Die Aufrufe des »Islamischen Staates« (IS) werden von den Dschihadisten in Europa gehört. Mit einfachen Mitteln, wie Messern und Fahrzeugen, sollen sie an symbolträchtigen Orten in unseren Hauptstädten möglichst viele Menschen töten. So will es IS-Führer Abu Bakr al-Baghdadi – und so ist es in Paris, Berlin und London geschehen. Was die muslimischen Fanatiker damit […]
Schon wieder London. Erneut hat der islamistische Terror seine hässliche Fratze gezeigt. Menschen mit dem Auto oder dem Lastwagen zu überfahren, ist eine bekannte Strategie des IS. Die Intention, Angst und Schrecken zu verbreiten, geht aber nur teilweise auf. Die richtige Antwort auf den Terror geben die Briten selbst. Besonnenheit demonstrieren und nicht in Panik […]
Die Flagge am Palast von Westminster, der das britische Parlament beherbergt, stand am Donnerstag auf Halbmast. Politiker im Unterhaus, Polizisten vor dem neuen Hauptquartier von Scotland Yard und manch andere, ganz normale Bürger an anderen Orten im Königreich standen um 9.33 Uhr für eine Schweigeminute still und gedachten der Opfer des Terroranschlages, der London am […]
Sperrfrist: 23.03.2017 16:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, Anis Amri, war offenbar deutlich stärker in dschihadistische Gruppierungen eingebunden als bisher angenommen. Laut Recherchen des Rundfunks Berlin-Brandenburg und der Berliner Morgenpost hatte er engen Kontakt zum Netzwerk des wegen IS-Unterstützung mittlerweile […]
CDU/CSU-Fraktion drückt Angehörigen der Opfer des Anschlags von London ihr tiefes Mitgefühl aus In London hat am gestrigen Mittwoch ein Angreifer drei Menschen getötet und 40 weitere teilweise schwer verletzt. Der Attentäter, der ebenfalls getötet wurde, war laut Polizei vom internationalen Terrorismus inspiriert. Zu dem Anschlag erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, […]
Gerd Rainer Weber, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Piraten, kritisiert den von Innenminister Bouillon für April ankündigten Gesetzentwurf zum Einsatz von elektronischen Fußfesseln scharf: „Dieser Gesetzentwurf trieft geradezu vor Populismus. Vielleicht hätte Herr Bouillon der Bevölkerung offen sagen sollen, mit wie viel personellem und finanziellem Aufwand die Ãœberwachung des einzigen Fußfesselträgers im Saarland zur Zeit schon […]
Transparenzregister bringt Licht ins Dunkel illegaler Geldströme Der Deutsche Bundestag berät am morgigen Donnerstag in 1. Lesung die Umsetzung der 4. EU-Geldwäscherichtlinie. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann sowie der zuständige Berichterstatter Frank Steffel: „Mit der Umsetzung der 4. Europäischen Geldwäscherichtlinie wird die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in Deutschland weiter verstärkt. […]
In den Geschäften des Essener Shoppingcenters am Limbecker Platz waren gestern alle spürbar um die Rückkehr zur Normalität bemüht. Gut so – und was bliebe ihnen und uns auch übrig? Nicht mehr auf die Straße gehen? Schwerbewaffnete Polizisten vor einem geschlossenen Einkaufszentrum: Ohne dass wirklich etwas passiert wäre, haben allerdings Fanatiker, die uns das Leben […]
Internationale Tourismusbörse 2017 steht im Zeichen von Branchenwachstum und Fragen der Sicherheit Die Internationale Tourismusbörse findet vom 8.-12. März 2017 in Berlin statt. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Daniela Ludwig: „Das Sicherheitsbedürfnis der Reisenden nimmt zu. Terroranschläge in den vergangenen beiden Jahren haben das Buchungsverhalten sichtbar verändert. Reisen in die Türkei und in […]
Der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter, hat schon den Beginn der Syrien-Friedensverhandlungen in Genf als Erfolg gewertet. Man müsse bei den Gesprächen aber andere Prioritäten setzen, betonte der CDU-Politiker am Donnerstag im rbb-Inforadio. „Ich glaube, wir haben hinsichtlich der Vereinten Nationen, aber auch aus Sicht der Europäischen Union einen Fehler gemacht, indem […]
