In der SPD-Führungsspitze wird ein formaler Ausschluss einer großen Koalition erwogen. Ein solcher Schritt könne auf die eigenen Anhänger und Wahlkämpfer motivierend wirken, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Parteikreise. Bei anhaltend schlechten Umfragewerten könnte eine solche Festlegung erfolgen, womöglich in der "heißen Phase" des Wahlkampfes, werden SPD-Kreise zitiert. Insbesondere SPD-Landespolitiker setzten dar
Die SPD muss in der Wählergunst erneut leichte Verluste hinnehmen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen die Sozialdemokraten auf 25 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,2 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Die Union kommt auf 40,8 Prozent, ein Plus von 0,3 Prozentpunkten im Vergleich zur Vorwoche. Die FDP würde mit 4,7 Prozent (Vorwoche: 5,2 Prozent) den E
Die stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann (Grüne), pocht angesichts der Schwäche der SPD auf einen eigenständigen Wahlkampf ihrer Partei. "Wir Grünen kämpfen eigenständig mit unseren Zielen und einem starken Team für ein gutes grünes Ergebnis. Die SPD macht ihren eigenen Wahlkampf", sagte Löhrmann der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Viele grüne Bundestagsabgeordnete
Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat alle Spekulationen über ein Bündnis mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl beendet. "Eine Ampelkoalition ist völlig ausgeschlossen", sagte er der "Welt am Sonntag". "Die Roten wollen in Deutschland die Steuern erhöhen, um die Schulden der anderen in Europa zu bezahlen." Schwarz-Gelb nannte er einen "Anker der Stabilität". Union und FDP "treten gemeinsam für vier weitere
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Sonntag, 30. Juni / Montag, 1. Juli
Zagreb: Feierlichkeiten zum EU-Beitritt Kroatiens
Am 1. Juli 2013 wird
Die SPD muss in der Gunst der Wähler erneute Verluste hinnehmen: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären, kämen die Sozialdemokraten auf 26 Prozent. Das ist das Ergebnis des aktuellen ZDF-"Politbarometers". Die SPD verliert damit im Vergleich zu Anfang Juni zwei Prozentpunkte. Die Union kann hingegen um einen Prozentpunkt zulegen und kommt nun auf 43 Prozent, ihr bester Wert seit 2005. Unverändert bleiben die Werte der FDP (vier Prozent), der Linksparte
Image der Parteien: SPD zerstritten – CDU eher einig
Die in die Öffentlichkeit getragenen Differenzen zwischen dem
SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und dem SPD-Parteivorsitzenden
Sigmar Gabriel haben das Image der SPD deutlich beeinträchtigt:
Aktuell sind 63 Prozent der Meinung, dass die SPD in wichtigen
politischen Fragen eher zerstritten ist, und nur 29 Prozent halten
sie eher für einig. Im März hielten die SPD nur 42 Prozent für eher
zerstritte
Die stellvertretende Linken-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat Überlegungen zu einem Linksbündnis nach der Bundestagswahl eine Absage erteilt. "Wir haben zu dieser Debatte nun wirklich alles gesagt", kritisierte sie in der Online-Ausgabe des "Tagesspiegels" den sächsischen Bundestagsabgeordneten Axel Troost, der angesichts der schlechten Umfragewerte für die SPD ein Angebot an Rot-Grün für eine Zusammenarbeit nach der Bundestagswahl konkretisiert
Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat Ausfälle von Literaturnobelpreisträger Günter Grass gegen die Bundeswehr in scharfer Form kritisiert. "Ich finde die Äußerungen von Herrn Grass zur Bundeswehr sehr befremdlich, um nicht zu sagen: beschämend", sagte der Vizekanzler der "Welt". "Solche Vorwürfe werden weder den über 6.000 Soldaten im Einsatz noch ihren Familien noch dem Rest der Truppe gerecht. Die Soldaten und ihre Angeh&
In der Diskussion über eine mögliche Kooperation mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl hat der stellvertretende Parteivorsitzende der Linken, Jan van Aken, an die Forderungen seiner Partei erinnert. Zu den Voraussetzungen einer Zusammenarbeit mit Rot-Grün sage das "Wahlprogramm alles, was nötig ist. Die Inhalte entscheiden", erklärte van Aken gegenüber der Tageszeitung "Neues Deutschland". Der Linken-Politiker verwies dabei auch auf &qu
