Wehmütig erinnert man sich somit an den "großen Wumms", den Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich der Corona-Pandemie verkündet hat. Gewiss, es können nicht wieder Hunderte von Milliarden Euro wie damals sein, da sei die Schuldenbremse davor. Aber ein Nachtragshaushalt für 2024, mit dem die Bauwirtschaft stimuliert und Unternehmenssteuern gesenkt werden könnten, gepaart mit schnell wirkenden Abschreibungsvergünstigungen und Zuschüssen fü
Es ist ein Super-GAU zum Start der Olympischen Spiele in Paris: Die Brandanschläge auf Bahnstrecken in Frankreich zeigen, wie verwundbar wir sind. Aber eben auch: wie wachsam wir sein müssen. Dass die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland ohne größere Zwischenfälle ablief, sollte uns nicht in Sicherheit wiegen. Die Gefahr von Sabotage-Attacken ist unverändert hoch – auch hierzulande. Die potenziellen Täter kommen aus allen Richtungen – aus Russland,
Ein Land ist in Rage – und verunsichert überdies. Hier werde "ein Teil Frankreichs" angegriffen, schimpfte am Freitag der Chef der französischen Staatsbahn SNCF angesichts der Attacken auf das Hochgeschwindigkeitsnetz im Land. Und Ministerpräsident Gabriel Attal schrieb, er denke an alle Familien, die im Begriff waren, in den Urlaub zu fahren. Ihren Ärger könne er verstehen.
Pünktlich zum Auftakt der Olympischen Spiele und zum Beginn der großen Feri
Der Angriff auf das Bahnnetz in Frankreich vor der Eröffnung der olympischen Spiele in Paris zeigt, wie verwundbar offene Gesellschaften sind und wie sehr die Wettkämpfe in der Stadt auch ein Wagnis sind. Schließlich wollen die Veranstalter die Athletinnen und Athleten nicht in einem abgeriegelten Stadion, sondern etwa unter dem Eiffelturm antreten lassen. Dies erfordert allerdings teils schwer erträgliche Sicherheitsvorkehrungen rund um die Seine. Verlaufen die Spiele ohne
Der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag hat die von den Ampel-Fraktionen und der Union geplante Resolution des Bundestags "zum Schutz jüdischen Lebens" scharf kritisiert. In einem Brief an die Grünen-Fraktionsspitze, über den die Tageszeitung "nd" (Onlineausgabe) berichtet, wendet sich Montag gegen die mit der Resolution verbundenen Möglichkeiten zu starken Einschränkungen von Kunst- und Wissenschaftsfreiheit. In Montags Brief hei
"Ohne Umverteilung werden wir nicht in der Lage sein, diese Gesellschaft zusammenzuhalten," sagt Ulrich Schneider, scheidender Geschäftsführer des Paritätischen, eines der größten deutschen Sozialverbände, im Interview mit der Wochenendausgabe der Tageszeitung "nd", "nd.DieWoche". Im Moment gebe es zwar keine realistisch denkbare Parteienkonstellation, die das umsetzen würde, so Schneider. "Deswegen gibt es aber keinen Grund,
Um die krisengeplagte heimische Stahlindustrie zu unterstützen, macht sich die NRW-Landesregierung für eine Senkung der Energiepreise stark. "Die Energiepreise müssen sinken", sagte NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe). "Dafür brauchen wir vor allem erneuerbare Energien." Neben einem raschen Ausbau der Erneuerbaren sei auch ein zügiger Aufbau der Wasserstoff-Wirtschaft erforder
Bundeskanzler Olaf Scholz hält sich mit viel Sport fit für die Spitzenpolitik – dazu geraten hat ihm seine Ehefrau. "Fitness ist schon hilfreich, denn die Tage sind lang und die Nächte kurz. Deshalb bin ich ganz froh, dass ich auf Hinweis meiner Frau in meinen 40ern angefangen habe, viel Sport zu machen", sagte der 66-Jährige der Saarbrücker Zeitung. Scholz ist seit 1998 mit der SPD-Politikerin Britta Ernst verheiratet. "Ich jogge, wandere, rudere und ab u
Bundeskanzler Olaf Scholz pflegt nach eigenen Angaben auch privat ein sehr gutes Verhältnis zum französischen Präsidenten Emmanuel Macron. "Emmanuel Macron und ich arbeiten sehr gut zusammen und sind auch persönlich ziemlich dicke, wenn ich das so sagen darf. Ich treffe mich auch manchmal sehr privat mit dem französischen Präsidenten und seiner Frau", sagte der SPD-Politiker der Saarbrücker Zeitung.
Angesprochen auf ihre unterschiedlichen Standpunkte
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält an den Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest, die die Ampelkoalition angekündigt hatte. "Der Vorschlag zur Entschuldung der Kommunen liegt auf dem Tisch und meine Bundesregierung hält daran fest", sagte er im Interview mit der Saarbrücker Zeitung. "Allerdings können wir das nicht allein entscheiden, alle 16 Länder in Deutschland müssen zustimmen, denn ohne eine Änderung des Grundgesetzes wird
