»La République en Marche« marschiert von Sieg zu Sieg. Aber im Grunde marschiert nur einer: Emmanuel Macron. Seine Bewegung – von einer Partei kann keine Rede sein – ist eine von seinen Gnaden. Die Kandidaten für das Parlament wurden von einem Parteigremium gecastet und aufgestellt, nicht etwa von Parteigliederungen gewählt. Und ins Parlament gewählt werden […]
Auf Frankreichs Wähler war zuletzt Verlass, wenn es darum ging, einem neuen Präsidenten die notwendige Machtbasis zu geben, um regieren zu können. Meist wurde bei den Parlamentswahlen kurz nach dem Amtsantritt des Staatschefs dessen politische Richtung bestätigt und legitimiert – das erscheint konsequent, wenn man eine Blockade-Situation vermeiden will. Diese Tendenz zeigt nun auch die […]
Jan van Aken, Sprecher für Außenpolitik, hat beim Bundesparteitag der Linken in Hannover die Rolle seiner Partei als Friedenspartei bekräftigt: „Ich finde es immer wieder phänomenal zu merken, wie bei dem Thema Frieden der gesamte Parteitag mit dem ganzen Herzen und mit Herzblut dabei ist. Es gibt glaube ich kein anderes Thema, das die linke […]
Bei ihrem Bundesparteitag in Hannover hat die Linke einen Beschluss über das Verhältnis von Staat und Kirchen zurückgenommen. Am späten Samstagabend hatten die Delegierten zunächst die Forderung beschlossen, dass die Staatsverträge mit den Kirchen gekündigt werden sollen. Am Sonntag stimmten die Delegierten noch einmal über diese Frage ab und erteilten der Forderung doch noch eine […]
Beim Bundesparteitag der Linken in Hannover formulierte Sahra Wagenknecht die Ziele ihrer Partei: „Wir wollen die Politik in diesem Land verändern. Wir wollen den Sozialstaat wieder herstellen, wir wollen eine friedliche Außenpolitik. Und wenn wir dafür Partner haben, dann wollen wir regieren“, sagte die Fraktionsvorsitzende im phoenix-Interview. Für das beschlossene Wahlprogramm wolle ihre Partei nach […]
Vor wenigen Tagen noch stand Theresa May in einer Lagerhalle und machte Wahlkampf. Die Premierministerin, stets als verkrampft verspottet, sollte menscheln. Das Problem: Die Arbeiter wurden nach Hause geschickt und durch konservative Aktivisten ersetzt. Die Szene steht symbolisch für ihren Wahlkampf – ein Rohrkrepierer. May speiste ihre Wähler mit Leerformeln ab und forderte dafür einen […]
Theresa May will ihre ohne Not abgehaltene Parlamentswahl schnellstmöglich hinter sich lassen, ja vergessen machen. »An die Arbeit!«, rief sie auf dem Weg aus dem Buckingham Palace aus. Der Konservativen dürfte spätestens jetzt klar geworden sein, dass sie das fast Unmögliche schaffen muss: ihrem Land Stabilität zurückgeben in der angesichts von Brexit und Terror denkbar […]
Zum Ausgang der Wahlen in Großbritannien erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) und des europäischen Mittelstandsdachverbandes European Entrepreneurs: „Frau May hat sich politisch ins Aus manövriert. Sie ist nur noch eine Regierungschefin auf Abruf. Der Ausgang der Wahlen verschärft die ohnehin vorhandene Unsicherheit über den künftigen wirtschaftspolitischen Kurs Großbritanniens. Ich befürchte, dass […]
Der Vizepräsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff, zeigt sich „ziemlich überrascht“ vom Ergebnis der Parlamentswahlen in Großbritannien. Man habe in Brüssel „damit gerechnet und auch darauf gehofft, dass Frau May eine starke Mehrheit erhält, damit da Ruhe einkehrt auf der Insel und man souverän verhandeln kann“, sagte Lambsdorff im phoenix-Interview. Jetzt stehe Frau May „mit […]
Sperrfrist: 08.06.2017 22:30 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print und Online): 22.30 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tageschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Das Vertrauen in die USA erreicht […]
