um 0,99 Prozent angehoben. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
Noch im Rentenversicherungsbericht vor zwei Jahren war für die
Rentner eine weitere Nullrunde prognostiziert worden – umso
erfreulicher ist es, dass die Renten nun wieder steigen. Hintergrund
für diese Entwicklung is
Gestern hatte der Umweltausschuss des Deutschen
Bundestages eine Anhörung zum Thema "LÄRM ist nicht gleich Lärm – ein
Umweltproblem, das die Gesellschaft bewegt". Dazu erklären die
umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Paul:
Die Expertenanhörung bestätigte, dass der von CDU/CSU und FDP
vorgelegte Gesetzentwurf zum Kinde
