Verkohlt
Der 2007 mühsam gefundene Kompromiss für den Steinkohlebergbau in
Deutschland droht zu kippen. Die Nachricht aus Brüssel, dass ab 2014
Subventionen passé sein sollen, schlug bei den Kumpeln vor Ort wie
eine Bombe ein: Sie fühlen sich verkohlt – mit Recht. Denn die
Vereinbarung sicherte ihnen ihre Arbeitsplätze bis 2018. Ließ Zeit,
die Umstrukturierung der lange Jahre für Deutschlands Wirtschaft
überlebenswichtigen Industrie mit &
Warum sich Ministerin Schavan dafür
einspannen lässt und eine "Willkommenskultur" fordert, macht
sprachlos. Deutschland hat bereits eine kaum mehr überbietbare
"Willkommenskultur": sein Sozialsystem, in das man seit Jahrzehnten
bedenkenlos einwandern lässt. Diese oft sehr jungen Menschen werden
durch solche Zuzugsforderungen quasi aufgegeben, anstatt sie zu
integrieren und auszubilden. Oder wie sonst soll die Einschätzung von
Wirtschaftsfüh
Die Ergebnisse von Banken-Stresstests sollten
nach Meinung des Erlanger Bankprofessors Wolfgang Gerke künftig
nicht mehr veröffentlicht werden. "Das sollte man nicht mehr
bekanntmachen", sagte Gerke der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Außerdem sollten die Tests
direkt durch die europäische Bankenaufsicht Cebs gemacht werden,
forderte der Wissenschaftler. Für den aktuellen Stresstest hatten
die Banken de
Die von der Bundesregierung geplante Steuer auf
Flug-Tickets wird einem Gutachten des Wormser
Verkehrswissenschaftlers Richard Klophaus zufolge 16.200 Jobs in der
Branche vernichten. In dem Gutachten, das der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt, rechnet der
Wissenschaftler damit, dass im Falle der Steuer "2,6 Millionen
Flugreisen weniger von deutschen Flughäfen aus unternommen" werden.
Daraus ergäben sich für die Fluggesellschafte
Opium für die Anleger
Dieser Test ist Augenwischerei. Schließlich hatte er ein einziges
Ziel: das Vertrauen der Anleger zurückzugewinnen. Die schwerste
Banken- und Finanzkrise der vergangenen Jahrzehnte hat die
europäische Bankenwelt in ihren Grundfesten erschüttert. Die
Zurückhaltung der Anleger ist immer noch spürbar. Das behindert das
Gewinnstreben einer ganzen Branche.
Mit dem Stresstest will die Politik beruhigen – mehr nicht. Er ist
Opium f&
Zumindest aus Sicht der Marktteilnehmer ist der
Stress durch die Stresstests vorüber. Ausgefallen sind die Ergebnisse
der Prüfungen wie erwartet: Einige wenige Institute, darunter ein
paar spanische Sparkassen und die deutsche Hypo Real Estate, sind
durchgefallen, alle anderen haben bestanden. Damit fällt ein
Belastungsfaktor für europäische Aktien, aber auch für einige andere
Märkte weg.
Profitieren sollte davon in erster Linie der Euro, der sich in d
Die Hypo Real Estate ist also die einzige
deutsche Bank, die den Stresstest nicht bestanden hat. Welche
Aussagekraft hat das? Eine geringe – wie der Stresstest überhaupt.
Nur mit staatlicher Milliardenhilfe konnte die HRE vor der Pleite
bewahrt werden. So wie jetzt kann und wird sie schon bald nicht mehr
aussehen. Deshalb wird sie umgebaut. In dieser Hinsicht hat der
Stresstest also nur bestätigt, was Experten schon vorher klar war:
Die HRE könnte einem erneuten Konjunktur
So allmählich dringt auch in der Bundespolitik
durch, was sich vor wenigen Tagen in Brüssel abgespielt hat. Die
Bundesregierung steht in der Steinkohlefrage vor einem
Scherbenhaufen, den sie mühsam zusammenkehren muss. Ob das gelingt,
ist angesichts der Zeitnot sehr fraglich. In diesem Jahr muss eine
Entscheidung fallen, so oder so.
Die Kanzlerin wird selbst Hand anlegen müssen, um die
EU-Kommissare von ihrem Beschluss, den Bergbau bereits 2014 zu
beenden, abzubri
Selten wurde um Zahlenkolonnen aus Bankentürmen ein
solcher Fetisch gemacht wie in den vergangenen Wochen. Dabei geht es
bei dem groß angelegten Stresstest der EU gar nicht um harte Fakten,
nicht um echte Gewinne oder Verluste – sondern um letztlich
künstliche Szenarien theoretisch möglicher Krisensituationen. Die
Aussagekraft dieser unter Laborbedingungen gemessenen Ergebnisse für
die Wirklichkeit ist per se beschränkt, zumal sie längst nicht alle
m&oum
Hartz IV ist ein bundesweiter Rechtsanspruch. Wer in
Deutschland lange arbeitslos ist, erhält Leistungen, die ihm ein
Leben am Existenzminimum sichern sollen. Dazu gehört auch eine warme
Wohnung. Weil aber in jeder Stadt andere Mieten und Heizkosten
anfallen, lähmt die Frage, was eine angemessene Wohnung ist, seit
Jahren die Sozialgerichte. Da wird um jeden Cent, um jeden
Quadratmeter gefeilscht. Mitunter auch darum, ob ein Quadratmeter zu
viel Grund genug ist, einen Arbeits
