Europa muss bei Terrorbekämpfung noch stärker zusammenarbeiten Terroranschläge in Spanien haben am gestrigen Donnerstag mindestens 13 Tote und mehr als hundert Verletzte gefordert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Harbarth: „Nach 2004 hat gestern erneut eine schreckliche Terrorattacke die spanische Gesellschaft getroffen. Unsere Trauer gilt den Toten, unser Mitgefühl ihren […]
Zu den Terroranschlägen erklärt die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: „Jetzt auch Barcelona. Den Opfern und Familien des islamistischen Terroranschlages gilt unser Beileid. Dieser schreckliche Anschlag mitten in der Urlaubszeit in einer der beliebtesten Urlaubsstädte Europas zeigt, wie akut die Terrorgefahr durch den Islamismus in Europa ist. Die Terroristen sind unter uns. Dank der immer noch offenen […]
Nizza, Berlin, Stockholm, London, nun Barcelona: Hört das nicht irgendwann einmal auf, fragen wir uns in der Hilflosigkeit, die uns in solchen Momenten befällt. Zu befürchten ist: So schnell nicht. Zu verführerisch ist die Einfachheit dieses tödlichen Unterfangens für den Terrorismus. Man rast mit einem Lastwagen oder einem Auto in die Menge und tötet Menschen. […]
Eigentlich ist der US-Präsident ein Freund knapper, aber klarer Worte. Doch ausgerechnet nach der Ermordung einer jungen Frau in Charlottesville will ihm das nicht gelingen. Er laviert herum, verharmlost, spricht allgemein über »Gewalt von vielen Seiten«. Dass er dabei – wie so oft – Tatsachen verdreht, ist das Eine. Zugleich wird deutlich: Dieser Präsident kann […]
Acht von zehn Vorständen und Geschäftsführern in Deutschland sagen, das Thema „internationaler Terrorismus“ habe eher keine Folgen für die Geschäftstätigkeit ihrer Firma. Diese Einschätzung mag auch damit zu tun haben, dass 42 Prozent der Top-Manager nicht wirklich wissen, welche Anforderungen die EU-Anti-Terror-Verordnungen an ihr Unternehmen eigentlich stellen. Dabei sind etwa drei Viertel der Betriebe international […]
Hilfe für jesidische Flüchtlinge dringend benötigt Nach Angaben von UN-Ermittlern setzt die Terrororganisation Islamischer Staat die Gewalttaten an den Jesiden im Irak unverändert fort. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder: „Das Schicksal der Jesiden darf in Deutschland und Europa nicht in Vergessenheit geraten. Der Bericht der UN-Ermittler zu den Gewalttaten des IS muss […]
„Wenn ein Reichsbürger polizeiauffällig wird, verlangt die politische Linke maximale Härte des Staates. Wollen wir die Gesellschaft vor einem islamistischen Gefährder schützen, rufen die gleichen Politiker –Polizeistaat–.“ Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Innenausschusses im Bayerischen Landtag, lässt diese Doppelmoral nicht gelten: „Prävention gelingt nicht im Stühlchenkreis. Wir brauchen robustes Handwerkszeug für unsere Polizei, um Extremisten […]
Die gute Nachricht ist: Wir müssen nicht auf die neuen Technologien verzichten. Wissenschaftler haben verschiedene Möglichkeiten erarbeitet, wie die öffentliche Sicherheit mittels Kameras überwacht werden kann und gleichzeitig die Beeinträchtigung der Privatsphäre verringert wird. Eben jene Technologie der Gesichtserkennung kann genau dafür genutzt werden: So ist es technisch möglich, dass eine Kamera erkennt, ob es […]
Sie stechen auf Arglose ein, stecken Autos in Brand, attackieren Polizisten: Extremisten jedweder Prägung sind eine Schande. Die Gründe, mit denen Dschihadisten, Neonazis oder Linksautonome ihre Taten rechtfertigen, mögen höchst unterschiedlich sein – auch der Personenkreis, den sie ins Visier nehmen. In puncto Menschenverachtung und Bösartigkeit aber ist die gemeinsame Schnittmenge groß. Sie gehören zur […]
Man kann diese Menschen nicht allesamt wegsperren oder abschieben. Man kann sie nicht durchweg wegsperren, weil die Bundesrepublik ein Rechtsstaat ist und bleiben muss, in dem die Unschuldsvermutung ebenso für alle gilt wie Artikel eins des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Wer dies außer Kraft setzen und die Sicherheit zum alleinigen Maßstab machen […]
