Die Leitsätze bieten Regierungen einen Rahmen für die Bewertung von Gesetzgebungsvorschlägen zur Verschlüsselung Im Bemühen um die Unterstützung der EU-Minister bei ihren Beratungen über die Ausgewogenheit zwischen Verbraucherdatenschutz und Netzwerksicherheit veröffentlichte die BSA | The Software Alliance neue Verschlüsselungsgrundsätze zur Analyse der entsprechenden Rechtsvorschriften und politischen Gesetzgebungsvorschlägen. Durch Berücksichtigung der Bedürfnisse und Anforderungen aller Seiten […]
Deutschland muss sich auf veränderte Sicherheitslage einstellen Die traditionelle Münchner Sicherheitskonferenz beginnt am heutigen Freitag. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung: „Die außen- und sicherheitspolitische Lage weltweit hat sich in kurzer Zeit drastisch verändert. Deutschland muss sich auf diese veränderte Lage einstellen. Wir haben bislang über die Grundlinien der künftigen amerikanischen […]
Kronprinz Mohammad bin Naif, stellvertretender Premierminister und Innenminister des Königreichs Saudi-Arabien, wurde mit der George-Tenet-Medaille des amerikansichen Geheimdiensts CIA für sein entschlossenes Engagement gegen den Terrorismus und für den internationalen Frieden geehrt. Die Medaille wurde ihm vom neuen CIA-Direktor Mike Pompeo bei einem Empfang nach ihrem Treffen in Riad am Freitag übergeben. Prinz Mohammad wertete […]
Wenn US-Verteidigungsminister James Mattis in dieser Woche das Nato-Hauptquartier in Brüssel und die Sicherheitskonferenz in München besucht, richten sich die europäischen Nato-Partner darauf ein, dass Washington sie zu höheren Verteidigungsausgaben und einem noch viel stärkeren Engagement im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ drängt. Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des stern lehnt eine knappe Mehrheit […]
Spürbare Erfolge im Kampf gegen den IS Medienberichten zufolge kehren die ersten christlichen Familien, die 2014 vom IS aus der nordirakischen Stadt Mossul vertrieben und enteignet wurden, in ihre Häuser zurück. Hierzu erklärt der kirchen- und religionspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung: „Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es ein deutliches Signal der Hoffnung, wenn christliche […]
Donald Trump hat per Dekret ein vorübergehendes Einreiseverbot für Bürger aus sieben muslimischen Staaten eingeführt. Zum „Schutz der Nation vor der Einreise ausländischer Terroristen in die Vereinigten Staaten“ heißt es. Das Dekret stößt nicht nur in den USA auf massiven Widerstand. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert das Einreiseverbot. Sie ist überzeugt, „dass auch der […]
Auge um Auge, Zahn um Zahn: Donald Trump will Feuer mit Feuer bekämpfen. Waterboarding, also das simulierte Ertränken wehrloser Menschen, hält der 45. Präsident der USA für ein legitimes Mittel der Informationsbeschaffung. Trump will die Barbarei bekämpfen – und greift selbst zu barbarischen Mitteln. Amerika ist auf dem Weg zurück ins Mittelalter, weil es andere, […]
Fahrer, die mit ihrem Handy herumfuhrwerken, sind unberechenbar und eine Gefahr für alle. Bereits eine Sekunde Unaufmerksamkeit bewirkt laut dem Innenministerium, dass ein Autofahrer bei Tempo 50 eine Strecke von 14 Metern im Blindflug zurücklegt. Höhere Strafen werden die Unsitte nicht stoppen, aber sie setzen das richtige Signal: Sich am Steuer mit einem Handy abzulenken […]
Wenn es um das Gedenken geht, sind die Deutschen eigentlich sehr versiert. Umso irritierender war der Umgang mit den Opfern des Anschlags vom Berliner Breitscheidplatz. Unmittelbar nach der abscheulichen Tat hat es zwar den Gottesdienst in der Gedächtniskirche gegeben, es wurden Kränze niedergelegt, der Bundespräsident hat Verletzte besucht. Es ist jedoch betrüblich, dass erst die […]
Terror, Flüchtlingskonflikte und Krieg dominierten vergangenes Jahr die deutschen Medien. Diese Themen veränderten auch die Wertvorstellungen der Menschen im Land: 83 Prozent der Deutschen sagen, dass der Wert Sicherheit künftig weiter an Bedeutung gewinnen wird – das sind sieben Prozentpunkte mehr als im Vorjahr. Dies ergab eine Umfrage des GfK Vereins zum „Bedeutungswandel von Werten“. […]
