Der Blick auf den Lohnzettel kann frustrierend sein – insbesondere für berufstätige, verheiratete Frauen. Geben Paare eine gemeinsame Steuererklärung ab und haben sie im Rahmen des Ehegattensplittings die Steuerklassen 3 und 5 gewählt, stellt sich beim Partner mit dem niedrigeren Einkommen oft der Eindruck ein, dass sich seine Arbeit eigentlich kaum lohne. Meistens betrifft das Frauen. Sie verharren oft in Teilzeit, eine Ausweitung der Stundenzahl erscheint unattraktiv.
Es ist eigenartig, welche Fragen plötzlich auftauchen. Ist Amerika bereit für eine Frau an der Spitze des Staates? Wird Kamala Harris scheitern gegen Donald Trump, wie Hillary Clinton 2016 gegen ihn gescheitert ist? Kann Harris aus den Fehlern der Clinton-Kandidatur lernen?
Es hilft, nüchtern zu analysieren, was sich in den Vereinigten Staaten gerade anbahnt. Eine sehr kluge Juristin mit indisch-jamaikanischen Wurzeln könnte, wenn die USA am 4. Juli 2026 ihren 250. Geburtsta
Ich musste an den Psychologen Daniel Kahneman denken, als ich das Echo auf die erneuten Proteste der Letzten Generation am Flughafen Köln/Bonn verfolgte. Dem im März verstorbenen Nobelpreisträger zufolge gibt es zwei Arten des Denkens: das instinktive, schnelle "System 1" und das langsamere, dafür aber vernünftigere "System 2". Die reflexhaften Poltereien à la "Ihr versaut den armen Menschen ihren Sommerurlaub!" oder "Wir mü
Trotz Zweifeln an der Genauigkeit der Lasermesspistole "LTI 20/20 TruSpeed" setzt Sachsen-Anhalts Polizei das Gerät weiter für mobile Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr ein. Das bestätigte das Landesinnenministerium am Mittwoch gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). Die Landespolizei besitze 76 dieser Messgeräte, erklärte ein Ministeriumssprecher – sie sollen vorerst weiter benutzt werden.
Ein ganzes Sammelsurium an Steuerregelungen hat das Ampel-Kabinett am Mittwoch auf den Weg gebracht, die für Paare und für Unternehmen von Bedeutung sind. Die Entlastung der Wirtschaft und der Haushalte fällt mit 20,9 Milliarden Euro höher aus als zunächst geplant. Firmen werden etwa über Sammelabschreibungen bei geringwertigen Gütern von Bürokratie befreit. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Mittwoch zudem für die Wachstumsinitiative der Ampel auf
Eine religiöse Organisation so zu neutralisieren, bedarf im Rechtsstaat besonderer Begründung. Im Fall des IZH dürfte es aber Belege genug geben, dass das Zentrum als Auslandsorgan Teherans agiert, mitbeteiligt ist an Nachstellungen gegen Exil-Iraner:innen und sich verfassungsfeindlich betätigt.
Erst letzte Woche hat das Verbot des "Compact"-Komplexes hier und da kritische Fragen ausgelöst, jetzt greift das Bundesinnenministerium erneut zu einer seiner sch&aum
Viel Zeit bleibt dem Kanzler nicht mehr, das verspielte Vertrauen zurückzugewinnen. Formell endet die Wahlperiode zwar erst im Herbst kommenden Jahres, faktisch aber werden alle Parteien spätestens im Frühjahr in den Wahlkampfmodus schalten. Das heißt: Was heuer nicht mehr geplant, verabredet und beschlossen wird, hat kaum noch eine Chance, Gesetz zu werden. Danach regiert auch die Ampel nach dem Prinzip Hoffnung: Hoffen, dass die Konjunktur rechtzeitig anspringt. Hoffen, da
Grundgesetzänderungen, mit denen Demokratie und Rechtsstaat vor der AfD geschützt werden sollen, muss man rechtzeitig machen – bevor die AfD so stark ist, dass sie Verfassungsänderungen blockieren kann. Insofern ist es erfreulich, dass sich CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP auf eine gemeinsame Initiative zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts geeinigt haben. Beruhigend, dass Zusammenarbeit gelingt, wenn es nötig ist. In der Sache sollten die Parteien aber noch nachbessern. D
Geht doch. Nach langem Ringen haben sich die Ampel-Fraktionen und die Union darauf geeinigt, das Grundgesetz zu ändern, um das Bundesverfassungsgericht besser abzusichern. Die Sorge dahinter: Extremistische Parteien könnten dessen Unabhängigkeit angreifen und für ihre eigenen Zwecke instrumentalisieren. Im Moment bräuchten sie dazu nur eine einfache Mehrheit im Parlament. Das soll künftig anders werden.
Das Signal ist wichtig: Ampel und Union hocken nicht 24 Stunde
Die Deutsche Umwelthilfe hat schon Dutzende Klagen gegen Kommunen und Länder wegen mangelhafter Luftreinhaltung erfolgreich bestritten. Nun hat sie erstmals die übergeordnete Instanz getroffen: Die Bundesregierung muss nun auch in diesem Bereich der Umweltpolitik einiges nachliefern, wie das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg geurteilt hat. EU-weite Vorgaben werden schlicht missachtet.
Tatsächlich ist das im Mai beschlossene Luftreinhalteprogramm kaum das Papier wert, auf
