Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Urteil zu Zwangsbehandlungen

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Urteil zu Zwangsbehandlungen

Tatsächlich kann schon der Transport ins Krankenhaus eine massive Belastung sein – etwa für Demenzkranke. Bemerkenswert ist aber auch das abweichende Sondervotum eines Verfassungsrichters. Er fürchtet, dass die Schwelle für Zwangsbehandlungen sinkt, wenn diese ambulant oder daheim erlaubt sind. Klar ist: Unabhängig vom aktuellen Urteil, das bis Ende 2026 Gesetz werden soll, müssen Betreuer, Ärzte und Gerichte in jedem Einzelfall prüfen, ob eine Zwangsbehan

Trumps Imperialismus

Trumps Imperialismus

Der neue Präsident der USA ist noch nicht im Amt, da hält Donald Trump schon die Welt in Atem. Seine Zölle für die drei wichtigsten Handelspartner seines Landes könnten einen internationalen Handelskrieg auslösen und die Weltwirtschaft ins Chaos stürzen. Die Ankündigung ist ein ausgestreckter Mittelfinger. Optimisten mögen die Drohung als Hebel für Verhandlungen interpretieren. Doch die Forderungen sind so maximal, dass die drei Länder sie u

Rüstungsindustrie

Rüstungsindustrie

Rüstungsfirmen – Spielplätze für Investorenkapital und Männerspiele. Fachleute sagen: Die Preise, die die machen, sind zum Teil nicht mehr marktgerecht, das Oligopol der Wenigen macht es möglich. (…) Die Steigerung des Rüstungsbudgets wird von manchen Politikern wie eine heilige Monstranz vor sich hergetragen. Hinterfragt, wer was verdient oder was sinnvoll und notwendig ist, wird nicht. Aber eine Aktie von Rheinmetall hat sich noch immer gelohnt, so formuliert da

Trump-Zölle

Trump-Zölle

Die Wirtschaftswelt von heute ist so eng verflochten, dass die US-Zölle der Schneeball sind für eine Lawine von Problemen weltweit. Es klingt martialisch, aber es geht wirklich um einen Handelskrieg. Trumps Botschaft: Die USA und er ganz allein wollen der Welt sagen, wie es zu laufen hat. Kann sein, dass er nur wieder einen "Deal" für irgendetwas will, Erpressung bleibt es allemal. Der Kapitalismus dieser Art ist eiskalt, denn seine Regeln gelten nur solange, wie es dem

Brandenburgs Linke-Landesvorsitzende wollen weitermachen

Brandenburgs Linke-Landesvorsitzende wollen weitermachen

Nach dem Wahldebakel für Brandenburgs Linke am 22. September wollen die Landesvorsitzenden Katharina Slanina und Sebastian Walter nun doch weiter als Doppelspitze zur Verfügung stehen. "Wir haben uns unsere Kandidatur nicht leicht gemacht", schreiben die beiden in einer am Dienstagmorgen veröffentlichten Erklärung, berichtet die Zeitung "nd.Der Tag" online (https://www.nd-aktuell.de/artikel/1187060.die-linke-brandenburg-linke-doppelspitze-auf-ein-neues.htm

Absturz der DHL-Maschine: Im Bereich des Denkbaren / Kommentar von Felix Huesmann

Absturz der DHL-Maschine: Im Bereich des Denkbaren / Kommentar von Felix Huesmann

"Sollte sich herausstellen, dass ein Sabotageakt die Frachtmaschine zum Absturz gebracht hat, wäre damit eine neue Eskalationsstufe erreicht. Noch mehr als Cyberangriffe in der Vergangenheit bergen physische Sabotageakte und Anschläge die Gefahr, dass aus dem hybriden Krieg eine direkte militärische Auseinandersetzung zwischen Russland und der Nato erwächst." https://www.mehr.bz/khs331o

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Berliner Morgenpost: Handeln statt nur reden / ein Kommentar von Birgitta Stauber über Gewalt gegen Frauen und Sexismus

Berliner Morgenpost: Handeln statt nur reden / ein Kommentar von Birgitta Stauber über Gewalt gegen Frauen und Sexismus

Einfach, weil sie eine Frau ist: Fast täglich wird in Deutschland ein Femizid begangen, Täter sind großenteils Partner oder Ex-Partner. Alle drei Minuten erlebt ein Mädchen oder eine Frau häusliche Gewalt. Die aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamts sprechen eine klare Sprache: Gewalt und Gewaltbereitschaft gegenüber Frauen nehmen zu, die Fälle werden heftiger.

Wie kann das sein, trotz aller Fortschritte bei der Gleichberechtigung? Tatsächlich beruht die

Berliner Morgenpost: An Sicherheit gespart / ein Kommentar von Thorsten Knuf über fehlende Schutzräume im Falle eines Krieges

Berliner Morgenpost: An Sicherheit gespart / ein Kommentar von Thorsten Knuf über fehlende Schutzräume im Falle eines Krieges

Mit Sicherheitsrisiken verhält es sich mitunter wie mit dem Älterwerden: Sie scheinen lange Zeit eine ziemlich abstrakte Angelegenheit zu sein, bis sie eines Tages nicht mehr zu leugnen sind. Besser ist es auf jeden Fall, sich rechtzeitig damit auseinanderzusetzen – damit es keine bösen Überraschungen gibt.

Dieser Tage wird die Öffentlichkeit wieder einmal daran erinnert, dass Deutschland auf Krisenszenarien aller Art nur unzureichend vorbereitet ist. Das Bundesamt f&uu

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Bunker-Konzept

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Bunker-Konzept

Die Gefahr, dass ein Krieg auch Deutschland betreffen könnte, ist gewachsen. Experten gehen davon aus, dass Russland seine Armee in fünf Jahren so hochgerüstet haben wird, dass es in der Lage sein wird, einen Nato-Staat anzugreifen. Ob das passiert, weiß niemand. Man sollte sich aber vorbereiten. Daher ist es gut, dass das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BBK) mit den Ländern eine Strategie für Schutzräume erarbeitet. Es ist ein Zeichen dafür,

Anfang ohne Zauber

Anfang ohne Zauber

Es kann nur besser werden, nachdem die SPD Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten nominiert hat. Doch dafür muss dem Regierungschef und seiner Partei mehr einfallen, als die Geschlossenheit der Sozialdemokratie anzumahnen, Zuversicht zu verbreiten und sich für eine Reform der Schuldenbremse starkzumachen. Schließlich ist nicht nur die Stimmung in den eigenen Reihen nach der verstolperten Kür im Keller, sondern auch die des Wahlvolks, wie die fast 20 Prozentpunkte Rückstand a