Neue OZ: Kommentar zu Umfragen / Regierung / Volksentscheid / Parteien

Mehr Demokratie wagen

Vox populi, vox Rindvieh – so hat CSU-Übervater Franz Josef Strauß
einst über Volkes Stimme gelästert. Die Bürger über wichtige
politische Themen selbst abstimmen lassen, ganz ohne Netz und
doppelten Boden? Das war der Bundesrepublik lange Zeit nicht geheuer.
Zu tief saß der Schrecken des Dritten Reichs, zu misstrauisch waren
die Parlamentarier gegenüber "dem" Volk, der anonymen und
unberechenbaren Masse.

Von R

Neue OZ: Kommentar zu Umwelt /Öl

Wer kontrolliert die Kontrolleure?

Man stelle sich vor: Ein riesiger Ölteppich bedeckt die Nordsee,
bewegt sich auf die deutsche Küste zu, verklebt die Flügel von
Seevögeln und bedroht generell das empfindliche Ökosystem im
Wattenmeer. Dass es zu diesem Horror-Szenario glücklicherweise bisher
nicht gekommen ist, hat mancherlei Gründe.

Es liegt auch an besseren Notfallplänen als in den USA, an anderen
technischen Vorschriften und strengeren Siche

Neue OZ: Kommentar zu Venezuela / Kolumbien

Vuvuzela

Venezuela ist reich an Erdölvorkommen, aber relativ arm, was das
Durchschnittseinkommen der Bevölkerung und die politische Vernunft
des Präsidenten betrifft. Hugo Chávez hat sich seit seinem
Machtantritt vor elf Jahren als notorischer Choleriker mit
sozialistischen Gossensprüchen erwiesen. Seine pathetischen Wutreden
sind nervtötend wie ein Tinnitus mit Vuvuzela-Klang.

Jetzt legt sich der selbst ernannte Retter der Entrechteten mit
Kolumbien

Neue OZ: Kommentar zu Kosovo / Unabhängigkeit / IGH / Urteil

Humane Entscheidung

Der Internationale Gerichtshof hat die Unabhängigkeit des Kosovo
für rechtens erklärt und sich der normativen Kraft des Faktischen
gebeugt. Das Urteil ist zwar nicht bindend. Das höchste Gericht der
UNO leistet damit jedoch einen wichtigen Beitrag zur Humanisierung
des Völkerrechts.

Denn lange galt die Souveränität eines Staates als unantastbar,
solange er keine Bedrohung für ein anderes Land oder den Weltfrieden
darstellt

Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Gewalt / Ameland

Das Risiko im Kinderzimmer

Die schlimmen Taten von Ameland schockieren mit täglich neuen
Details. Die vollständige Aufklärung der Verbrechen unter Kindern und
Jugendlichen ist ebenso wichtig wie die angemessene Bestrafung der
Schuldigen und die Lehren, die aus den unfassbaren sexuellen
Übergriffen gezogen werden müssen. Immer mehr Indizien und Aussagen
deuten darauf hin, dass die Vergewaltigungen im Schlafsaal zumindest
teilweise hätten verhindert werden k&

Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Steuern

Von Daten-CDs und Theodor Storm

Der eine fragt: Was kommt danach? Der andere fragt nur: Ist es
recht? Und also unterscheidet sich der Freie von dem Knecht", schrieb
einmal der Dichter Theodor Storm. Heutzutage kommen die Worte etwas
schwülstig daher, sind aber zu einem gängigen Sprichwort geworden –
mit dem Problem, dass, bei Lichte betrachtet, keiner genau weiß, wer
hier eigentlich frei und wer der Knecht ist. Ist der frei, der sich
um die Folgen nicht schert? Oder

Neue OZ: Kommentar zu Unternehmen / Bahn / Klimaanlagen / Verkehrsausschuss

Raus aus dem Nebel

Selbst wenn die Deutsche Bahn keine Personen oder Güter zu
befördern hat, versagt sie kläglich. Eigentlich sollten die
Verkehrspolitiker des Bundestages und Minister Peter Ramsauer von
Bahnchef Rüdiger Grube bei der Krisensitzung erfahren, warum sich 50
ICE-Züge in rollende Saunen verwandelten. Doch sie bekamen keine
klaren Antworten, sondern nur verwirrende Aussagen.

Angeblich hat die Bahn in der Wartung nie geschludert. Doch Grube
gab a

Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Merkel

Verdrängungskünstlerin

Ein cooler Auftritt – das muss man Angela Merkel lassen. Doch ihre
optimistische Halbjahresbilanz gestern in Berlin steht in krassem
Gegensatz zur Realität. Rot-Grün hat Schwarz-Gelb in Umfragen
überflügelt. Dazu kommen die Finanzprobleme im Gesundheitswesen und
die unsichere Zukunft der Bundeswehr sowie der Streit um
Energiesteuer und Atomkraftnutzung.

Serienweise wurden hochbrisante Koalitionsprobleme auf den Herbst
vertagt. Wen

Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Waffen / Justiz

1,5 Millionen Täter?

Es ist eine erschreckende Zahl: 1452471 Sportschützen hat der
Deutsche Olympische Sportbund im vergangenen Jahr registriert – fast
1,5 Millionen potenzielle Täter? Wohl kaum, denn die Vereine sind
keine Trainingsstätten für den gezielten Amoklauf, sondern auf ihr
Image bedacht. Welcher seriöse Verein will schon seinen Ruf durch
Ballermänner in den eigenen Reihen riskieren? Oder womöglich mit den
Behörden in Konflikt gera