Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Samstagabend den Tod zweier Bundeswehrsoldaten in Afghanistan bestätigt. Zuvor hatten afghanische Behörden mitgeteilt, dass drei Soldaten der Bundeswehr getötet worden seien. Vor dem Sitz des Provinzgouverneurs hatte sich ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt und dabei sieben Menschen getötet. Unter den Toten soll sich auch der Polizeikommandeur für Nordafghanistan, Daud Daud, befinden, sowi
Bei einem Selbstmordanschlag in der afghanischen Provinz Tachar sind am Samstag mindestens zwei Bundeswehrsoldaten getötet worden. Vor dem Sitz des Provinzgouverneurs hatte sich ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt und dabei insgesamt sieben Menschen getötet. Unter den Toten soll sich auch der Polizeikommandeur für Nordafghanistan, Daud Daud, befinden, sowie der Polizeichef der Tachar-Provinz Schah Dschahan Nuri. Die islamistischen Taliban haben sich unterdessen zu
Nach Angaben afghanischer Behörden sind bei einem schweren Anschlag auf den Sitz des Gouverneurs der nordafghanischen Provinz Tachar am Samstag drei Bundeswehrsoldaten getötet worden, vier Soldaten sollen verletzt worden sein. Unter den Verletzten befindet sich auch der Kommandeur der Internationalen Schutztruppe Isaf in Nordafghanistan. Medienberichten zufolge soll es insgesamt sieben Tote nach dem Anschlag gegeben haben, darunter der Polizeichef Nordafghanistans, Daud Daud, sowie zwe
In Afghanistan sind offiziellen Behördenangaben zufolge nach einem schweren Anschlag auch Bundeswehrsoldaten unter den Toten und Verletzten. Die Zahl der Toten und Verletzten unter den Deutschen konnte der Sprecher des Gouverneurs in einer ersten Erklärung noch nicht beziffern, unbestätigten Medienberichten zufolge soll es sich um mindestens drei getötete Soldaten handeln. Der Anschlag ereignete sich am Sitz des Gouverneurs der nordafghanischen Provinz Tachar. Der Polizeichef
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) warnt davor, dass durch die Nichtverlängerung der umstrittenen Anti-Terror-Gesetze Menschenleben in Deutschland gefährdet würden. "Untätigkeit beim Kampf gegen den Terrorismus gefährdet Leib und Leben Unschuldiger in Deutschland", schrieb der Minister in einem Gastbeitrag für "Bild am Sonntag". Friedrich warf "linksliberalen Fundamentalisten" vor: "Ihr Misstrauen gegenüber dem eig
Die "Berliner Zeitung" zum Einsatz der FDP gegen die Verlängerung
der Anti-Terrorgesetze
Bei genauerem Hinsehen zeigt sich, wie viel parteitaktisches
Kalkül Frau Leutheusser-Schnarrenberger in ihrem hehren Einsatz
leitet. Die Freien Demokraten können es sich politisch schlicht nicht
leisten, die Sicherheitsgesetze pauschal zu verlängern, gegen die sie
in Oppositionszeiten lautstark gewettert haben. Insbesondere weil es
Die Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der Unionsfraktion im Bundestag und Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU), erklärte anlässlich der Verhaftung des ehemaligen bosnisch-serbischen Generals Ratko Mladic, dass diese Anlass für Genugtuung gebe. Diese Genugtuung beziehe sich darauf, dass "der internationale Druck dazu geführt" habe, einen lange gesuchten Kriegsverbrecher schlussendlich fassen
Im Streit über die Anti-Terror-Gesetze wirft die SPD der schwarz-gelben Bundesregierung vor, ein "Sicherheitsproblem" zu sein. "Die Regierung ist wegen des internen Koalitionsstreites handlungsunfähig und stellt damit – wenn man es überspitzt darstellt – ein Sicherheitsproblem bei der Terrorismusbekämpfung dar", sagte Berlins Innensenator Ehrhart Körting der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Der Sprecher der SPD-Vertreter auf der Inn
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wegen ihrer Haltung zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze scharf kritisiert. "Frau Leutheusser-Schnarrenberger ist fundamentalistisch", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Sie ist dabei, die Sicherheitsarchitektur unseres Landes massiv zu beschädigen. Die FDP entwickelt sich zunehmend zum Sicherheitsrisiko
Im Koalitionsstreit über die innere Sicherheit macht die Union der FDP ein Kompromissangebot. "Ich schlage vor, die Anti-Terror-Gesetze zu verlängern, dies aber auf vier Jahre zu befristen", sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) der Tageszeitung "Die Welt" (Freitagausgabe). Die Gesetze sollten zusammen mit einer Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung verabschiedet werden. "Es ist sinnvoll, beides im Paket zu beschließen. Die Telefon-
