Bernd Althusmann zeigte sich bester Laune – und hatte Grund dazu.
Denn trotz Spardrucks ist die Lage am Schuljahrsbeginn keineswegs so
prekär wie vielfach befürchtet. Von Chaos kann keine Rede sein.
Dass die Gesamtausgaben für das Schulwesen einen neuen Höchststand
erreichen, dass bei sinkenden Schülerzahlen vorerst alle
Lehrerstellen erhalten bleiben, dass nächstes Jahr sogar Klassen
verkleinert und Schulleiter entlastet werden sollen, dass d
War es eine Bombe oder ein Böller? Ein Anschlag auf den
Präsidenten oder ein Akt der Freude über den Besuch von
Ahmadinedschad, wie es ein Teil des iranischen Regimes darstellt?
Der Holocaust-Leugner, Hardliner und Atom-Provokateur hat viele
Feinde im In- und Ausland, die über ein Ableben Ahmadinedschads keine
Träne vergießen würden. Die Frage nach der Legitimität eines
Tyrannenmordes ist seit der Antike umstritten. Oder w&aum
Für Silvio Berlusconi war dieser Mittwoch ein Schicksalstag. Nun
kann der Premier erst einmal aufatmen, doch Anlass zum Jubeln hat er
nicht. Das Misstrauensvotum gegen den unter Korruptionsverdacht
stehenden Staatssekretär Giacomo Caliendo ist zwar gescheitert – aber
auch nur, weil sich die 33 abtrünnigen Anhänger um Berlusconis
früheren Juniorpartner Gianfranco Fini enthalten haben. Derzeit ist
in Italien eben keine Partei wirk
Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin verharrt
trotz der anziehenden Konjunktur im Stimmungstief. Im
stern-RTL-Wahltrend gewann die Union im Vergleich zur Vorwoche zwar
einen Punkt hinzu, sie bleibt mit 30 Prozent aber weiter rund vier
Punkte unter ihrem schwachen Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl.
Die FDP kommt erneut auf 5 Prozent. Mit gemeinsam 35 Prozent liegt
die Koalition gut 13 Punkte unter ihrem Ergebnis der Wahl im
September. Die Sozialdemokraten halten in der vierten Woche
Kaum geht es der Automobilindustrie wieder etwas besser, da
verlangen Politiker Teile der Abwrackprämie zurück. Das entbehrt
jeder Grundlage und ist schon insofern unlogisch, als derzeit die
negativen Folgen der Prämie zu beobachten sind.
Zwar melden die deutschen Autohersteller satte Gewinne und
steigende Produktionszahlen. Doch ist dies der glücklichen Fügung zu
verdanken, dass es in China und den USA gerade einen Automobilboom
gibt
Andere Länder, andere Sitten: Als Brasiliens Staatschef Lula da
Silva kürzlich über das Ende seiner Amtszeit sprach, kamen ihm vor
Rührung die Tränen. "Ich glaube, ich werde alt", kommentierte der
frühere Gewerkschafter die Gefühlsregung angesichts des zwangsweisen
Abtritts, da er nach zwei Amtsperioden zum Jahresende weichen muss.
Auch in der internationalen Politik pflegt Lula einen anderen
Stil. Drohen, schimpfen, sich
Wieder Tote auf libanesischer und israelischer Seite! Das
Grenzgefecht offenbart die Brüchigkeit des Waffenstillstands, der
vielleicht eher in einen weiteren Krieg als in einen echten
Friedensvertrag mündet.
Vor vier Jahren entzündete sich in der Grenzregion nach der
Geiselnahme von zwei israelischen Soldaten durch die Hisbollah ein
blutiger Waffengang. Die Radikalislamisten hatten zuvor über Wochen
Dörfer in Nordisrael mit Raketen attack
Die Entscheidung aus Karlsruhe bedeutet nichts für Paare, die
unverheiratet zusammenleben. Auch nichts für getrennt lebende,
unverheiratete Eltern, die manierlich miteinander umgehen. Seit 1998
können sie das gemeinsame Sorgerecht ausüben, als wären sie
verheiratet.
Das Urteil bringt vielmehr eine Gewichtsverlagerung in einem ganz
speziellen Eltern-Konflikt. Denn nur, wo eine Frau bisher gegen den
Willen des Kindsvaters entschieden hat,
Adolf Sauerland kann unmöglich Oberbürgermeister von Duisburg
bleiben. Das wissen seine Beamten, das wissen die Angehörigen der
Loveparade-Opfer, das weiß auch die CDU-Parteispitze. Sauerland
selbst ist es sicherlich auch klar.
Eine andere Frage ist, wie und wann es dazu kommt. Ein schneller
Rücktritt hätte einen Teil des Zorns gebändigt. Kaum vorstellbar ist
allerdings, dass er den Angehörigen wirklich ein Trost ge
Man muss nicht arm sein, um gegen Armut zu sein, hat Klaus Ernst
einmal gesagt. Er hat recht. Die Debatte um das Gehalt und den
Lebensstil des Linken-Parteichefs ist maßgeblich von Neid und
Missgunst geprägt.
Auf die Fakten reduziert, sind die Vorwürfe einer allzu
fürstlichen Entlohnung nicht haltbar: Ernst ist
Bundestagsabgeordneter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und
Parteichef. Gemessen am Gehalt eines Facharbeiters, verdient der
