Von wegen Sinkflug; ein Sturzflug in die Tiefe ist
das, was Union und FDP da hinlegen. Binnen zehn Monaten haben CDU,
CSU und FDP verspielt, was sie im September bei der Bundestagswahl
gewonnen haben. Auf einen Stimmanteil von gerade noch 34 Prozent
kommt Schwarz-Gelb nach der neuesten Forsa-Umfrage, das vereinte
linke Lager auf 58. Die CDU allein mit ihrer Vorsitzenden und
Kanzlerin Angela Merkel liegt mit 29 Prozent nur noch einen
Prozentpunkt vor der SPD, der nach der vernichtenden Wah
Erstmals seit zehn Jahren ist die Union in der
Wählergunst unter die 30 Prozentmarke gefallen. Im
stern-RTL-Wahltrend verlor sie im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt
und kommt nur noch auf 29 Prozent. Seit der Bundestagswahl vor zehn
Monaten hat sie damit fast 5 Prozentpunkte eingebüßt. Unter 30
Prozent lag sie im stern-RTL-Wahltrend zuletzt Anfang 2000 auf dem
Höhepunkt der CDU-Spendenaffäre. Die FDP gewinnt einen Punkt, bleibt
mit 5 Prozent aber weiter schwach
Respekt! Die ersten wichtigen Personalentscheidungen hat David
McAllister als Ministerpräsident überzeugend bewältigt.
Christine Hawighorst mit der Leitung der Staatskanzlei zu betrauen
war naheliegend. Die Wallenhorsterin galt schon lange als reif für
höhere Aufgaben; sie dürfte jetzt auch die Rolle einer "Managerin der
Macht" gut ausfüllen.
Franz-Rainer Enste als Regierungssprecher einzusetzen bedeutet
dagegen eine &U
In Washington und Berlin schrillen die Alarmsirenen, weil
Zehntausende brisante Dokumente zum Afghanistan-Krieg nun öffentlich
sind. Die Sorge der Regierungen um enttarnte Angriffsmuster und
Listen der meistgesuchten Terroristen ist aber nur vorgeschoben.
Taliban und Aufständische wissen seit dem Herbst 2001, wie die ISAF
operiert und welche ihrer Anführer tot oder lebendig aus dem Verkehr
gezogen werden sollen. Entscheidend ist, dass die Fü
Lange hat sich Island in Sachen EU vornehm zurückgehalten – erst
die Finanzkrise und der Beinahe-Bankrott des Inselstaates machten
Europa und seine stabile Währung attraktiv genug für einen Beitritt.
Vor diesem Hintergrund erscheint das Aufnahmegesuch Islands nicht wie
der Wunsch nach einer Liebesheirat, sondern wie der Antrag für eine
Zweckehe.
Das zeigen auch die ersten Gespräche, in denen sich gleich die
unterschiedlichen Vorst
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hat neuen Koalitionsstreit im
Sommerloch entfacht – und die CSU versucht aus gutem Grund, sofort
das Feuer zu löschen. Mit seiner Forderung nach Abschaffung der
Rentengarantie hat Brüderle sich vor allem als Ordnungspolitiker
profiliert. Doch ihm muss klar sein, dass er für seinen Vorstoß keine
Mehrheit bekommt.
Auch wäre die schwarz-gelbe Bundesregierung schlecht beraten, wenn
sie aus
In Duisburg ist kein schicksalhaftes Unglück passiert, kein
Erdbeben, kein Tsunami, sondern eine vorhersehbare Katastrophe. Alle
Warnungen von Polizei, Feuerwehr und Sicherheitsexperten im Vorfeld
der Loveparade hat Oberbürgermeister Sauerland ignoriert.
Noch schlimmer: Es wurde enormer Druck auf Verwaltungsmitarbeiter
und den aus dem Amt gedrängten Polizeipräsidenten ausgeübt, die die
Gefahren sahen und deshalb nicht
Das Sondertribunal zum blutrünstigen Regime der Roten Khmer unter
Pol Pot hat ein historisches Urteil gefällt. Denn zum ersten Mal ist
ein Führungskader der Urwaldmarxisten zur Rechenschaft gezogen
worden. Der Richterspruch kann ein erster Schritt zur Versöhnung
sein.
Kambodscha hätte es bitter nötig: In dem südostasiatischen Staat
leben Opfer und Täter oft Tür an Tür. Selbst 30 Jahre nach den
abscheulichen Ve
Wie soll Deutschland mit den kleinen, aber gut organisierten
kriminellen Milieus umgehen, die einen Migrationshintergrund
aufweisen? Wer sich dazu öffentlich äußert, betritt oft ein
politisches Minenfeld.
Die Berliner Jugendrichterin hat es getan und musste sich viele
Anfeindungen gefallen lassen. Es heißt, die Motive für ihren Freitod
seien in ihrem persönlichen Umfeld zu suchen. Sicherlich sind
Spekulationen fehl am Platz. Fes
Wie konnte das passieren? So lautet die Standard-Frage nach
Katastrophen jeder Art. Häufig ist die Fassungslosigkeit genau
deshalb so groß, weil keiner das Unglück hatte kommen sehen. Mit dem
Fall Duisburg verhält es sich geradezu umgekehrt.
Fassungslos ist man hier ebenfalls – das aber nicht wegen einer
Unerklärbarkeit der Ereignisse, sondern der versammelten
Borniertheit. Das Bauamt erlaubte lediglich 250 000 Besucher zur
gleichen Zeit
