Eine große Mehrheit der Deutschen ist davon überzeugt, dass Amtsinhaber Barack Obama die Wahl zum US-Präsidenten am 6. November gewinnen wird. Das ergab eine repräsentative Emnid-Umfrage für "Bild am Sonntag". Demnach glauben 82 Prozent an einen Sieg Obamas, mit einem Triumph des Herausforderers Mitt Romney rechnen dagegen nur 11 Prozent. In den USA liegen beide Kontrahenten nach jüngsten Meinungsfragen gleichauf. Wenn die Deutschen bei der amerikanischen
Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, ist der Ansicht, dass seine Partei im Falle einer Machtübernahme nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr jedes Ministerium übernehmen könnte. "Die Grünen sind in einer Regierung in der Lage, jedes Ministerium zu übernehmen", sagte Trittin der "Welt am Sonntag" (14.10.2012). Eine traditionelle Aufgabenteilung zwischen den Grünen und der SPD werde es anders als noch 1998 nicht g
In der Debatte um die Nebeneinkünfte des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück hält Redner-Vermittler Siegfried Haider die "mindestens 7.000 Euro" für nicht realistisch, anhand derer derzeit Steinbrücks Nebeneinkünfte hochgerechnet werden: "Das Honorar, das wir angeboten haben, liegt deutlich drüber", sagte Haider dem Nachrichtenmagazin "Focus". Haiders Redner-Agentur "experts4events" bot Steinbrück seit 2009 als Red
Die SPD hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) davor gewarnt, um den Termin für die nächste Bundestagswahl zu pokern. "Die Angst der CSU, bei der bayerischen Landtagswahl in den Abwärtsstrudel der schwarz-gelben Chaostruppe in Berlin zu geraten, ist verständlich", sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Das dürfe aber nicht dazu führen, gute Staatspraxis aufzugeben und Bun
Diese Wahl war richtig. Das zeigen schon die nicht zu überhörenden
kritischen Kommentare, als gestern das Komitee in Oslo die
Europäische Union als Friedensnobelpreisträger benannte. Denn wer
sich beispielsweise wundert, wieso ein "bürokratisches, staatliches
Monster" und nicht etwa ein engagierter Dissident den Preis erhielt,
der leidet unter einem verengten Blickfeld.
Joe Biden sollte Boden gutmachen für die US-Demokraten, und er hat
es geschafft. Inhaltlich ließ der 69-jährige Vizepräsident seinen
jugendlichen Herausforderer Paul Ryan besonders in außen- und
sicherheitspolitischen Fragen alt aussehen.
Die US-Soldaten sind aus dem Irak heimgekehrt, der
Afghanistan-Abzug steht bevor, Terroristenführer Bin Laden ist tot.
Biden ratterte die Erfolge seines Chefs Barack Obama derart
genüsslich
Die EU-Spitzen in Brüssel erhöhen im Ringen um die Bankenrettung
das Tempo und den Druck auf die deutsche Regierung, ihren Widerstand
aufzugeben, Not leidende Finanzinstitute an den Tropf des
EU-Rettungsschirms zu legen. EU-Ratschef Herman Van Rompuy schlägt
sich damit klar auf die Seite der kriselnden Südländer der Euro-Zone.
Griechenland, Portugal und vor allem Spanien verfolgen nur ein
politisches Ziel:
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat keine grundsätzlichen Einwände gegen einen Termin für die Bundestagswahl, der sich mit Schulferien oder einer anderen Landtagswahl überschneidet. "Wenn man die Fristen einhalten muss, die das Wahlrecht nun einmal setzt, dann kollidiert man möglicherweise mit Ferienterminen", sagte der CDU-Politiker in einem Interview der "Welt am Sonntag" (14. Oktober). Gleichzeitig gebe es "beachtliche Argumente
Volker Bouffier (CDU) hat sich im PHOENIX-Interview
für eine Senkung der Rentenbeiträge zum Januar 2013 ausgesprochen:
"Die Gesetzeslage spricht für die Senkung. Das was wir jetzt machen
steht im Gesetz." Durch schrumpfende Exporte sei ein Ausgleich für
die deutsche Wirtschaft notwendig, so der hessische
Ministerpräsident. "Wir sehen, dass die Konjunktur durch viele
Ereignisse zurückgeht, im Süden Europas, Amerika und in China. Da ist
ein L
Nach dem TV-Duell zwischen dem amtierenden US-Vizepräsident Joe Biden und dem Vizepräsidentschaftskandidaten Mitt Romneys, Paul Ryan, musste vor allem ersterer zahlreichen Spott über sich ergehen lassen. Während zu Beginn noch kein großer Unterschied in den oberflächlichen Debattenqualitäten zu registrieren war, lieferte Biden im weiteren Verlauf mit wiederholtem lauten Lachen Angriffsflächen für die Beobachter, während Ryan durchgehend beherrsc