Die SPD kann nach der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück in der Gunst der Wähler zulegen. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären, kämen die Sozialdemokraten auf 31 Prozent. Dies ist ein Plus von zwei Prozentpunkten im Vergleich zur vorherigen Befragung, wie die aktuelle Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-"Politbarometer" ergab. Die Union kommt demnach unverändert auf 38 Prozent, während die Grünen und d
Nach der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten kann die SPD jetzt
wieder deutlich zulegen. Damit hat sie ihr Sommertief überwunden.
Diese Gewinne gehen allerdings nicht zu Lasten der Union.
Politbarometer-Projektion: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl
wäre, erhielte die CDU/CSU 38 Prozent (unverändert), die SPD käme
jetzt auf 31 Prozent (plus 2). Die FDP bliebe bei 4 Prozent, die
Linke bei 6 Prozent, die Grünen lägen bei 12 Prozent (minus 1) und
Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats
der Juden in Deutschland, begrüßt den Gesetzentwurf der
Bundesregierung zur Beschneidung. "Der Gesetzentwurf ist sehr
gelungen und geglückt", sagte er im PHOENIX-Interview. Die Politik in
Deutschland habe zügig, verantwortungsbewusst und sensibel gehandelt.
"In diesem Fall haben unsere Politiker viel Lob und Respekt
verdient."
Zur geplanten Qualifikation von Beschneidern bemerkte Graumann:
"Wir
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Diese sollten so schnell wie möglich stattfinden, erklärte Netanjahu am Dienstag vor Journalisten in Jerusalem. In Israel streiten die Koalitionsparteien schon seit Wochen über den Staatshaushalt für das Jahr 2012. Die Parlamentswahlen könnten bereits im kommenden Februar stattfinden, planmäßig würde die Abstimmung erst im Oktober 2013 ablaufen. Im israel
Führende Politik-Experten sehen ein Glaubwürdigkeitsdefizit bei SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, falls die Debatte um dessen Nebeneinkünfte weiter anhält. "Wenn sich der Eindruck festsetzt, dass Steinbrück auf die Banken schimpft, aber dort gern die Kurve nimmt, wenn er Wasser predigt und Wein trinkt, dann wird er bis zur Wahl ein Problem haben", sagte Emnid-Geschäftsführer Klaus-Peter Schöppner der "Saarbrücker Zeitung" (
Angesichts des geplatzten Spitzengesprächs zum Endlagersuchgesetz glaubt die atompolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Sylvia Kotting-Uhl, nicht mehr an einen Kompromiss zu dem Thema vor der niedersächsischen Landtagswahl im Januar 2013. "Ich denke nicht, dass das vor der Niedersachsen-Wahl noch weitergehen könnte", sagte Kotting-Uhl der "Welt" (Dienstagausgabe). "Allgemein besteht doch Einigkeit", so Kotting-Uhl weiter, "dass die G
In der Debatte um die Vortragshonorare des früheren SPD-Bundesfinanzministers Peer Steinbrück erhebt die Linkspartei neue Vorwürfe gegen den designierten Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten. Ulrich Maurer, Linken-Fraktionsvize im Bundestag, sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstagausgabe), dass es eine auffällige Nähe der Steinbrück-Vorträge zu Banken gebe, die in die enttarnten Zinsmanipulationen im sogenannten Libor-Skandal verwickelt seien.
Am 6. November ist es soweit: Die Amerikaner
wählen ihr 45. Staatsoberhaupt. Die Anspannung ist groß, die
Amerikaner erleben die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Großen
Depression. Wem trauen sie zu, ihr Land aus dieser Krise zu führen?
Barack Obama oder seinem republikanischen Rivalen Mitt Romney? Dieser
und anderen Fragen geht ARTE an drei Abenden im Rahmen des
Schwerpunkts "US-Wahlen 2012" nach.
Zum Auftakt blickt ARTE am Montag, den 29. Oktober, a
Der designierte stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und NRW-Parteichef Armin Laschet hat ein schwarz-grünes Bündnis als Ergebnis der nächstjährigen Bundestagswahl nicht ausgeschlossen. "Auch bei den Grünen gibt es vernünftige Leute", sagte Laschet der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Die Union kämpfe allerdings für eine Mehrheit mit der FDP; sie sei der "nächststehende potenzielle Partner", hob Laschet hervor. "
Venezuelas Staatschef Hugo Chávez hat die Präsidentschaftswahl erneut gewonnen. Das teilte Tibisay Lucena, die Präsidentin des Nationalen Wahlrates (CNE) am Abend in Caracas mit. Nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen komme Chávez auf 54,4 Prozent, sein wichtigster Herausforderer Henrique Capriles Radonski auf 44,5 Prozent. Die Tendenz sei nicht mehr umkehrbar. Die Wahlen seien normal und friedlich verlaufen. Fast 19 Millionen Wahlberechtigte waren zu der Abstimm
