Endlich. Ein halbes Jahr benötigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, um die Riege ihrer Kommissare so zusammenzustellen, (…) – eine aufreizend lange Periode entschleunigter Selbstfindung in einer Zeit, die eigentlich vor allem dies verlangt: Handeln nach einem klaren Plan, Tatkraft und Tempo. (…) Von der Leyens Kabinett ist der Versuch, die politisch wie wirtschaftlich disparate EU halbwegs proporzgerecht abzubilden und trotzdem wenigstens auf den wichtigsten Gebieten
Es kommt eher selten vor, dass Bilder von Autokolonnen das Herz erwärmen. Dass Hunderttausende Menschen im Libanon am Mittwoch endlich wieder in ihre Häuser im Süden zurückkehren konnten, war einer der raren positiven Momente seit dem 7. Oktober. Verloren wurde in diesem Krieg viel. Was aber wurde gewonnen? Zu Beginn des Krieges hofften viele, dass man am Ende dieser Kampfrunde ein Stück weiter sein würde als zum Ende des letzten Libanonkriegs vor 18 Jahren. Dieses
US-Präsident Joe Biden hat zum Ende seiner Amtszeit Visionen, will nun auch eine Waffenruhe im Gazastreifen, schwärmt von umfassendem Frieden in der Region, irgendwie. Warum das ausgerechnet jetzt gelingen sollte, bleibt sein Geheimnis. Mit dem Abkommen für ein Ende der Kämpfe im Libanon hat sich der scheidende US-Präsident selbst ein Abschiedsgeschenk beschert, mit dem man ihn als Friedensbringer in Erinnerung behalten soll. So will er vergessen machen, dass seine Regie
Für die Zivilisten in Gaza zeichnet sich kaum ein Ende des Leids ab. Denn die Interessen der Kriegsparteien liegen anders als im Libanon, wo sie sich von einer Unterbrechung der Gefechte mehr versprechen als von ihrer Fortsetzung. Die Hamas in Gaza hat nichts mehr zu verlieren und israelische Geiseln in ihrer Gewalt. Mit dem Faustpfand will sie Zugeständnisse erzwingen. Israels Regierung hat unrealistische Ziele wie die komplette Vernichtung der Hamas festgelegt und wird von rechtsradi
Ob sich die Hoffnung auf Ruhe für die Bewohner:innen im Süden des Libanon und im Norden Israels erfüllen kann, hängt von den kommenden Wochen ab. Es braucht nicht viel, um den Krieg wieder neu zu entfachen. Dass die Kommandokette der Hisbollah gestört ist, ist wichtig, es birgt aber auch Risiken. Es könnte nach dem Waffenstillstand an jener nötigen Aufsicht fehlen, die manchen Fanatiker in den örtlichen Zellen in die Schranken weist. Dass Israels Armee auc
Fahrgäste in Regionalbahnen in NRW dürften künftig immer öfter auf Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter treffen, die Körperkameras (Bodycams) tragen. Im Sommer hatte DB Regio NRW den Zugbegleitern in den Kölner S-Bahnen das Angebot gemacht, Bodycams zu benutzen. "Die erste Stufe des Rollouts auf der S-Bahn Köln hat die positiven Erfahrungen anderer DB Regio-Regionen bestätigt. Das Tragen einer Bodycam auf freiwilliger Basis wird auf interessierte Kunden
Alle Achtung: Donald Trump mag mit dem Versprechen meisterhafter Deals prahlen. Joe Biden aber zeigt ihm, wie man sie schließt. Der scheidende US-Präsident, weit über Trumps Lager hinaus als angeblich senil verspottet, agiert bis ins Detail rational beherrscht. Maßgeblich unter US-Ägide wurde – wohl gemeinsam mit Frankreich – eine Waffenruhe im Libanon erreicht.
Israel muss dabei Abstand von seinen großen Ankündigungen nehmen. Von einer Zerschlagung der His
Volkswagen, Bosch, Schaeffler, ZF, SAP, Bahn, jetzt Thyssenkrupp. Deutsche Konzerne planen einen Stellenabbau in großem Stil – und Beschäftigte müssen den Eindruck bekommen: Im Wettrennen ums Verschlanken wollen viele Firmen dabei sein, weil sie hoffen, der Ärger über den Stellenabbau ist umso kleiner, je mehr dabei mitmachen.
Das wäre kurzsichtig. Und bei genauem Betrachten sind die Gründe für einen Stellenab
Trump beweist: Wer viel Geld und keine Scham hat, steht über dem Gesetz
Er hat es wirklich geschafft. Donald Trump ist Justitia entkommen. Obwohl er weder von Richtern noch von Geschworenen freigesprochen wurde, hat der 78-Jährige in mehreren hochkarätigen Fällen dem Rechtsstaat eine lange Nase gezeigt.
Als Richterin Tanya Chutkan am Montagabend dem erwartbaren Antrag von Sonderermittler Jack Smith nachkam und die letzten noch in der Schwebe befindlichen Prozessvorbereitung
Über die Zukunft zu reden, ist der beste Vorwand, sich vor der Gegenwart zu drücken, soll Mark Twain einmal gesagt haben. Nun, in Gesprächen mit Mitarbeiter*innen von Erwerbsloseninitiativen geht es derzeit kaum noch um den Status quo beim Bürgergeld. Sie malen stattdessen albtraumhafte Zukunftsszenarien des drohenden "Systems Merz-Linnemann" an die Wand.
Denn CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will Sozialleistungen für arbeitsfähige Menschen ohne
